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Eine Art Steuer für die Straßen?

Lütjenburg Eine Art Steuer für die Straßen?

Wenn in Lütjenburg eine innerstädtische Straße ausgebaut wird, müssen bislang die Anlieger einen Großteil der Kosten zahlen. Schnell werden vier- oder sogar fünfstellige Summen fällig. Die Grünen schlagen nun ein anderes Abrechnungsmodell vor, das an das Prinzip einer Genossenschaft anknüpft.

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Die Lütjenburger Grünen haben die Beiträge der Bürger für den Straßenausbau in die Diskussion gebracht. Sie denken an ein Abrechnungsmodell, in dem nicht nur die Anlieger, sondern alle Hausbesitzer zahlen müssen.

Quelle: Hans-Jürgen Schekahn

Lütjenburg. Danach sollen alle Lütjenburger Hausbesitzer eine Art Straßensteuer im Jahr abführen, unabhängig davon, ob sie Anlieger einer neuen Straße sind oder nicht. Im Amtsdeutsch klingt das so: Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Lütjenburg.

 Die Grünen sehen darin verschiedene Vorteile. Eine jährliche Umlage wäre weniger belastend für den Einzelnen, weil die Kosten für den Straßenausbau nicht auf einen Schlag von wenigen, sondern von vielen über einen längeren Zeitraum aufgebracht werden müssten. Wenn nur die Anlieger zahlten, könne der Straßenausbau politisch schwer durchsetzbar sein und bei manchem zu einer belastenden Verschuldung führen. Um die Bürger nicht vor den Kopf zu stoßen, die gerade hohe Ausbaubeiträge gezahlt haben, sollen für sie nach Meinung der Grünen Übergangsregeln gelten. Heißt: Diese Hausbesitzer zahlen zunächst weniger oder gar nichts. Die Grünen machten den Vorstoß bereits vor sechs Monaten. Er steht aber erst jetzt im Bauausschuss am Dienstag, 16. Februar, um 19 Uhr im Rathaus auf der Tagesordnung.

 Eine Rolle spielt in der Diskussion, dass die Stadt im vergangenen Jahr ihre Straßenausbausatzung schon geändert hat mit Blick auf die aktuellen Baustellen Auf dem Kamp und Ronnebergstraße. Da hatte es Unruhe gegeben. Im Vorfeld hatten die Anlieger wegen der Finanzen ihre Sorgen geäußert.

 Die neue Satzung sieht vor, dass die Summe über einen Zeitraum von zehn Jahren abgestottert werden kann und das bei einem „angemessenen“ Zinssatz. Die Grünen halten den Zeitpunkt für eine Diskussion über einen neuen Abrechnungsmodus für gut. Die Sanierung der innerstädtischen Straßen sei nahezu abgeschlossen. Man könne daher ohne Zeitdruck über eine neue Satzung nachdenken.

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Ein Artikel von
Hans-Jürgen Schekahn
Ostholsteiner Zeitung

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