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Felde wählt am 24. April neu

Gemeindevertretung Felde wählt am 24. April neu

Am 24. April wählen die Felder eine neue Gemeindevertretung. Erwartungsgemäß hat das Kieler Innenministerium per Erlass das bisherige Gremium zum 1. Februar aufgelöst, weil es auch nach sieben Monaten nicht in der Lage war, einen neuen Bürgermeister zu wählen – ein Novum im Lande.

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Felde ist ab dem 1. Februar ohne Gemeindevertretung. Das Kieler Innenministerium hat das Gremium aufgelöst, weil es nicht in der Lage war, einen neuen Bürgermeister zu wählen.

Quelle: Torsten Müller

Felde. Die Kommunalaufsicht des Kreises Rendsburg-Eckernförde legte umgehend einen Neuwahltermin fest. Wie Leiter Kai Volkmann am Donnerstag auf Nachfrage bestätigte, war der Auflösungsbescheid am 25. Januar unanfechtbar geworden, nachdem sowohl die Gemeindevertretung als auch jedes einzelne der noch verbliebenen 14 Mitglieder in der Sitzung am 12. Januar darauf verzichtet hatte, gegen die Entscheidung des Ministeriums Rechtsmittel einzulegen. Die CDU-Fraktion hatte bereits im Dezember geschlossen ihren Rücktritt erklärt.

 Die Auflösung einer ansonsten voll funktionsfähigen Gemeindevertretung hat es so im Lande bisher noch nicht gegeben. Zuletzt war 2012 die Gemeindevertretung in Holzdorf (Amt Schlei-Ostsee) aufgelöst worden, nachdem die Bürger in einem Entscheid gegen die Fusion mit der Gemeinde Rieseby gestimmt hatten. Alle befürwortenden Gemeindevertreter inklusive des Bürgermeisters waren daraufhin aus Protest zurückgetreten; Nachrücker gab es nicht.

 Wie geht es nun in Felde weiter? Im Amt sind noch der von der Kommunalaufsicht eingesetzte Beauftragte Jürgen Harders sowie die stellvertretenden Bürgermeister Ulrich Hauschildt (BFF) und Petra Paulsen (SPD). Die beiden Vertreter haben zwar wie alle anderen Gemeindevertreter ihre Mandate verloren, aber nicht ihre Ehrenämter. Derzeit teilt sich das Trio die Aufgaben: Harders kümmert sich um das Kerngeschäft, Hauschildt um den Bauhof und Paulsen um den Kindergarten. Auch die Ausschüsse können weiterhin tagen und tun dies auch: Am 9. Februar geht es um die Anschaffung eines neuen Kommunaltreckers.

 Doch in einem wichtigen formalen Punkt fehlt eine funktionierende Gemeindevertretung: Da es ihr in der letzten Sitzung nicht gelang, alle Mitglieder des Gemeindewahlausschusses zu benennen und zu wählen, muss dies nun nachgeholt werden. Diese Aufgabe können Ausschüsse oder Bürgermeister-Vertreter nicht übernehmen. Felde braucht daher einen weiteren Beauftragten, der die Entscheidung der aufgelösten Gemeindevertretung übernimmt. Nach Informationen dieser Zeitung wird die Kommunalaufsicht dafür Ulrich Hauschildt einsetzen. Wegen möglicher rechtlicher Probleme soll Harders nicht die Doppelfunktion übertragen werden.

 Die Wahlbekanntmachung ist auf der Homepage des Amtes Achterwehr bereits am Donnesrtag erfolgt. Bis zum 7. März bleibt den Parteien und Wählergruppen nun Zeit, Wahlvorschläge einzureichen.

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Ein Artikel von
Torsten Müller
Redaktion Holsteiner Zeitung

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