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Grüne machen allein weiter Politik

Quarnbek Grüne machen allein weiter Politik

Wie geht es nun weiter in Quarnbek? Die Fraktionen von WIR und CDU haben am Freitag ihren Rücktritt erklärt. Für die verbliebenen Grünen sind Rücktritt und Neuwahlen kein Thema. „Wir machen weiter und werden unseren Wählerauftrag erfüllen“, erklärte Fraktionschef Johann Schirren.

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In Quarnbek müssen die Grünen jetzt allein regieren. WIR und CDU haben ihre Mandate niedergelegt, weil sie Bürgermeister Klaus Langer (Grüne) nicht mehr trauen.

Quelle: Torsten Müller

Quarnbek. Quarnbek ist damit die einzige Gemeinde im Lande, die ausschließlich von den Grünen regiert wird. Gehen nun Wunschträume in Erfüllung? Wird es künftig überall Tempo 30, LED-Lampen und Vorfahrt für Radler geben? Schirren wehrt ab: „Für ein Wunschkonzert bietet der Haushalt keinen Spielraum.“ Jetzt gehe es darum, Politik mit möglichst viel Bürgerbeteiligung und Transparenz zu organisieren. „Wir wollen das Beste für alle Quarnbeker aus dieser Situation machen“, sagte Schirren.

 Bereits am Wochenende waren die Fraktion und ein größerer Kreis von Parteimitgliedern zusammengekommen, um die neue Lage zu diskutieren. „Wir haben noch keinen Plan für die restlichen zwei Jahre, dafür kam der Rücktritt von WIR und CDU zu überraschend“, räumt Schirren ein. Einstimmig sprach sich die Versammlung aber dafür aus, die Arbeit in der Gemeindevertretung fortzusetzen. Die Bewährungsprobe kommt bereits heute Abend: Die Vertretung tagt um 20 Uhr im Multifunktionsraum in Strohbrück. Dazu hatte Bürgermeister Klaus Langer (Grüne) bereits am 10. Februar – weit vor den Rücktritten – eingeladen. Im Zentrum steht ein grünes Thema: der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan zur Windenergienutzung.

 Andreas Kock, Hauptamtsleiter im Amt Achterwehr, sieht die Beschlussfähigkeit nicht in Gefahr, wenn künftig nur noch sieben statt der bisherigen 14 Mitglieder anwesend sind. „Solange vier Mitglieder zur Sitzung kommen, bleibt die Gemeindevertretung beschlussfähig“, sagt Kock. Probleme gebe es erst, wenn auch noch drei Grüne zurücktreten würden. Dann gebe es dauerhaft weniger als ein Drittel der gesetzlichen Mitglieder. Die Vertretung kann die Tagesordnung in der heutigen Sitzung allerdings nicht mehr ändern. „Dazu wären zwei Drittel der gesetzlichen Mitglieder erforderlich“, betont Kock. Sieben Vertreter reichen nicht aus.

 Die Grünen müssen auch erhebliche Neubesetzungen vornehmen. Vakant sind jetzt die Ämter des 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisters. Auch für den frei gewordenen Platz im Amtsausschuss ist Ersatz zu finden. Zum Problem werden die bisherigen sechsköpfigen Ausschüsse. Mit drei grünen Mitgliedern können dort keine Beschlüsse gefasst werden. Eine Lösung wäre die Bildung von Fünfer-Ausschüssen, wie sie die Hauptsatzung vorsieht.

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Ein Artikel von
Torsten Müller
Redaktion Holsteiner Zeitung

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