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Kreis will "Rückkehr in Würde"

Flüchtlinge Kreis will "Rückkehr in Würde"

Der Kreis Rendsburg-Eckernförde will in die Rückkehrberatung für Flüchtlinge einsteigen. Zwangsabschiebungen sollen so vermieden werden und eine „Rückkehr in Würde“ möglich sein. Der Kreis soll dafür zunächst einen Berater einstellen, hat der Hauptausschuss in seiner Haushaltssitzung am Donnerstagabend empfohlen.

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Der Kreis will Zwangsabschiebungen vermeiden.

Quelle: imago

Rendsburg. Flüchtlinge bleiben das Hauptthema des Kreises Rendsburg-Eckernförde - auch wenn es um den 360-Millionen-Haushalt für das kommende Jahr geht. Mehr Personal ist nötig, um Asylbewerber auf die Gemeinden zu verteilen, ihnen Papiere auszustellen und Abschiebungen zu organisieren. „Das ist eine Situation, die dieses Haus in dieser Form noch nie erlebt hat“, sagte Hans-Joachim Krieger, der Personalratsvorsitzende, am Donnerstagabend in der Hauptausschusssitzung. „Wir haben tagtäglich die Flüchtlinge im Kreishaus, die wir unterbringen müssen“, ergänzte Landrat Rolf-Oliver Schwemer. „Die Luft brennt“, meinte Carsten Ludwig, der neue Kreisverwaltungsdirektor.

In diesem Jahr erwartet der Kreis Rendsburg-Eckernförde insgesamt 3500 Flüchtlinge. Bis Ende November waren rund 2500 eingetroffen.

Eine im August mit 14 Angestellten und Beamten gegründete Fachgruppe für die Betreuung von Asylbewerbern wird bis zum Januar auf 21 Mitarbeiter anwachsen, sagt Martin Schmedtje, der Sprecher der Kreisverwaltung. Dazu kommt zunächst ein Berater, der Flüchtlingen bei der Rückkehr in ihre Heimat helfen soll. Zu einem späteren Zeitpunkt stellt der Kreis womöglich ein zweiter Berater ein. In den vergangenen vier Monaten hat die Verwaltung 38 Flüchtlinge abgeschoben, 55 seien freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt, sagt Landrat Schwemer.

Die CDU hat die Rückkehrberatung beantragt. Sie solle sich als Angebot an alle Flüchtlinge richten. Sei es, dass das Anerkennungsverfahren noch läuft, der Antrag abgelehnt oder angenommen wurde. „Das Thema ist sensibel, es muss vernünftig gehandhabt werden“, sagte Manfred Christiansen, der CDU-Fraktionsvorsitzende, im Hauptausschuss.

Wegen des Zustroms an Flüchtlingen steigen die Personalausgaben des Kreises. Lag das Budget im Jahr 2013 noch bei gut 28 Millionen Euro, so klettert es im kommenden Jahr auf über 31 Millionen Euro, sagt Sabine Groeper, die Leiterin der Stabsstelle Finanzen. Der Kreis plant im kommenden Jahr Gesamtausgaben von rund 360 Millionen Euro. Im Haushalt fehlen etwa 4,2 Millionen, sagt Sabine Groeper. Neue Schulden will der Kreis nicht aufnehmen. Die von den Städten und Gemeinden zu zahlende Kreisumlage soll zunächst weiterhin 31 Prozent betragen. Endgültig berät der Kreistag den Haushalt am 14. Dezember.

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Ein Artikel von
Hans-Jürgen Jensen
Holsteiner Zeitung

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