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Am Ende des Jahres eine schwarze Null?

Haushalt Quarnbek Am Ende des Jahres eine schwarze Null?

Die Grünen in Quarnbek sehen hoffnungsvoll schwarz – zumindest, was die Zahlen im Haushalt der Gemeinde angeht. Die sind seit Jahren tief rot. Doch das könnte sich zum Jahresende vielleicht ändern. Zur positiven Entwicklung tragen derzeit Grundstücksverkauf, höher Kita-Gebühren und Windkraft bei.

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Die Gemeinde Quarnbek hofft nicht nur auf Gewerbesteuer aus dem Betrieb der drei Windräder, sondern überlegt auch, sich daran selbst finanziell zu beteiligen.

Quelle: Torsten Müller

Quarnbek. Die grüne Gemeindevertretung stellte am Donnerstagabend Weichen für Einnahmeverbesserungen.

Punkt 1 ist das klassische Instrument, mit dem Kommunen Defizite im Haushalt ausgleichen: der Verkauf von Grundstücken. Für ein neues Wohngebiet reicht die Fläche am Ginsterbusch nicht aus. Es ist nur ein einzelnes Grundstück, aber mit schönem Blick in die Felder. Bürgermeister Klaus Langer schätzt, dass durch den Verkauf etwa 100000 Euro in die Kasse gespült werden könnten. Einstimmig segnete die Vertretung den Änderungssatzung für den Bebauungsplan 8 ab. Nach Angaben von Kay Oldörp, Finanzausschussvorsitzender, weist der Nachtragshaushalt 2017 aktuell ein Defizit von 105500 Euro aus: „Erstmals bestünde die Chance, ein positives Ergebnis zu erzielen.“

Punkt 2 ist nicht weniger klassisch: die Anhebung von Gebühren. In diesem Fall betrifft es die Eltern des Kindergartens. Um die Höhe der Anhebung hatte es vor eineinhalb Jahren heftigen Streit mit den seinerzeit in der Gemeindevertretung noch aktiven Fraktionen CDU und WIR gegeben. Diese wollten einen Aufschlag von 20 Prozent, die Grünen nur zehn Prozent, um die Eltern nicht auf einmal zu sehr zu belasten. Höhere Personalkosten zwingen jedoch zur Korrektur. Doch auch diesmal scheuen sich die Grünen vor einer eigentlich erforderlichen 20-prozentige Erhöhung: Sie beschlossen nur zehn Prozent. „Den Elternanteil von 33 Prozent erreichen wir dadurch immer noch nicht“, räumte Carsten Bock, Sozialausschussvorsitzender, ein. Der Kita-Beirat habe die Erhöhung zwar einstimmig angenommen, aber auch einen „Warnschuss“ abgefeuert: Die Schallgrenze sei erreicht. Jetzt hoffen die Grünen, dass die Signale aus der Landespolitik, mehr finanzielle Unterstützung bei den Betriebskosten zu leisten, nicht nur heiße Luft sind.

Punkt 3 beschreitet neue Wege: Von den drei Windrädern verspricht sich Quarnbek nicht nur Gewerbesteuereinnahmen. Die Gemeinde will auch selbst Gesellschafteranteile erwerben und Gewinne einstreichen. Die Kommunalaufsicht hat das Vorhaben geprüft. „Sie erhebt keine Bedenken dagegen“, sagte Langer. Noch lässt der Gesellschaftervertrag eine Beteiligung der Gemeinde nicht zu. Mit der Höhe einer möglichen Einlage sowie den Risiken soll sich der Finanzausschuss beschäftigen.

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Ein Artikel von
Torsten Müller
Redaktion Holsteiner Zeitung

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