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Schwemers Sonderprogramm bröckelt

Kaputte Kreisstraßen Schwemers Sonderprogramm bröckelt

Das 12-Millionen-Euro-Sonderprogramm für die Reparatur von Fahrbahnen und Radwegen von Landrat Rolf-Oliver Schwemer bröckelt. Den Politikern im Kreistag ist ein ausgeglichener Etat für 2017 wichtiger. Dennoch ist absehbar, dass ein zweistelliger Millionen-Betrag in die Straßensanierung geht.

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An der Kreisstraße von Bokel nach Bokelholm warnt ein Schild vor Schlaglöchern und notdürftigen Flickstellen in der Fahrbahn.

Quelle: Jörg Wohlfromm

Rendsburg. Die gute Haushaltslage und der beschleunigte Abbau von Schulden beflügelte Landrat Rolf-Oliver Schwemer (parteilos) Ende September: Zusätzlich zu ohnehin geplanten 3,8 Millionen Euro für die Sanierung von Kreisstraßen schlug er weitere 11,8 Millionen in einem Sonderprogramm vor - insgesamt 15,6 Millionen. Damit sollten die Ausgaben für Straßenreparatur explosionsartig steigen.

Demgegenüber stand am Donnerstagabend vor Beginn der Sitzung des Kreis-Hauptausschusses ein Minus von 1,651 Millionen Euro im Entwurf für den Haushalt für 2017. Am Ende der Sitzung lag das Defizit deutlich über zwei Millionen, denn die Politiker beschlossen Mehrausgaben, unter anderem im Personalbudget. Ein Minus im Haushalt 2017 und gleichzeitig ein 12-Millionen Sonderprogramm - das machen die Abgeordneten nicht mit, wurde in der Sitzung klar.

So sagte der Hauptausschussvorsitzende Jörg Hollmann (CDU) aus Eckernförde: „Wir wollen einen ausgeglichenen Haushalt.“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Kai Dolgner aus Osterrönfeld ging einen Schritt weiter: Ein Überschuss von ein bis zwei Millionen Euro sei nötig, „wegen Unwägbarkeiten im nächsten Jahr“. Reimer Tank (CDU), der Bauausschussvorsitzende aus Mörel, sah es schon kommen: „Zum Schluss geht die Rechnung nicht auf, und wir müssen bei den Kreisstraße sparen. Das tut mir in der Seele weh.“

Allzu schlimm wird es aber nicht kommen. Absehbar ist derzeit, dass der Kreis 2017 mehr als zehn Millionen Euro in die Straßenreparatur stecken wird. Zum Vergleich: In diesem Jahr waren gut 4,2 Millionen, im Vorjahr vier Millionen vorgesehen. Die genaue Rechnung für 2017 werde die Kreisverwaltung in der kommenden Woche vorlegen, kündigte ihr Sprecher Martin Schmedtje am Freitag an. Die endgültige Entscheidung treffe der Kreistag am 12. Dezember in seiner Haushaltssitzung.

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