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Sitzung endete mit Rücktritten

Nettelsee Sitzung endete mit Rücktritten

Ein Loch von 69 000 Euro in der Kasse sorgte für heftige Diskussionen in der Gemeindevertretung in Nettelsee. Der Haushalt 2016 mit dem hohen Defizit wurde zwar verabschiedet, aber die Sitzung endete mit einem Paukenschlag: Gleich zwei Gemeindevertreter erklärten ihren Rücktritt.

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Rolf Westphal-Zamjatnins (links) und Eric Otto wollten die Nettelseer Verschuldung nicht mittragen und traten deshalb als Gemeindevertreter zurück.

Quelle: Silke Rönnau

Nettelsee. Bürgermeisterin Anke Jahnke (AWN) berichtete zunächst vom Gemeindetag, den sie als „sehr ernüchternd“ bezeichnete. „Ich hatte gehofft, dass man gemeinsam etwas unternimmt“, sprach sie die zunehmende Belastung der Kommunen durch steigende Kindergarten- und Schulkostenbeiträge an. „Wir haben sehr viele Kinder und sollten uns eigentlich freuen“, meinte sie.

 Doch stattdessen sorgt der hohe Anteil von Kindern und Jugendlichen für ein Defizit im Nettelseer Haushalt für 2016. „71,6 Prozent gehen allein für die Amts- und die Kreisumlage sowie für Schule, Kita und Tagespflege drauf“, erklärte Strategieausschussvorsitzender Hanno Rixen (AWN). „Wir sind fremdbestimmt – eine Eigeninitiative ist nicht mehr möglich.“ Der größte Knackpunkt sei der Kindergarten, für den ein Zuschuss von 63 000 Euro gezahlt werden müsse. Das seien 45 000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Hintergrund sei, dass eine Erzieherstelle mit 18 Stunden neu geschaffen und die Gehälter angepasst werden mussten. Die Erzieher seien jahrelang unter Tarif bezahlt worden.

 „Das Defizit steigt doch jedes Jahr weiter – wo sollen denn die Einnahmen herkommen?“, fragte Eric Otto (AFW). „Wir müssen intensiv darüber nachdenken, wie wir den Kindergarten wieder in die Spur bekommen.“ Er kritisierte, dass die Gemeindevertreter zu spät über die Lohnerhöhung und die vierte Kraft informiert worden seien. Rixen hielt dagegen, dass der Kindergarten in Nettelsee immer noch der günstigste sei und ein Krippenplatz in Kirchbarkau beispielsweise 10 000 Euro für die Gemeinde Nettelsee koste.

 „Ich will nicht, dass die Gemeinde sich für die nächsten zehn Jahre in Schulden stürzt, aus denen sie nicht mehr herauskommt“, betonte Rolf Westphal-Zamjatnins (AFW). „Das läuft auf Handlungsunfähigkeit hinaus.“ 1500 Euro für jedes Kindergartenkind zahle die Gemeinde pro Jahr dazu. „Wenn die Kinder woanders hingehen, wird es teurer“, entgegnete Rixen.

 Anke Jahnke betonte, dass man an gesetzliche Vorgaben gebunden sei: „Sonst machen sie uns den Kindergarten dicht.“ Sie brach die Diskussion ab und beriet sich in einer Sitzungsunterbrechung noch einmal mit ihrer Fraktion.

 Anschließend stellten Westphal-Zamjatnins und Otto den Antrag, dem Haushalt 2016 zuzustimmen – aber mit der Maßgabe, für den Kindergarten nur die Mittel freizugeben, die auch in diesem Jahr veranschlagt wurden. Das wurde mit zwei zu vier Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt. Anschließend wurde das Zahlenwerk mit fünf zu zwei Stimmen verabschiedet.

 Daraufhin erklärte Otto seinen Rücktritt: „Ich kann die Verschuldung nicht mittragen“, sagte er. Und auch Westphal-Zamjatnins gab bekannt, dass er sein Mandat niederlegen werde.

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Ein Artikel von
Silke Rönnau
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