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Rückendeckung für Schwemer

Gescheiterte Abschiebung Rückendeckung für Schwemer

Im Fall der gescheiterten Abschiebung einer syrischen Familie haben CDU und SPD im Hauptausschuss Landrat Rolf-Oliver Schwemer den Rücken gestärkt. Er habe nicht anders handeln können. Der Kreis hatte die Syrer mit großem Aufwand erst nach Boostedt gebracht und nach dem Untertauchen nach ihnen gesucht.

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Beim Thema Abschiebung alles im grünen Bereich im Kreishauptausschuss für Landrat Rolf-Oliver Schwemer.

Quelle: Hans-Jürgen Jensen

Rendsburg. Die sechsköpfige Familie hatte zuletzt in einer Wohnung im Amt Jevenstedt gelebt. Sie sollte in der vorletzten Woche nach Bulgarien abgeschoben werden. Nachdem die Syrer untergetaucht waren, hatte der Landrat die Medien ausführlich über den Fall informiert. Er habe die Öffentlichkeit gesucht, weil es Anfragen von Journalisten gegeben habe, sagte Schwemer am Donnerstagabend im Hauptausschuss. Helfer hatten Medien informiert. Inzwischen hat eine evangelische Gemeinde den Syrern Kirchenasyl gewährt.

Manfred Christiansen, CDU-Fraktionschef im Kreistag, dankte Schwemer am Donnerstag im Hauptausschuss für sein Vorgehen. Der Landrat habe eindeutig auf Basis des Rechts gehandelt, sagte der Politiker aus Sören, „herzlichen Dank“. Der Landrat habe nicht als Selbstverwaltung des Kreises gehandelt, sagte auch SPD-Fraktionschef Kai Dolgner. Was so viel bedeutet, dass er keinen Ermessensspielraum hatte. „Im Ergebnis kann ich dem Landrat folgen“, sagte der Politiker aus Osterrönfeld.

Die Syrer sollten nach Bulgarien abgeschoben werden, weil ihr Asylantrag dort genehmigt worden war. Hätten sie in Deutschland den Antrag gestellt, hätten sie voraussichtlich hier bleiben können, sagte Dolgner. „Wenn sie aus Bulgarien weiter gereist wären, hätten sie das Problem nicht gehabt.“ Vor dem Hintergrund sei die Sache „im Ergebnis absurd“.

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Ein Artikel von
Hans-Jürgen Jensen
Holsteiner Zeitung

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