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Ziel ist die schwarze Null

Finanzausschuss Altenholz Ziel ist die schwarze Null

Der Rahmen für die Beratungen über den Altenholzer Haushalt 2016 ist gesteckt: Die verschiedenen Ausschüsse sollen bei ihren Verhandlungen in den kommenden Wochen 281800 Euro im Vergleich zu den bisherigen Eckwerten einsparen. Ziel ist eine schwarze Null.

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2016 soll es mit dem Ersatz für die Ladenzeile in Stift vorangehen.

Quelle: Kerstin v. Schmidt-Phiseldeck

Altenholz. „Das Defizit ist relativ klein“, sagte Bürgermeister Carlo Ehrich (SPD) am Dienstag im Finanzausschuss. Das sei allerdings nur so, weil einmalig fast 1,5 Millionen Euro durch Grundstücksverkäufe anfallen. Dass Altenholz dennoch ein Minus in der Kasse habe, „verpflichtet zu äußerst strikter Sparsamkeit“, sagte Ehrich.

 Dirk Ryll (FDP) kritisierte „teilweise gigantische“ Kostensprünge, zum Beispiel im Bereich „öffentliches Grün“ oder Schulen: „Wir müssen langsam gegensteuern.“ Auch Peter Heinz (AWG) mahnte: „Wir haben über die Jahre sehr viel vor uns hergeschoben.“ Thorsten Schlünß (SPD) erklärte, der Haushaltsentwurf böte genug Einzelposten, die man hinterfragen könnte. Er schlug als Einsparziel vor, dass Altenholz am Ende der Etatberatungen mit einer schwarzen Null dastehen sollte. Dem stimmte der Ausschuss einstimmig zu.

 Nicht folgen wollten die anderen Ausschussmitglieder hingegen dem Vorschlag der SPD, ein Defizit zu tolerieren, wenn der Bauausschuss noch Mittel für die Städtebauförderung in Stift für erforderlich halte. Die Verwaltung erwartet hier keine Ausgaben, da man nur für Projekte auf öffentlichem Grund bezahlen muss. Man habe 2016 aber keine derartigen Maßnahmen, erklärte der Ausschussvorsitzende Jürgen Schlüter (CDU). Die Investitionen im Bereich der Stifter Ladenzeile würden vom Grundstückseigentümer getragen. Schlünß verwies, darauf, dass das auch Arbeiten im Umfeld nach sich ziehen könne: So seien die öffentlichen Parkplätze dort zu klein für die heutigen Autos. Das könne man bei Bedarf über einen Nachtragshaushalt regeln, erklärte Peter Heinz.

 Voraussichtlich kommen auf die Bürger höhere Gebühren bei Straßenreinigung und Niederschlagswasser sowie niedrigere Kosten beim Schmutzwasser zu. Das empfahl der Finanzausschuss der Gemeindevertretung jeweils einstimmig. Wenn die zustimmt, steigt die Straßenreinigungsgebühr um 6 Cent auf 2,83 Euro pro Meter. Beim Abwasser soll der Satz um 14 Cent auf 2,61 Euro pro Kubikmeter sinken, beim Regenwasser um 8 auf 71 Cent je Quadratmeter steigen. ker

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