23 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Kreisumlage soll niedrig bleiben

Landrat Schwemer Kreisumlage soll niedrig bleiben

Landrat Schwemer rudert zurück. Noch vor einem Monat bezeichnete er eine Erhöhung der Kreisumlage für Städte und Gemeinden im Kreis Rendsburg-Eckernförde im Jahr 2016 als möglich. Jetzt geht er dazu auf Distanz. Der politische Druck war groß. Alle Parteien im Kreistag lehnen derzeit eine Erhöhung ab.

Voriger Artikel
Mann rutscht zwischen Zug und Bahnsteigkante
Nächster Artikel
Strohscheune stand in Flammen

Landrat Rolf-Oliver Schwemer.

Quelle: Hans-Jürgen Jensen

Rendsburg. Keine Partei im Kreistag will derzeit die Kreisumlage erhöhen. Möglicherweise sei eine Erhöhung ab 2017 nötig, sagt die CDU. Zuvor müssten aber Mitte kommenden Jahres die Kosten des Flüchtlingszustroms bewertet werden. Auch die SPD hat in einer Klausurtagung die Erhöhung abgelehnt. Es sei derzeit völlig unabsehbar, wie viele Kosten beim Kreis hängen bleiben. Die Umlage müsse niedrig bleiben, weil auch die Städte und Gemeinden unter der schwierigen Haushaltslage leiden, sagt Grünen-Fraktionschef Armin Rösener. FDP-Fraktionschef Jan Butenschön erklärt: „Eine spürbare Anhebung der Kreisumlage zum jetzigen Zeitpunkt wäre vor Ort kaum zu kompensieren.“

Schon vor einem Monat ließ sich Rolf-Oliver Schwemer den Rückweg offen. Er sprach damals davon, dass der Kreis „möglicherweise“ um eine Erhöhung „nicht herumkommen“ werde. Den Zustrom von Flüchtlingen nannte Schwemer als Grund. Zugleich appellierte er: „Gleichwohl sollten wir alles tun, um eine Umlagenerhöhung zu vermeiden.“ Bund und Land müssten helfen: „Die Flüchtlingskrise ist eine nationale Aufgabe.“ 

Eine Erhöhung der Kreisumlage um zwei bis drei Prozent stand im Raum. Derzeit beträgt der Hebesatz 31 Prozent und ist der niedrigste im Land.

Nun bezeichnet Schwemer eine Erhöhung der Kreisumlage „zum derzeitigen Zeitpunkt“ als „unsachgemäß“. Und der Landrat schreibt in einem Vertragsentwurf mit den Städten und Gemeinden, der dem Hauptausschuss des Kreistags an diesem Donnerstag zur Abstimmung vorliegt: „Der Kreis sichert dem kreisangehörigen Bereich zu, im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten von einer Kreisumlagenerhöhung für das Jahr 2016 abzusehen.“ Mitte nächsten Jahres solle die Haushaltslage neu bewertet werden. Schwemer wiederholt, die Flüchtlingskrise sei eine nationale Aufgabe, weder die Kreisumlage noch Gemeindesteuern seien dafür da, sie zu finanzieren.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Hans-Jürgen Jensen
Holsteiner Zeitung

THW-Liveticker!

Alle THW-Spiele live
online verfolgen. Mit
dem THW-Liveticker

KSV-Liveticker!

KSV-Spielstand online
verfolgen, mit dem
KN-KSV-Liveticker

Anzeige
Mehr aus Nachrichten aus Rendsburg 2/3