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Streit um Bauvorhaben in Boksee

Gemeindevertretung Streit um Bauvorhaben in Boksee

Dicke Luft herrschte am Mittwochabend in der Gemeindevertretung Boksee. Entzündet hatte sich die Debatte am gemeindlichen Einvernehmen, das Bürgermeisterin Doris Hinrichsen für einen Neubau erteilt hatte. Zukünftig wollen die Gemeindevertreter vorher über Bauvorhaben informiert werden.

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Diskussion in der Gemeindevertretung Boksee: Ulrich Kruse (links) kämpfte um eine Änderung der Hauptsatzung. Knackpunkt war das gemeindliche Einvernehmen, das Bürgermeisterin Doris Hinrichsen (Zweite von rechts) für einen Neubau erteilt hatte – zu Recht, wie Meike Jöhnk vom Amt Preetz-Land (rechts) meinte.

Quelle: Silke Rönnau

Boksee. Bisher konnte die Bürgermeisterin laut Satzung das gemeindliche Einvernehmen nach Paragraf 36 des Baugesetzbuches erteilen. Nun war eine Änderung der Hauptsatzung beantragt worden, um diese Entscheidungsbefugnis zu streichen. Ulrich Kruse befürwortete diese Änderung, um mehr Transparenz zu erreichen und den Gemeindevertretern ein Mitspracherecht einzuräumen.

 Meike Jöhnk von der Amtsverwaltung Preetz-Land machte deutlich, dass die Bürgermeisterin in diesem speziellen Fall gar keine Wahl hatte, sondern das Einvernehmen erteilen musste. Um zukünftig Streit zu vermeiden, wurde ein Kompromiss beschlossen: So sollen die Gemeindevertreter über alle Bauanfragen informiert werden. Falls sie Gesprächsbedarf sehen, müssen sie das innerhalb einer Woche anmelden. Nun soll noch juristisch geprüft werden, ob für diesen Beschluss eine Änderung der Hauptsatzung erforderlich ist.

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Ein Artikel von
Silke Rönnau
Ostholsteiner Zeitung

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