20 ° / 16 ° Regen

Navigation:
Zukunft nur mit höheren Steuern

Schwentinental Zukunft nur mit höheren Steuern

Ob mit oder ohne Freibadsanierung: Die Grund- und Gewerbesteuern in Schwentinental werden auf alle Fälle angehoben werden müssen. Das ist das erste Fazit der Sitzung des Finanzausschusses am Montagabend. Ob und wie das Freibad erneuert wird, ist jedoch ist noch nicht entschieden.

Voriger Artikel
Ein Mammut als Spielkamerad
Nächster Artikel
B 430 Freitag gesperrt

Eine Verkleinerung der Wasserflächen würde die Sanierung des Freibades Schwentinental günstiger machen.

Quelle: SWS

Schwentinental. Das Thema hatte zahlreiche Zuhörer ins Rathaus getrieben, die so gleichzeitig mit den Kommunalpolitikern eine ganz neue, etwas günstigere Variante zur Freibadsanierung erstmals zu sehen bekamen, die Stadtwerke-Geschäftsführer Wolfgang Schneider mitgebracht hatte. Geld ließe sich sparen, indem die Wasserflächen der großen Becken verkleinert werden, und indem das Planschbecken direkt dort angeschlossen wird. Die Gesamtmaßnahme wäre dann eine Million Euro günstiger als die ursprüngliche Lösung von 4,7 Millionen Euro brutto. Eine Sanierung der Umkleiden mit Duschen (458000 Euro) wäre darin nicht enthalten. Die Maßnahme könnte auch nicht geteilt werden.

 Zu der neuen Variante gab es einige Nachfragen. Der Ausschuss-Vorsitzende Norbert Scholtis (CDU) mahnte immer wieder, nicht in die Details der Schwimmbadplanung abzugleiten, sondern das große Ganze im Blick zu behalten: „Es ist die schwierigste Finanzsituation, die ich in 30 Jahren als Kommunalpolitiker erlebt habe.“

 Bürgermeister Michael Stremlau und Kämmerer Ulrich Nebendahl hatten zuvor die Maßnahmen vorgestellt, die neben dem Schwimmbad auch noch zu wuppen sind: Dazu gehört das Feuerwehrgerätehaus Raisdorf, für das allerdings noch kein Standort feststeht, sowie die Sanierung von diversen Straßen, der ebenfalls alternden Sportstätten und der Lehrschwimmhalle in Klausdorf. Fast alles sind Aufgaben, zu denen die Stadt verpflichtet ist. Würden alle Projekte umgesetzt, würde der Schuldenstand nach den vorliegenden Kostenschätzungen um 11,6 Millionen Euro auf 27 Millionen Euro steigen. Zinsen und Tilgung würden den Haushalt künftig noch stärker belasten als bisher. Da die Stadt keine Reserve mehr hat, ließen sich die Projekte nur durch die Erhöhung der Steuern finanzieren, die eine Kommune selbst festlegen kann: Grund- und Gewerbesteuern. Zurzeit liegt Schwentinental unter den Hebesätzen von Städten wie Preetz, Plön oder Kiel. Doch selbst wenn die Hebesätze um 70 Prozentpunkte bei der Grundsteuer und 30 Prozentpunkte bei der Gewerbesteuer (hier sind die Unterschiede zu den umliegenden Gemeinden nicht ganz so groß) angehoben würden, würde das Geld nur knapp reichen. „Das ist schon gravierend. Das sind Steuererhöhungen, wie sie die Stadt noch nie erlebt hat“, gab Michael Stremlau zu. Und unvorhergesehene Ausgaben müssten dann durch weitere Steuererhöhungen gedeckt werden.

 Da die Zahlen auch den Ausschussmitgliedern erst seit Kurzem vorlagen, vermieden die meisten eine Positionierung zu diesem Zeitpunkt. „Eine isolierte Betrachtung des Freibades ist nicht möglich“, bestätigte Uwe Bartscher (SWG) den eingeschlagenen Kurs. Will Schwentinental sich Landeszuschüsse zur Freibadsanierung sichern, drängt nun allerdings die Zeit: Dann müsste in der Stadtvertretung am Donnerstag, 29. September, bereits eine Entscheidung fallen. Scholtis kündigte bereits an, seine Fraktion sehe sich dazu nicht in der Lage. Andreas Müller (Grüne) kritisierte, man hätte das Thema bereits viel früher angehen sollen. Er habe mehrfach darauf gedrängt.

 Volker Sindt (SPD) setzte die Prozentzahlen der Steuerhöhungen in reale Euro um: Er schätzte die Auswirkungen für einen Eigenheimbesitzer auf 5 bis 6 Euro monatlich. Dass das Geld an allen Ecken und Enden fehle, sei nicht Schuld der Kommune, so Sindt, und verwies darauf, wie viel Schwentinental in der Vergangenheit allein in Kindertagesstätten und Schulen investiert habe. Das Problem sei, dass „Bund und Land uns im Stich lassen“. Das sahen die anderen genauso. Bartscher: „Wir müssen uns mehr Gehör verschaffen nach oben.“

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Testen Sie die KN

Digitales Abo, ePaper,
klassische Tageszeitung
online buchen & testen!

Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Anzeige
Mehr aus Nachrichten aus Plön 2/3