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Schlagabtausch mit dem Bürgermeister

Hauptausschuss Plön Schlagabtausch mit dem Bürgermeister

Über die Amtsführung des Plöner Bürgermeisters Jens Paustian ist es am Montagabend im städtischen Hauptausschuss zu einem Schlagabtausch gekommen. Dabei wirkte die Absage der zuvor geplanten Sitzung noch nach.

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Im Plöner Rathaus sind Bürgermeister und Selbstverwaltung im Clinch.

Quelle: hjs

Plön. Eigentlich waren es gute Nachrichten, die Paustian im städtischen Hauptausschuss verkündete. Die Abrechnung der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2008 bis 2014 durch ein externes Büro habe ergeben, dass der Unterschuss nicht wie von vielen befürchtet bei einer halben Million Euro liege, sondern nur 28228 Euro betrage.

 Möglicherweise sei der Fehlbetrag sogar durch Ausgleichsrücklagen gedeckt, erklärte Paustian. Zugleich sei auch die Gebühr, die seit 2008 unverändert 3,22 Euro betrage, neu kalkuliert worden. „Der Vorschlag lautet 3,17 Euro“, berichtete der Bürgermeister aus dem Prüfbericht, dessen Ergebnisse er vorab erhalten habe. Das vollständige Zahlenwerk soll in der Sitzung am 13. Juli vorgestellt werden.

 „Das klingt wohl, allein mir fehlt der Glaube, dass diese Leistung heute genauso wie 2008 angeboten werden kann, zumal die Gebühren in den Nachbarkommunen deutlich gestiegen sind“, sagte Thorsten Pfau (SPD). Stefan Plischka (CDU) möchte erst die gesamte Kalkulation sehen, bevor er die Situation bewertet. „Sind beispielsweise die Verwaltungskosten berücksichtigt?“, fragte er.

 So oder so, für die Ausschussmitglieder änderten die Infos nichts am Hauptproblem: die Amtsführung des Bürgermeisters. „Ich war überrascht über die kurzfristige Absage der letzten Sitzung und kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass dabei auch nicht genannte Gründe eine Rolle gespielt haben“, erklärte Paustian, woraufhin er vom Ausschussvorsitzenden Oliver Hagen gestoppt wurde. Dieser erklärte, die Absetzung habe nichts mit dem Relegationsspiel seines Lieblingsvereins HSV zu tun gehabt, das um 90 Minuten vorverlegt wurde und mit dem Sitzungstermin kollidierte. Paustians „dünne dürftige Sitzungsvorlage war keine willkommene Vorlage, die Sitzung abzusagen“, betonte Hagen. Zudem habe er sich aufgrund der eigenen Geburtstagsfeier schon im Vorwege abgemeldet.

 Weiteres Thema der Sitzung war das Bauprojekt Gerberhof/Gänsemarktviertel. Paustian erklärte, dass er es künftig als Chefsache voranbringen wolle. Ganz oben auf der Liste stünden zudem die Jahresabschlüsse, und auch „die nicht ganz einfache Zusammenarbeit mit den Stadtwerken“ müsse dringend verbessert werden. „Ich setze und hoffe dabei auf gegenseitiges Vertrauen“, so Paustian.

 Pfau zeigte sich irritiert, dass weder das strukturelle Haushaltsdefizit, noch die Informationspraxis und angemahnte Führungsrolle Paustians eine Erwähnung gefunden hätten. „Es muss doch einmal ein spürbarer Ruck durch die Verwaltung gehen“, appellierte er an Paustian, die Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung zu intensivieren. Dräger vermisste die „eine Ansage, auf uns zuzukommen“ und „die Bereitschaft, uns mitzunehmen“.

 Es sei nicht immer ganz einfach, diese Erwartungshaltung richtig einzuschätzen, entgegnete Paustian. Denn oft laufe es nach dem Muster, dass die Gremien die Aufträge erteilten, die von der Verwaltung umgesetzt werden müssten, was deren Spielräume einenge. „Und das Budgetrecht hat die Ratsversammlung.“

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Ein Artikel von
Dirk Schneider

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