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Schönkirchen stoppt Baumaßnahme

Weniger Gewerbesteuern Schönkirchen stoppt Baumaßnahme

Das drohende Minus in Schönkirchens Kasse hat erste Folgen: Die Gemeindevertretung stoppte die bereits beschlossene Erneuerung der Fahrbahn in der Plüßkuhle. Dafür standen 230 000 Euro im Haushalt zur Verfügung.

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Aktuell dient die Plüßkuhle noch als Ausweichstrecke. Danach sollte sie saniert werden – diese Maßnahme wurde nun verschoben.

Quelle: Andrea Seliger

Schönkirchen. Vertagt wurde auch der Bau einer Fahrzeughalle für die Feuerwehr und die Entscheidung über die Anschaffung von Containern als Übergangskrippe. Außerdem wurde ein Arbeitskreis Finanzen gegründet, der nach Einsparmöglichkeiten suchen soll. Das Jahr 2015 wird voraussichtlich aber noch mit einem Überschuss (rund 4,6 Millionen Euro) enden. Der Nachtragshaushalt wurde einstimmig beschlossen.

 „Wir fühlen uns als Objekt einer Entwicklung, die wir nicht steuern können“, beklagte Olaf Bastian (CDU) die „Berg- und Talfahrt“ in Sachen Gewerbesteuer. Denn der Bürger erwarte ja, dass die gemeindlichen Aufgaben trotzdem erfüllt werden. Wie berichtet, muss Schönkirchen bereits in diesem Jahr sowie zukünftig mit 12,3 Millionen Euro weniger aus den Gewerbesteuern rechnen. Da die Gemeinde bisher aber sehr finanzstark war, steht ihr im kommenden Jahr die Zahlung einer Kreisumlage von 26,5 Millionen Euro bevor, denn diese orientiert sich an der Vergangenheit. Geplante Investitionen müssten dann mit Krediten finanziert werden. Kämmerer Ralph Withohn rechnet mit einem Fehlbetrag von 6,9 Millionen Euro im kommenden Jahr. 2017 könnte Schönkirchen dann mit Schlüsselzuweisungen vom Land in Höhe von 4,5 Millionen Euro rechnen. Der neue Arbeitskreis Finanzen, dem jeweils zwei Mitglieder aus den Fraktionen sowie der Bürgermeister angehören, soll aber nun alle Positionen prüfen. Da der bisherige Vorsitzende des Finanzausschusses, Hardo Patz von Bündnis 90/Die Grünen, sein Amt niedergelegt und den Ausschuss verlassen hatte, wurde sein Nachfolger Herbert Dethardt aus derselben Fraktion zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er wird auch den Arbeitskreis leiten.

 Neu nachdenken will die Gemeinde über die geplante Interimslösung einer Krippe bei der evangelischen Kita Die Kirchenmäuse. Dort war eigentlich geplant, Container aufzustellen. „Die sind jetzt unwahrscheinlich teuer“, so Bürgermeister Peter Zimprich. Gemeinsam mit dem Amt will man hier nach alternativen Lösungen suchen. Diese Punkt wurde nicht öffentlich beraten.

 Die Gemeindevertretung beschloss außerdem die Entwicklung eines Radwegekonzeptes. Erste Schritte dazu sollen beidseitige Schutzstreifen an der Dorfstraße (zwischen Mühlenstraße und Hasenkamp) sein. Bei der Grundsanierung im Augustental sollen Geh- und Radwege mitgeplant werden.

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Schönkirchen droht dickes Minus

Nach den historisch hohen Gewerbesteuereinnahmen in zweifacher Millionenhöhe 2014 und 2015, kommt es für die Gemeinde Schönkirchen jetzt knüppeldick. Die Gewerbesteuervorauszahlungen für das laufende Jahr müssen rückwirkend zum 1. Januar um 12,3 Millionen Euro reduziert werden.

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