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Schulschwänzen wird zur Hängepartie

Moschee-Streit Rendsburg Schulschwänzen wird zur Hängepartie

Der sogenannte Moschee-Streit von Rendsburg wird voraussichtlich zur Hängepartie für Gerichte. Dabei geht es um Bußgeldbescheide gegen Eltern, die den Besuch ihres Sohnes mit seiner Schulklasse in einer Moschee verhindert hatten. Das Amtsgericht in Meldorf erklärte sich für nicht zuständig.

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Die 2008 eröffnete Moschee reckt an der Rendsburger Stadtgrenze ihre Minarette in den Himmel. Nur durch die Bahngleise getrennt liegt sie in unmittelbarer Nachbarschaft des Gymnasiums Kronwerk.

Quelle: Hans-Jürgen Jensen

Rendsburg. Vor fast genau einem Jahr fand ein Besuch der 7. Klasse des Gymnasiums Kronwerk in Rendsburg in der benachbarten Moschee statt. Die Eltern eines damals 13 Jahre alten Jungen behielten an dem Tag ihren Sohn zu Hause, weil sie ihn religiösem Einfluss nicht aussetzen wollten. Sie hatten vergeblich versucht, ihn in einer Parallelklasse unterzubringen.

Zwei Bußgeldbescheide über jeweils 150 Euro

Daraufhin flatterten den Eltern zwei Bußgeldbescheide über jeweils 150 Euro ins Haus, ausgestellt vom Kreis Dithmarschen. Dieser handelte stellvertretend für den eigentlich zuständigen Kreis Rendsburg-Eckernförde. Jener hatte aber schon vor vier Jahren die Ausstellung seiner Bußgeldbescheide an den Kreis Dithmarschen übertragen. 

Dass damit bei einem Rechtsstreit das weit entfernte Amtsgericht Meldorf zuständig wäre, hielt Richterin Anne Winkler für "höchst bedenklich". Sie habe "verfassungsrechtliche Bedenken", weil die Vereinbarung zwischen den Kreisen in die Zuständigkeit von Gerichten eingreife, sagte sie in der Verhandlung am Freitag und stellte das Verfahren ein. Staatsanwalt Klaus Dwenger sieht das anders und kündigte Rechtsbeschwerde vor dem Oberlandesgericht an.

Religions- oder Erdkundeunterricht?

Bei dem Moschee-Streit geht es um die Frage, ob der Besuch Religionsunterricht war oder zu einer Erdkundestunde gehörte. Im ersten Fall hätte der Schüler nicht teilnehmen müssen, andernfalls schon. Es sei kein Religionsunterricht gewesen, beharrte der Staatsanwalt. Es habe sich um eine "rein informative Schulveranstaltung" gehandelt. Der Anwalt des Vaters, Alexander Heumann, widersprach, es habe "durchaus Religionsunterricht stattgefunden", es geschehe "großes Unrecht", wenn die Eltern jetzt bestraft werden sollten.

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Ein Artikel von
Hans-Jürgen Jensen
Holsteiner Zeitung

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