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Krach in der SPD

Ratsversammlung in Rendsburg Krach in der SPD

In der SPD in Rendsburg kracht es. Helge Hinz hat seinen Fraktionsaustritt erklärt und ist damit nicht mehr deren Vorsitzender. Auch Stadtpräsidentin Karin Wiemer-Hinz hat die SPD-Fraktion verlassen. Beide wollen ihr Mandat in der Ratsversammlung behalten. Sie bilden die neue Fraktion „Soziales Rendsburg“.

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Helge Hinz ist aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Er war ihr Vorsitzender.

Quelle: Jörg Wohlfromm

Rendsburg. Die SPD-Spitze hat beide aufgefordert, die Ratsversammlung zu verlassen. Dort ist nun die CDU stärkste Fraktion und nicht mehr die SPD. Ob das Strukturen verändert, bleibt ungewiss. Helge Hinz sagt, er wolle Vorsitzender des Senats bleiben, seine Frau Karin Wiemer-Hinz Stadtpräsidentin. Theoretisch könnte die CDU als jetzt stärkste Fraktion auf beide Posten Anspruch erheben.

„Meinetwegen kann alles bleiben, wie es ist“, sagt CDU-Fraktionschef Thomas Krabbes. „Wir haben eine gute Stadtpräsidentin, und wir haben einen guten Senatsvorsitzenden.“ Es gebe mit beiden eine stabile Mehrheit wie es schon in der Haushaltssitzung im Dezember erkennbar gewesen sei. „Die politische Stabilität der Stadt leidet nicht.“ Auch die SPD habe nicht vor, die Abwahl von Karin Wiemer-Hinz und Helge Hinz zu betreiben, sagt ihr neuer Fraktionsvorsitzender René Sartorius am Dienstag. „An der Arbeit von Wiemer-Hinz gibt es keine Kritik.“

Helge Hinz ist Chef der neuen Fraktion „Soziales Rendsburg“. „Ich möchte weiter sozialdemokratische Politik machen für Rendsburg.“ Ob das Ehepaar auch zur Kommunalwahl 2018 antritt, werde es entscheiden, „wenn es soweit ist“. Beide wollen ihre Parteimitgliedschaft nicht aufgeben.

Der Knall in der SPD hatte sich angedeutet. Lange schwelten Konflikte - unter anderem zwischen dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Matthias Bruhn sowie Fraktionsmitgliedern wie René Sartorius und Elke Endres einerseits und Hinz andererseits. Offen zutage traten die Differenzen zuletzt in der Haushaltssitzung der Rendsburger Ratsversammlung Ende Dezember. Hinz hielt dort eine Haushaltsrede für eine Schuldenobergrenze. René Sartorius und Elke Endres sprachen dagegen. Die Schuldengrenze löse keine Probleme sondern verhindere Investitionen, fand Sartorius. Sie verhindere notwendige Diskussionen, meinte Elke Endres. Hinz: „Plötzlich gab es drei Haushaltsreden.“ Bei der Abstimmung stand die Mehrheit der SPD schon nicht mehr hinter Hinz.

Hinz sagte am Dienstag: „Das Vertrauensverhältnis zu einigen Fraktionsmitgliedern war nicht mehr gegeben.“ Und: „ Es ging zuletzt nicht mehr um die Sache. Es ging gegen Helge Hinz.“ Der Politiker erklärte: „Man könnte es als Mobbing bezeichnen.“ Das sei nur von einzelnen Fraktionsmitgliedern ausgegangen. Hinz war seit 2008 Fraktionschef. Im Rat ist er seit den 1980er Jahren.

Seit Montagabend ist Sartorius neuer SPD-Fraktionschef. Er spricht im Rückblick von „Differenzen in der Fraktionsarbeit“ - ohne das näher erläutern zu wollen. „Wir wollen keine Schlammschlacht. Es ist sowieso schon schwer für eine Fraktion, wenn sie zwei Mitglieder verliert.“ Es gehe jetzt darum, die Fraktion zu konsolidieren. Eine Klausurtagung sei geplant - möglichst noch in diesem Monat.

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