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Konflikt vermieden

Kreisumlage Konflikt vermieden

Der Kreisausschuss folgt dem Landrat. Am Donnerstagabend hat er einstimmig einen Vertragsentwurf über die Finanzbeziehungen mit den Städten und Gemeinden im Kreis Rendsburg-Eckernförde verabschiedet. Hauptaussage: Vorerst gibt es keine Erhöhung der Umlage, die die Städte und Gemeinden an den Kreis zahlen müssen.

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Das Kreishaus an der Kaiserstraße 8 in Rendsburg ist der Amtsitz von Landrat Rolf-Oliver Schwemer.

Quelle: Ulf Dahl

Rendsburg. Der Kreistag muss den Vertrag am 23. November beschließen, sagt Kreissprecher Martin Schmedtje. Dann unterzeichnen ihn Landrat Rolf-Oliver Schwemer, Kreispräsident Lutz Clefsen sowie die Bürgermeister von Rendsburg, Eckernförde und Büdelsdorf sowie Hans Kaack, der Vorsitzende des Gemeindetags. Ein Termin stehe noch nicht fest.

Der Kreis räumt so Irritationen aus. Sie waren entstanden, nachdem Landrat Schwemer im Oktober angedeutet hatte, der Kreis müsse die Umlage wegen der Kosten des Flüchtlingszustroms womöglich erhöhen. In den Papier versichert der Kreis, „im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten von einer Kreisumlagenerhöhung für das Jahr 2016 abzusehen“. Schwemer hatte es Anfang der Woche vorgelegt, nachdem alle Fraktionen im Kreistag eine Erhöhung abgelehnt hatten.

Schwemer vermeidet damit auch einen Konflikt in der kommunalen Familie. Denn bevor der Kreis die Umlage hochschraubt, müsste er in ein Anhörungsverfahren gehen. Schwemer rechnete für 2016 mit einem Defizit von 6,5 Millionen Euro. Um es mit der Kreisumlage zu decken, müsste diese um zwei bis drei Prozentpunkte steigen. Allerdings liege das Defizit „noch wesentlich“ niedriger - unter anderem durch die kommende Steuerschätzung und einen höheren Kostenausgleich von Bund und Land für Flüchtlingsausgaben.

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Ein Artikel von
Hans-Jürgen Jensen
Holsteiner Zeitung

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