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Brief aus Kiel sorgt für Unverständnis

Kreis Rendsburg-Eckernförde Brief aus Kiel sorgt für Unverständnis

Der Kreis Rendsburg-Eckernförde lehnt einen Rüffel des Landes ab. In einem Brief forderte die Kommunalaufsicht den Kreis zu intensiveren Sparmaßnahmen auf. Kreispräsident Lutz Clefsen betont, hier seien Schlussfolgerungen zusammen geführt worden, die nicht zusammen gehören würden.

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Kreispräsident Lutz Clefsen (CDU) ist über den Rüffel der Kreisaufsicht empört.

Quelle: Hans-Jürgen Jensen

Rendsburg. Rüffel für Rendsburg-Eckernförde. Per Brief forderte die Kommunalaufsicht des Landes den Kreis zu stärkeren Sparmaßnahmen auf. Die Verwaltung, die die Schulden seit 2007 von 40 auf 16,5 Millionen Euro 2015 gesenkt hat, reagiert mit Unverständnis. „Das ist völlig neben der Spur“, sagt Kreispräsident Lutz Clefsen (CDU).

 In der alljährlichen Bewertung des Finanzgebahrens, die das Landesinnenministerium Anfang März verschickte, wird die Lage des Kreises auf Basis des im Dezember 2015 vom Kreistag beschlossenen Haushalts dargestellt. Abschließend heißt es in dem dreiseitigen Schreiben: „Die Zahlen machen deutlich, dass die dauernde Leistungsfähigkeit des Kreises Rendsburg-Eckernförde nicht gegeben ist. Vor diesem Hintergrund ist der Kreis gehalten, seine Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung nicht nur konsequent fortzusetzen, sondern auch zu intensivieren.“

 Sabine Groeper, Leiterin der Stabsstelle Finanzen, sagt: „Wir haben den Brief dem Hauptausschuss vorgelegt. Der war nicht glücklich mit der Formulierung.“ Der Grund: Es werde nicht auf die Sparanstrengungen der vergangenen Jahre eingegangen. „Über uns als Kreis steht da relativ wenig“, so Groeper. Dagegen werde auf zwei Seiten auf die Anstrengungen eingegangen, mit denen Bund und Land versuchen, die kommunalen Finanzen zu stärken. „Für alle, die hier viel Arbeit hineingesteckt haben, ist das enttäuschend.“

 Vor dem Hintergrund, dass die Flüchtlingskrise eine „besondere Anstrengung“ sei, sei die Formulierung allerdings auch zutreffend. „Die finanzielle Lage des Kreises ist stark angespannt“, bekennt sie. „Die Flüchtlingszahlen haben ein Loch gerissen.“

 Lutz Clefsen zeigte sich „verwundert“ über den Tenor des Schreibens. „Hier wird vor etwas gewarnt, was in dieser Weise gar nicht eintreten kann“, sagt er. „Zwar stimmen die Zahlen, aber in der Schlussfolgerung wurden Dinge zusammengeführt, die nicht zusammen gehören. Man hätte den Kreis und seine Gesellschaften getrennt voneinander betrachten müssen.“ Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft habe „enorm investiert“ und Darlehen aufgenommen. „Das hat mit dem Kreis unmittelbar überhaupt nichts zu tun.“ Im Unterschied zu anderen Kreisen habe Rendsburg-Eckernförde sich für den Weg der Konsolidierung entschieden. Es werde suggeriert, dass man sich verschuldet habe, obwohl Schulden abgebaut worden seien. „Wenn unser Kreis schon so einen Brief bekommt, was schreibt man dann stark verschuldeten Kommunen?“

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