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Höhere Kreisumlage droht

Haushalt 2016 Höhere Kreisumlage droht

Eine Erhöhung der Kreisumlage droht im kommenden Jahr. Grund sei die große Zahl an Asybewerbern, die der Kreis Rendsburg-Eckernförde erwarte, sagt Landrat Rolf-Oliver Schwemer. Die Gemeinden und Städte müssen dem Kreis diese Abgabe zahlen, sie richtet sich nach ihrer Finanzkraft.

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Rolf-Oliver Schwemer ist Landrat im Kreis Rendsburg-Eckernförde.

Quelle: Hans-Jürgen Jensen

Rendsburg. Wörtlich schreibt Rolf-Oliver Schwemer in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung: „Möglicherweise werden wir aufgrund des sich abzeichnenden Haushaltsdefizits am Ende um eine Erhöhung der Kreisumlage nicht herumkommen. Gleichwohl sollten wir alles tun, um eine Umlagenerhöhung zu vermeiden. Denn die gemeindliche Ebene ist ohnehin schon massiv durch die Flüchtlingskrise gefordert.“ Der Landrat sieht den Sprengstoff. Eine Erhöhung der Kreisumlage als Folge des Zustroms von Flüchtlingen „wäre vor Ort kaum zu vermitteln“. Schwemer fordert mehr Geld von Bund und Land. „Denn die Bewältigung der Flüchtlingskrise ist eine nationale Aufgabe.“ Weder die Kreisumlage noch die von den Städten und Gemeinden erhobenen Steuern für Grundstücke, Gewerbebetriebe oder Hunde seien „dafür gedacht, um eine nationale Aufgabe zu finanzieren“.

Schwemer spricht von einem derzeit absehbaren Defizit von 6,5 Millionen Euro in seinem Haushaltsentwurf fürs kommende Jahr. Der Hebesatz für die Kreisumlage beträgt seit 2008 31 Prozent. Der Landesdurchschnitt liege dagegen bei knapp 36 Prozent. Mit der 31-prozentigen Kreisumlage würde der Kreis im kommenden Jahr 80,7 Millionen Euro einnehmen. Bliebe es beim Defizit von 6,5 Millionen Euro und wollte der Kreis dieses mit einer höheren Kreisumlage ausgleichen, müsste er den Satz um zwei bis drei Prozentpunkte anheben. Die Kreisumlage ist der größte Posten im Kreishaushalt, dessen Ausgaben Schwemer mit knapp 350 Millionen Euro beziffert.

Die Mehrkosten für Flüchtlinge benennt der Landrat unverändert mit 10 Millionen Euro. „Der Haushaltsplanentwurf steht ganz im Zeichen der Flüchtlingskrise.“ Schwemer rechnet damit, dass dem Kreis in diesem Jahr rund 5000 Flüchtlinge zugewiesen werden, bisher kamen erst rund 1600.

Endgültig soll der Kreistag den Haushalt für das kommende Jahr Mitte Dezember verabschieden - dann womöglich mit einer erhöhten Kreisumlage. Bis dahin ist noch Zeit. „Ich hoffe, dass sich die Zahlen noch verbessern werden“, schreibt der Landrat. Die Ergebnisse der November-Steuerschätzung und einer Neuberechnung des Finanzausgleichs zwischen dem Land und den Kreisen könnten die Lage verändern.

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Ein Artikel von
Hans-Jürgen Jensen
Holsteiner Zeitung

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