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Absurder Bürgerentscheid

Osterrönfeld Absurder Bürgerentscheid

Bürgerentscheid absurd: In Osterrönfeld raten die Initiatoren dazu, am Sonntag zuhause zu bleiben. Es geht um ein Gewerbegebiet am Rand der Gemeinde. Erst war der Plan umstritten, dann gab es einen Kompromiss.

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 Bernd Sienknecht: „Ich vermute eine Wahlbeteiligung zwischen 20 und 30 Prozent.

Quelle: Wolfgang Mahnkopf

Osterrönfeld. Wird der Bürgerentscheid am Sonntag, 7. Juni, in der Gemeinde Osterrönfeld zur Farce? 4311 Stimmberechtigte ab 16 Jahren von insgesamt 5200 Einwohnern dürfen über die von der Gemeindevertretung im Juni 2011 beschlossene Erweiterung des Bebauungsplanes Birkenhof am Rande des Gewerbegebietes südlich der Bundesstraße 202 entscheiden.

Doch Thomas Mädge, Martin Horz und Annika Mohr, die drei Vertretungsberechtigten eines vorangegangenen Bürgerbegehrens haben aufgerufen, der Abstimmung fernzubleiben. Ursprünglich wollte die Inititative die Erweiterung des Gewerbegebiets verhindern.

Aber die Vertretungsberechtigten haben sich im März durch einen Kompromiss mit der Gemeinde über die Beilegung des Streits geeinigt. Zu dem Zeitpunkt hatten sich 513 Osterrönfelder aber bereits bei einer Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren ausgesprochen. Die Kommunalaufsicht im Rendsburger Kreishaus hatte den Bürgerentscheid daraufhin genehmigt. Die Behörde hält trotz des Kompromisses an ihrer Entscheidung fest.

„Wir sind drin in dem Verfahren, also muss jetzt auch abgestimmt werden“, gibt Bürgermeister und Abstimmungsleiter Bernd Sienknecht die mehrheitliche Position der Gemeindevertretung wieder. Stimmt die Mehrheit bei dem Entscheid mit Ja, ist der Erweiterungsbeschluss für den Bebauungsplan aufgehoben. Diese Mehrheit muss allerdings mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten, also mindestens 863 Ja-Stimmen, betragen.

Sienknecht geht von einer geringen Beteiligung aus. „Unter Berücksichtigung der bisherigen Briefwahlanträge schätze ich eine Quote von 20 bis 30 Prozent.“ Er habe in vielen Gesprächen mit Bürgern Zustimmung zum Aufruf erfahren, sagte Thomas Mädge von der Initiative.

Die Bürger können an diesem Sonntag im Feuerwehrgerätehaus, Aukampschule und Bürgerzentrum Alter Bahnhof zwischen 8 und 18 Uhr abstimmen. Sienknecht geht davo aus, dass das Ergebnis um 19 Uhr feststeht.

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