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Schwemer kritisiert Kirchenasyl

Flüchtlinge Schwemer kritisiert Kirchenasyl

Landrat Rolf-Oliver Schwemer übt Kritik an der Praxis von Kirchenasyl im Kreis Rendsburg-Eckernförde. Es geht um zwei Flüchtlinge aus Somalia und Syrien. Evangelische Gemeinden im Kirchenkreis Altholstein beherbergen sie, obwohl sie nach Dänemark beziehungsweise Ungarn abgeschoben werden müssten.

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Rolf-Oliver Schwemer, Landrat im Kreis Rendsburg-Eckernförde.

Quelle: Hans-Jürgen Jensen

Rendsburg. Grundsätzlich habe er nichts gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Kirchengemeinden. Das könne legitimer Teil des Asylverfahrens sein, sagte Schwemer jetzt vor dem Kreistag von Rendsburg-Eckernförde. Beispielsweise dann, wenn Asylbewerber nicht wüssten, wie sie ihre Fluchtgründe formulieren sollen. Kirchenasyl könne auch „letzter Ausweg“ sein, um eine verhängte Abschiebung „nochmals überprüfen zu lassen“. Wenn es dann bei der Abschiebung bleibt, sollte die Kirche das akzeptieren, meinte der Landrat.  Die Praxis sei aber „in einigen Fällen“ anders.

Schwemer nannte das Beispiel der jungen Männer aus Somalia und Syrien. Sie sollten nach Dänemark beziehungsweise Ungarn abgeschoben werden, von wo aus sie nach Deutschland weiter gereist waren. Gemeinden im Kirchenkreis Altholstein hätten die Männer aufgenommen. Auch nach der abermaligen Überprüfung habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Ende Mai/Anfang Juni erklärt, dass „keine besondere individuelle Härten“ bei den Männern vorlägen. Die Kirchenvertreter seien informiert. Dennoch böten die Gemeinden weiterhin Kirchenasyl. Eine Sprecherin des Kirchenkreises Altholstein wollte sich zu dem konkreten Fall nicht äußern.

Seinem Ausländeramt seien die Hände gebunden, es könne die Menschen innerhalb der geltenden Frist von sechs Monaten nicht abschieben, sagte Schwemer. Das halte er für problematisch. Kirchenasyl könne „kein Sonderrecht gegenüber dem Staat“ sein. Derzeit befinden sich in Rendsburg-Eckernförde nach Angaben des Kreises rund 20 Flüchtlinge in der Obhut von Kirchengemeinden.

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Ein Artikel von
Hans-Jürgen Jensen
Holsteiner Zeitung

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