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Das müssen Sie über den AfD-Parteitag wissen

Landtagswahl Das müssen Sie über den AfD-Parteitag wissen

Die AfD will am Sonnabend auf einem Landesparteitag in Rendsburg ihr Programm für die Landtagswahl 2017 beschließen und die Direktkandidaten wählen. Nach juristischen Auseinandersetzungen darf die Partei im Bürgersaal tagen.

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Demos gegen AfD-Parteitag in Rendsburg

Die AfD hält ihren Landesparteitag im Bürgersaal in Rendsburg ab.

Quelle: Hans-Jürgen Jensen

Demonstrationen sind angekündigt

Gegner der AfD haben dagegen eine Demonstration angemeldet, zu der sie etwa 150 Teilnehmer erwarten. Zudem riefen Aktivisten im Internet und auf Plakaten dazu auf, den Parteitag zu verhindern. Die Polizei rüstet sich für einen Großeinsatz, für den unter anderem die Bereitschaftspolizei aus Eutin angefordert ist.

Rainer Wetzel von der Polizeidirektion Neumünster wollte sich zur Anzahl der Beamten nicht konkret äußern. „Wir werden in ausreichend großer personeller Stärke vor Ort sein.“ Die Polizei wolle sowohl den Parteitag als auch eine friedliche Gegendemonstration ermöglichen. „Für uns ist das ein Demo-Einsatz wie viele andere auch“, sagte Rainer Wetzel.

Das AfD-Programm zur Landtagswahl 2017

Die AfD will auf ihrem Landesparteitag in Rendsburg ein 57-seitiges Programm verabschieden, das vom Bundesprogramm geprägt und erkennbar rechtspopulistisch ist, extremistische Formulierungen aber umschifft. Welche Punkte das Programm enthält, lesen Sie hier.

Morddrohung und Kündigung

Dem Parteitag war ein Rechtsstreit vorausgegangen, denn die AfD wollte die Kündigung des Mietvertrags nicht hinnehmen. Nun bekommt die Partei den Rendsburger Bürgersaal für ihren Landesparteitag am Sonnabend. Damit hat sie sich im Amtsgericht gegen die Volkshochschule durchgesetzt, die den Mietvertrag nach einer Morddrohung gegen ihren Hausmeister gekündigt hatte.

Hohes Arsenal bleibt zu

Der AfD-Landesparteitag im Bürgersaal im Hohen Arsenal schlägt Wellen: Die Stadt Rendsburg schließt die Museen und die Stadtbücherei in dem Gebäude aus Angst vor gewalttätigen Gegendemonstranten. Auch die benachbarte Volkshochschule bleibt zu.

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Ein Artikel von
KN-online (Kieler Nachrichten)

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