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Tauras will Übergangsfrist

Unterbringung von Flüchtlingen Tauras will Übergangsfrist

„Eine Aufnahme dauerhaft unterzubringender Flüchtlinge kommt für Neumünster nur dann in Frage, wenn die Kapazitäten der Erstaufnahme auf ein verträgliches Maß reduziert worden ist.“ Mit diesen Statement hat Oberbürgermeister Olaf Tauras jetzt auf den Änderungsentwurf der Landesaufnahmeverordnung reagiert.

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OB Olaf Tauras fordert geringere Belegungszahlen für die Erstaufnahme Neumünster.

Quelle: Uwe Paesler

Neumünster. Danach soll Neumünster seinen bisherigen Status verlieren, aufgrund der Erstaufnahme (früher die einzige im Lande; mittlerweile gibt es mehr als ein Dutzend) keine zusätzlichen Kontingent-Flüchtlinge aufnehmen zu müssen. In der ehemaligen Scholtz-Kaserne sind derzeit auf vorgesehenen 1750 Plätzen 4200 Flüchtlinge untergebracht.

 Zudem machte Tauras eine längere Übergangsfrist für die Stadt geltend. Das Land, das die neue Verordnung gern rückwirkend in Kraft setzen möchte, geht davon aus, dass Neumünster dauerhaft Unterzubringende somit bereits ab Oktober 2016 aufnehmen soll. Neumünsters zeitliche Interpretation lautet (ohne Rückwirkung) erst ab Januar 2017. Deutlich hat die Stadt auch auf Neumünsters Belastung durch die vielen unbegleiteten Minderjährigen hingewiesen, die bei der dauerhaften Zuweisung berücksichtigt werden müsse.

 „Wir müssen jetzt abwarten, wie das Land mit unserer Stellungnahme umgeht“, sagte Tauras. Auf die Unterbringung von Flüchtlingen stelle sich die Stadt seit Monaten mit mehreren Arbeitsgruppen für die Bereiche Wohnraumbeschaffung, Integration und ehrenamtlichem Engagement ein. Tauras: „Mit entsprechender Vorlaufzeit werden wir die Aufgabe meistern.“ Die zusätzliche Arbeit und hohe finanzielle Belastung dürfe allerdings nicht unterschätzt werden.

 Welche Anzahl von Flüchtlingen, die dauerhaft untergebracht werden müssen, auf Neumünster zukommt, hängt ab von der Gesamtzahl der Flüchtlinge. Nach besagten Entwurf liegt die Quote für die Stadt bei 2,74 Prozent. Sollten auch im kommenden Jahr, wie 2015 zu erwarten, rund 56000 Flüchtlinge in Schleswig-Holstein ankommen, müsste Neumünster mit 1400 (pro Quartal 350) rechnen.

 „Wie sich die Flüchtlingszahlen bis Herbst 2016 tatsächlich entwickeln, lässt sich nicht sagen. Die Zahl kann auch geringer ausfallen. Wir gehen zunächst von 1400 aus“, erklärte Tauras.

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