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Gebühren für Umwege

Straßenreinigung in Plön Gebühren für Umwege

Erst waren es (geschätzte) 420000 Euro, dann nur noch (errechnete) 28800 Euro, die die hochverschuldete Stadt Plön bei der Straßenreinigung zusetzt. Für Monika Dietrich-Pilot ein Grund, den Gebührenbescheid einmal mit der Wirklichkeit vor ihrer Haustür abzugleichen.

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Hinter diesem Halteverbot-Schild beginnen die 31 Meter Grundstücksgrenze, die legal als Parkplatz genutzt werden, jedoch nur in Ausnahmefällen gereinigt werden können. Monika Dietrich-Pilot wünscht sich dienstags ein zeitlich befristetes Halteverbot, damit die Kehrmaschine den Wendehammer bis an den Bordstein reinigen kann.

Quelle: Peter Thoms

Plön. Der Anwohnerin der Övelgönne werden für die Reinigung von 61 Metern Kontakt zum öffentlichen Straßennetz etwa 200 Euro pro Jahr in Rechnung gestellt. Ihrer Meinung nach 100 Euro zu viel, da 31 Meter nicht oder nur selten direkten Kontakt mit der Kehrmaschine haben, da parkende Fahrzeuge im Weg stehen.

 „Leider machen sich die Parker keine Gedanken darüber, dass Dienstagvormittag das Kehrfahrzeug kommt“, beklagte sich Monika Dietrich-Pilot bei der Stadtverwaltung und wünschte sich für diesen Vormittag ein absolutes Halteverbot in dem Wendehammer, der an ihr Grundstück angrenzt – oder eben eine Gebührenreduzierung.

 Der Wunsch nach einem Halteverbot ist nicht ganz utopisch. Laut Armin Kirchner von der Ordnungsbehörde der Stadt gibt es vom Kreis genehmigte Sonderregelungen für mehrere Straßen im Stadtgebiet: Hipperstraße und Schlossberg (seit 1999), Klanderstraße (seit 2001) sowie Prinzenstraße/Seestraße (seit 2002). Kirchner macht aber kein Hehl daraus, dass es auch dort immer wieder Unstimmigkeiten zwischen parkplatzsuchenden Anwohnern und dem Wunsch nach einer komplett gekehrten Straße gebe. Kein Wunder, dass seit 13 Jahren in Sachen Halteverbot an Kehrtagen nur noch Körbe verteilt werden.

 Die handelten sich beispielsweise Bewohner der Brückenstraße, des Appelwarders und nun auch der Övelgönne ein. Eine Verpflichtung zur Einrichtung von Halteverboten für die Straßenreinigung besteht für Städte und Gemeinden nicht – im Gegenteil: Generell seien die Kommunen angehalten, ihren Schilderwald zu lichten statt aufzuforsten, so Kirchner. Außerdem bedeute die Einrichtung von weiteren Halteverboten für den Fahrer der Kehrmaschine Stress, da für die Reinigung bestimmter Straßen immer kleinere Zeitfenster zur Verfügung stünden – und eine Kehrmaschine fahre eben nicht in einem eng gesteckten Zeittakt wie Linienbusse.

 Und warum wird die Gebühr nicht gesenkt? In einem Schreiben der Stadt Plön an Monika Dietrich-Pilot heißt es, dass freie Straßen sicherlich die Idealvorstellung für jede Straßenreinigung seien. Sei das nicht der Fall, stellten sich Anwohner zunächst zu Recht die Frage, ob man die Straßenreinigungsgebühr kürzen könne. Dem widerspreche aber die gängige Rechtsprechung, wonach das Reinigungsergebnis der ganzen Straße maßgeblich sei und nicht nur der Abschnitt vor dem eigenen Grundstück. Kirchner: „Die Straße wird ja gereinigt, vielleicht nicht ganz bis an den Rand...“

 Kann man die Einhaltung des Halteverbots mit „Knöllchen“ erzwingen? Da habe die Stadt Plön keine gute Erfahrungen gemacht, räumt Armin Kirchner ein: Anwohner, die auf einmal nicht ständig in der Nähe ihres Hauses parken dürfen, beschwerten sich über die „Liebesbriefe“ der Verkehrsüberwachung. Und selbst die bußgeldfreie Kontaktaufnahme mit den Besitzern der falsch parkenden Autos stoße nur selten auf Verständnis: Auf höfliche Schreiben der Stadt habe es oft genug unhöfliche Antworten gegeben.

 So hat man bei der Stadt vielleicht auch ein wenig resigniert: „Nicht jeder ist bereit, sich in anderen Straßen einen Parkplatz zu suchen oder für eine Handreinigung mehr zu bezahlen“, heißt es in dem Schreiben an Monika Dietrich-Pilot. Nach nochmaliger Prüfung, insbesondere auch vor dem Hintergrund diverser Ortsbesichtigungen, sei die Beeinträchtigung der Straßenreinigung durch vereinzelt parkende Fahrzeuge nur unwesentlich, sodass sie um Verständnis gebeten wird, dass für die betreffende rund 30 Meter lange öffentliche Straßenfläche kein absolutes Halteverbot mit zeitlicher Befristung angeordnet wird.

 Damit befindet sich Monika Dietrich-Pilot in bester Gesellschaft anderer Betroffener im Plöner Stadtgebiet, Verständnis dafür hat sie jedoch nicht.

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Ein Artikel von
Peter Thoms
Redaktion Ostholsteiner Zeitung/stellv. Ressortleiter

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