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Keiner will Bürgermeister werden

Felde Keiner will Bürgermeister werden

Der Gemeinde Felde droht die Handlungsunfähigkeit. Nach dem Rücktritt der Bürgermeisterin Bianca Dommes (Freie) am 22. Juni 2015 endet am 21. November die fünfmonatige Übergangszeit, in der die Stellvertreter das Amt ausüben dürfen. Bislang hat es in Felde keinen Versuch gegeben, einen neuen Bürgermeister zu wählen.

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Ulrich Hausschildt (BFF) ist derzeit amtierender Bürgermeister in Felde, während seiner Abwesendheit übernimmt Petra Paulsen (SPD) die Amtsgeschäfte. Damit ist am 21. November Schluss und Felde ohne Bürgermeister handlungsunfähig.

Quelle: Sven Janssen

Felde. Auf Nachfrage von KN-online teilten alle Fraktionen mit, keinen Kandidaten stellen zu wollen.

 „Ich werde definitiv nicht als Bürgermeister kandidieren“, erklärte der derzeit amtierende Stellvertreter Ulrich Hauschildt (BFF) und machte damit den Spekulationen ein Ende. Hauschildt wäre, nach Auffassung der Fraktionen, ein Kandidat gewesen, auf den sich alle, mindestens aber die Mehrheit, hätten einigen können.

 Nach der Wahl hatten die Freien die meisten Stimmen bekommen, damit wären sie üblicherweise die Fraktion, die den Bürgermeister stellt. „Wir haben unseren Job gemacht, wir sehen uns nicht mehr in der Verantwortung, jetzt sind andere dran“, sagte Fraktionsvorsitzender Dieter Mühlhoff (Freie). „Ich stehe nicht zur Verfügung“, sagte auch der ehemalige Bürgermeister Bernd-Uwe Kracht (WF), seine Fraktion habe niemanden, der das Amt ausüben wolle.

 „Einen solchen Fall hat es in Schleswig-Holstein noch nicht gegeben“, sagte Kai Volkmann von der Kommunalaufsicht des Kreises. Er hat am Mittwoch die Fraktionsspitzen zum Krisengespräch geladen. „Es ist die erste Hauptaufgabe der gewählten Vertreter einen Bürgermeister zu wählen, der die Amtsgeschäfte führt“, machte er deutlich. Das könnte auf der nächsten Sitzung am 5. November geschehen, sofern es einen Kandidaten gäbe. Angesichts der Fraktionserklärungen ein unwahrscheinliches Szenario.

 Ab dem 22. November könnte die Kommunalaufsicht einen Beauftragten einsetzen. „Das ist das schärfste aufsichtsbehördliche Mittel, weil es in die Selbstverwaltung der Gemeinde eingreift“, so Volkmann. Dieser Beauftragte habe keine Legitimation durch den Wähler und könne in seinen Aufgaben beschränkt werden. „Seine Hauptaufgabe ist es, die Wahl des Bürgermeisters voran zu bringen.“

 Die Kosten für den Beauftragten, trage die Gemeinde. Würde beispielsweise ein Mitarbeiter aus dem öffentlichen Dienst eingesetzt werden, sei ein Verdienstausfall von rund 60 Euro pro Stunde zuzüglich Spesen zu zahlen, weit mehr, als ein ehrenamtlicher Bürgermeister als Aufwandsentschädigung erhalte, so Volkmann.

 Auch die Auflösung der Gemeindevertretung und damit erzwungene Neuwahlen wäre ein Szenario. Wenn mindestens elf Gemeindevertreter samt all ihrer Nachrücker zurücktreten würden, so Volkmann, wäre die Gemeindevertretung dauerhaft beschlussunfähig, und das Innenministerium könnte sie auflösen. Binnen drei Monaten müsste dann neu gewählt werden. „Bevor ein Externer eingesetzt wird, sind Neuwahlen die bessere und demokratische Lösung“, sagte Kracht.

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