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„Kleine“ fühlen sich ausgegrenzt

Knatsch im Rathaus „Kleine“ fühlen sich ausgegrenzt

Es grummelt in Neumünsters kommunalpolitischer Szene. Die kleineren Ratsfraktionen von FDP, Bündnis für Bürger und Grünen fühlen sich von SPD und CDU, die „Entscheidungen offenbar gern unter sich ausmachen“, bewusst ausgegrenzt, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung der Fraktionschefs.

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In Neumünsters Rathaus grummelt es zwischen den Fraktionen.

Quelle: Sabine Nitschke

Neumünster. Das machen sie an drei Punkten fest. Von dem Plan, die Stelle eines dritten Baurats für den Baubereich zu schaffen, hätten sie eher zufällig am Rande des Neujahrsempfangs erfahren; auch Verwaltungschef Olaf Tauras sei erst angesprochen worden, als „sich die beiden Großen schon einig“ waren. „Suboptimal“ laufe auch die Suche nach einem Nachfolger für den ausscheiden Stadtrat Günter Humpe-Waßmuth, kritisiert FDP-Chef Reinhard Ruge. „Man muss eine Findungskommission aus Vertretern aller Fraktionen die eingegangenen Bewerbungen sichten lassen“, schlägt Thomas Krampfer von den Grünen vor.

 Der dritte Punkt betrifft die Großflecken-Neugestaltung. „Wenn drei Fraktionen aus beruflichen oder persönlichen Gründen nicht an der informellen Sitzung teilnehmen konnten, hätte man den Termin sinnvollerweise verschieben müssen“, findet Ruge. Stattdessen hätten CDU und SPD schon „erste Fakten“ geschaffen.

 Für eine solche Entscheidung, erklärte Thomas Krampfer, müsse es eine öffentliche Veranstaltung mit Präsentation aller drei Varianten geben, auf der Bürger sich informieren, Anregungen geben und Kritik äußern könnten. „Aber darauf sind CDU und SPD nicht gekommen“, erklärte Jörn Seib vom BfB. Fazit aller drei: „Herrn Dörings Bestreben liegt darin, die Themen der Kommunalpolitik vorzugeben, und Herr Kühl lässt abnicken. Die CDU war auch schon mal anspruchsvoller.“

 „Ein Sturm im Wasserglas“, befand SPD-Fraktionschef Uwe Döring auf Anfrage. Zu der Großflecken-Informationsveranstaltung habe die Verwaltung eingeladen. „Für uns war Franka Dannheiser aus dem Bauausschuss da. Es gibt zu diesem Thema keine Vorentscheidung der Fraktion.“ Mit dem Thema Stadtbaurat sei der Verwaltungschef auf die Fraktion zugekommen; dazu habe man sich geäußert. „Wir hatten das schon 2013 im Wahlprogramm.“

 Was die Humpe-Nachfolge angeht, würden alle Fraktionen eine Liste der Bewerber bekommen. Döring kommt zu dem Resümee: „Wenn man sich zurückgesetzt fühlt, liegt das vielleicht daran, dass man sich selbst nicht genügend gekümmert hat.“

 Gerd Kühl, dessen CDU-Fraktion das zahlenmäßig stärkste Team im Rat stellt, mochte sich den Schuh auch nicht anziehen. „Es ist demokratische Gepflogenheit, dass die SPD den Zugriff auf den 1. Stadtrat hat.“ Damit wolle die CDU nicht brechen. Mit dem Thema Stadtbaurat sei die Verwaltung auf die Fraktion zugekommen. „Damit sind wir auch einverstanden.“

 Zur Großflecken-Umgestaltung habe die CDU-Fraktion eine der drei Varianten präferiert, und zwar die des Hamburger Büros WES. „Aber die ist auch teuer. Wir müssen sehen, was wir uns davon erlauben können.“

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Ein Artikel von
Sabine Nitschke
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