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Rendsburg Sie sehen die Risiken

Nach zwei Monaten überwiegt Skepsis: Frederike Plikat und Lisa Bluhm haben in der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung in Altenholz das Thema Bürgerhaushalt durchleuchtet. Das Projekt war ein Auftrag der Stadt Rendsburg.

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Sie haben sich zwei Monate lang mit dem Thema Bürgerhaushalt beschäftigt: Frederike Plikat (links) und Lisa Bluhm.

Quelle: Jörg Wohlfromm

Rendsburg. Bürgerhaushalt - schon das Wort weckt Hoffnungen. Als ob Bürger entscheiden könnten, wofür ihre Stadt Geld ausgibt. Aber die Grenzen sind eng. So sind weder Gehälter noch gesetzliche Sozialausgaben verhandelbar, in der Regel auch nicht Straßenausbauten. Und: Dass der Wille der Bürger im Haushalt auftaucht, ist nicht abgemacht. „Die Ratsversammlung kann es abschmettern“, sagt Kämmerer Herwig Schröder.

Es gibt keine verbindliche Definition des Bürgerhaushalts, fanden die beiden 23 Jahre alten Beamtinnen mit ihrer sechsköpfigen Arbeitsgruppe in Altenholz heraus. So kann die Kommune die Bürger über Projekte diskutieren lassen. „Wir hatten als Beispiel abschließbare Fahrradboxen“, sagt Frederike Plikat. Bei dem Thema ginge es um den Fahrradstand am Rendsburger Bahnhof. 455000 Euro stünden zur Verfügung. Bürger könnten beraten, wie das Geld eingesetzt wird. Als Aufregerthema für eine Bürgerhaushalt-Diskussion fällt den jungen Beamtinnen auch die Vorortbahn nach Seemühlen-Nord ein. Soll die Stadt dafür Geld ausgeben?

Bürgerhaushalt - ein trockenes Thema? Die beiden Beamtinnen schütteln den Kopf. „Wenn man sich reinliest, ist es interessant“, findet Lisa Bluhm. „Vorher hatten wir keine Vorstellung davon.“ Die sechsköpfige Gruppe hat viel über die im brasilianischen Porto Alegre beginnende Geschichte herausgefunden. In Deutschland war 1998 die Schwarzwaldgemeinde Mönchweiler Vorreiterin. Bundesweit gibt nach den Recherchen derzeit nur 26 Bürgerhaushalt-Gemeinden, die seit mindestens einem Jahr so arbeiten. In Schleswig-Holstein sind es Norderstedt, Henstedt-Ulzburg und Itzstedt zwischen Bad Segeberg und Norderstedt.

Das Thema ist noch jung, stellte die Gruppe fest. Frederike Plikat sagt: „Es gibt viele Risiken.“ Denn Kommunen beklagen mangelnde Beteiligung. „Man fragt sich da, ob Rendsburg die große Ausnahme wäre. Wir haben auf jeden Fall Bedenken.“

Bisweilen werben Kommunen skurril. Hilden und Castrop-Rauxel in Nordrhein-Westfalen bedruckten Bierdeckel. Rendsburg könnte Werbung für einen Bürgerhaushalt beim Stadtfest Rendsburger Herbst machen, finden Frederike Plikat und Lisa Bluhm.

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Ein Artikel von
Hans-Jürgen Jensen
Holsteiner Zeitung

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