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Was kostet der Ausstieg?

Sanierungsgebiet in Rendsburg Was kostet der Ausstieg?

Die CDU in der Rendsburger Ratsversammlung will mehr Tempo bei der Vermarktung der ehemaligen Eiderkaserne im Rendsburg machen und sieht einen Ausstieg aus der Städtebauförderung als Möglichkeit. „Völliger Unsinn“, kontert SPD-Fraktionschef René Sartorius.

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Die ehemalige Eiderkaserne ist seit 2008 Sanierungsgebiet.

Quelle: Malte Kühl

Rendsburg. Womöglich müsse die Stadt Millionen an Zuschüssen zurückzahlen, warnt der Bauausschussvorsitzende Marc-Oliver Begemann (SPD). Dennoch: Die CDU bekam am Donnerstagabend in der Ratsversammlung die Mehrheit für einen Prüfauftrag an die Stadtverwaltung mit den Fragen, ob ein Ausstieg geht und was er die Stadt kosten würde. Das knapp 20 Hektar große Areal ist seit 2008 Sanierungsgebiet.

„Uns bricht der Angstschweiß aus“, sagte CDU-Fraktionschef Thomas Krabbes dieser Zeitung. Es gehe nicht voran. „Wenn Sie da Dinge bewegen wollen, müssen Sie nahe am Markt sein und nicht nahe am Innenministerium.“ So lange die ehemalige Eiderkaserne Sanierungsgebiet ist, sei Rendsburg aber vom Innenministerium abhängig. Dieses sei „zu langsam und zu unflexibel.“ SPD-Fraktionschef Sartorius nannte den Prüfauftrag „Zeitverschwendung“, er komme zur Unzeit. Im Dezember wolle Rendsburg einen Bebauungsplan für 390 Wohnungen beschließen. „Dann wollen wir aktiv die Flächen vermarkten. Aus eigener Kraft können wir das nicht.“ Die Stadt brauche das Geld von Bund und Land.


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Ein Ausstieg gehe, sagte Patrick Tiede, Sprecher des Innenministeriums, am Donnerstag. Das komme aber nur sehr selten vor. In den vergangenen 19 Jahren seien nur zwei Gemeinden ausgestiegen. Allerdings hätten diese anders als Rendsburg noch keine Fördermittel bekommen. „Dass eine Gemeinde aus der Förderung ausgestiegen ist, nachdem sie bereits in Millionenhöhe Städtebauförderungsmittel verausgabt hat, gibt es bislang nicht. Das wäre Neuland.“ Wie viel Rendsburg zurückzahlen müsste, wäre „erst nach eingehender rechtlicher Bewertung“ klar .

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Ein Artikel von
Hans-Jürgen Jensen
Holsteiner Zeitung

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