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Signale stehen auf Auflösung

Felder Gemeindevertretung Signale stehen auf Auflösung

Die Felder Gemeindevertretung bleibt weiterhin ohne Bürgermeister. Auch in der vermutlich letzten Sitzung am Montagabend präsentierte keine Fraktion einen Kandidaten für die Wahl. Nun steht das Auflösungsverfahren bevor. Unterdessen erklärte die CDU-Fraktion den vorzeitigen Rückzug aus allen Gemeindegremien.

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Einer mehr in der Runde: Jürgen Harders (stehend) leitete als Beauftragter die voraussichtlich letzte Sitzung der Felder Gemeindevertretung. Von links: Dieter Mühlhoff (Freie), Marc Reiser und Andreas Kock (Amtsverwaltung) sowie Fachanwalt Jan Peters.

Quelle: Torsten Müller

Felde. Neue Situation: Die Sitzung leitete erstmals kein gewähltes Mitglied, sondern ein Beauftragter. Die Kommunalaufsicht des Kreises Rendsburg-Eckernförde hatte im November Jürgen Harders aus Osterrönfeld damit betraut, die Amtsgeschäfte zu übernehmen, nachdem Bianca Dommes (Freie) bereits im Sommer als Bürgermeisterin zurückgetreten war und die Nachfolge in den folgenden fünf Monaten nicht gelöst werden konnte.

 Bevor Harders in die Tagesordnung einstieg, ging er auf den kommunalpolitischen „Notfall“ in Felde ein. Die Selbstverwaltung der Gemeinden sei ein hohes Gut. Die Aufsichtsbehörde werde jetzt nur tätig, um Felde wieder funktionsfähig zu machen, schließlich müssten unter anderem Schule und Kindergarten weiterhin betrieben werden. Harders wies darauf hin, dass er bei seiner Aufgabenerfüllung in enger Abstimmung mit der Kommunalaufsicht stehe. Mit seiner Bestellung wurden die beiden bisherigen Stellvertreter, Ulrich Hauschildt (BFF) und Petra Paulsen (SPD), wieder in ihre Ämter eingesetzt. Auch die Ausschüsse können selbst nach einer eventuellen Auflösung der Vertretung weiterhin tagen.

 Bei dem entscheidenden Tagesordnungspunkt gab es jedoch keinen Fortschritt. Auf die Bitte des Beauftragten, Vorschläge für die Wahl des Bürgermeisters zu machen, schwieg die Runde beharrlich. Harders wertete dies als Signal für einen gewünschten Neuanfang. Er kündigte an, keine weitere Sitzung mehr anzuberaumen und stattdessen der Kommunalaufsicht zu empfehlen, über das Kieler Innenministerium das Auflösungsverfahren in Gang zu setzen.

 Matthias Bindernagel (CDU) erklärte überraschend im Namen der Fraktion den Rücktritt sämtlicher Mitglieder aus der Gemeindevertretung und den Ausschüssen. Nachrücker werde es nicht geben. „Mit diesem Schritt übernehmen wir zum einen einen Teil der politischen Verantwortung für die nicht gelungene Wahl, zum anderen wollen wir hiermit die Anberaumung von Neuwahlen beschleunigen“, begründete der Fraktionschef den Schritt. Die CDU sei als kleinste Fraktion nicht in der Lage gewesen, einen Kandidaten zu stellen.

 Bindernagel bedauerte es, dass die Arbeit zum Wohle der Gemeinde durch einige „vordergründig persönlich handelnden Mitglieder“ so nachhaltig gestört worden sei, dass Felde den zweifelhaften Ruf einer „Krawallgemeinde“ erworben habe. „Dafür müssen wir uns schämen!“, betonte er. Irritiert zeigte er sich auch in der Zusammenarbeit mit der Kommunalaufsicht. In der ersten Informationsveranstaltung sei ein Szenario aufgezeigt worden, welches in der zweiten keine Gültigkeit mehr gehabt habe. „Damit ist die Basis für eine sinnvolle politische Arbeit nicht mehr gegeben“, erklärte der Fraktionschef.

 Nach Informationen dieser Zeitung ging es ursprünglich darum, über Rücktritte und Mandatsverzichte zu Neuwahlen zu kommen. Damit hätten die Fraktionen jedoch auf eine weitere Einflussnahme verzichtet. Jetzt wird die Neuwahl durch ein fehlendes Organ, das des Bürgermeisters, in die Wege geleitet.

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Ein Artikel von
Torsten Müller
Redaktion Holsteiner Zeitung

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