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Neumünster: Keine kurzfristigen Schulden

Finanzen Neumünster: Keine kurzfristigen Schulden

Die Stadt Neumünster hat innerhalb von sieben Jahren ihre kurzfristigen Schulden komplett abgebaut. Ende 2010 stand sie bei den Banken noch mit 61 Millionen Euro Kassenkrediten in der Kreide. Die Ursachen sind ein strammer Sparkurs, fleißige Steuerzahler und zusätzliche Hilfen von Bund und Land.

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In Neumünster wird der Schuldenberg kleiner. Die Kurzfristkredite sind alle abbezahlt.*

Quelle: fotolia

Neumünster. Das hatte kein Mitglied des Neumünsteraner Finanzausschusses jemals gesehen: In der Liste mit den aktuellen Daten der Verschuldung steht in der Rubrik „Kassenkredite“ die Angabe 0,00 Euro. Das wurde in der Sitzung am Mittwochabend mit großer Freude zur Kenntnis genommen. Der jahrelange Sparkurs in Neumünster trägt jetzt immer deutlicher Früchte.

Kassenkredite sind die kurzfristigen, meist teuren Darlehen einer Kommune. Seit 2011 sinkt die Summe in Neumünster beständig. Am 31. Dezember 2010 stand die Stadt bei den Banken noch mit 61 Millionen Euro in der Kreide. Ende 2013 waren es 45 Millionen, Ende 2015 genau 25 Millionen, und in diesem Jahr stürzte die Zahl in den sechsstelligen Bereich, bis sie Ende Oktober auf Null gefallen war. Damit steht Neumünster im Vergleich mit den anderen kreisfreien Städten glänzend da (siehe Infokasten).

Stadtkämmerer Oliver Dörflinger (CDU) sieht drei Ursachen dafür. Zum einen läuft die Konjunktur seit Jahren einfach gut. Neue Ansiedlungen haben neue Arbeitsplätze geschaffen; das treibt das Steueraufkommen nach oben. „2016 haben wir beispielsweise einen neuen Rekord bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielt: 47 Millionen Euro kamen in die Kasse“, sagte Dörflinger unserer Zeitung. Wo die Zahl der Arbeitsplätze steigt, wird auch mehr Einkommensteuer gezahlt. Allein in diesem Jahr flossen daraus 800.000 Euro zusätzlich nach Neumünster.

Als zweiten Punkt nennt Dörflinger externe Hilfen. So bekommt Neumünster seit ein paar Jahren Konsolidierungshilfen vom Land (2 bis 3 Millionen pro Jahr). Außerdem wird der Finanzausgleich seit 2015 anders verteilt - mit Verbesserungen für die kreisfreien Städte. Der letzte Zensus hatte für Neumünster zudem eine höhere Einwohnerzahl ergeben als gedacht; das wiederum schlägt sich in erhöhten Schlüsselzuweisungen vom Land nieder. Und natürlich haben die niedrigen Zinsen auch sehr geholfen, gerade bei den Kassenkrediten.

Der dritte und wichtigste Punkt in der Haushaltskonsolidierung sind aber die eigenen Anstrengungen, die Neumünster unternimmt. 2010 verabschiedete die Ratsversammlung ein Sparpaket, das innerhalb eines Jahres zusammen mit der Verwaltung erarbeitet wurde. Damit sah der Haushalt ab 2011 pro Jahr um etwa 10 Millionen Euro besser aus. Enthalten waren Erhöhungen aller Steuern und diverse Kürzungen an hunderten von Stellschrauben. „Damit haben wir uns erstmal etwas Luft verschafft“, sagt Dörflinger.

Das alles hat dazu geführt, dass Neumünster seit mehreren Jahren eine schwarze Null im Haushalt erwirtschaftet. 2016 ist es sogar ein deutlicher Schluck mehr: Der Überschuss betrug 18,5 Millionen Euro. Dörflinger sieht aber trotzdem keinen Grund zur Entwarnung. „Wir sind weiterhin abhängig von den Steuereinnahmen, besonders der Gewerbesteuer. Die können auch ganz schnell wieder einbrechen.“ Und natürlich hat Neumünster noch diverse langfristige Kredite abzuzahlen. Der Stand der Darlehen für Investitionen, beispielsweise die diversen Schul- und Kitabauprojekte, beträgt immer noch 132 Millionen Euro.

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Ein Artikel von
Thorsten Geil
Chefreporter Neumünster

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