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Jetzt droht Parteiausschluss

Rendsburg: SPD-Krach Jetzt droht Parteiausschluss

Dem ehemaligen SPD-Fraktionschef Helge Hinz und Stadtpräsidentin Karin Wiemer-Hinz droht ein Parteiausschluss. Beide haben in Rendsburg ihre Rathaus-Fraktion verlassen und eine eigene Fraktion gegründet. Damit sei ein Ausschlussverfahren unumgänglich, sagt Sönke Rix, der SPD-Kreisvorsitzende.

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Sönke Rix: Parteiausschluss ist die Konsequenz.

Quelle: Sven Janssen

Rendsburg. Wenn die Gründung einer eigenen Fraktion durch das Ehepaar offiziell ist, beginne ein Automatismus, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Rix am Mittwoch. Zunächst schicke der Landesverband einen Brief an die beiden Rendsburger und fordere sie auf, die Gründung der Fraktion rückgängig zu machen. Sie hätten dafür 14 Tage Zeit. Wenn Helge Hinz und Karin Wiemer-Hinz keinen Rückzieher machen sollten, wäre der Parteiausschluss die Konsequenz, sagte Rix. Denn sonst stünde deren Fraktion ja in Konkurrenz zur SPD-Rathausfraktion, was nicht möglich sei. „Es gibt da ganz eindeutige Statuten.“ Sollten die beiden Widerspruch gegen die Aufforderung des Landesverbands einlegen, gebe es ein Schiedsverfahren.

Der drohende Parteiausschluss überrascht Helge Hinz nicht. „Damit musste man rechnen. Aber es tut schon weh, so behandelt zu werden. Wir werden überlegen, wie wir damit umgehen. Wir haben diese Unruhe nicht in die Partei getragen.“ Einen Parteiaustritt schließt er aus. „Von uns aus treten wir nicht aus.“ Es bleibe auch bei der Gründung der eigenen Fraktion „Soziales Rendsburg“. Das Ehepaar ist seit Jahrzehnten in der SPD, sagte Hinz, der selbst mehr als zehn Jahre Ortsvereinsvorsitzender war. Beide sind auch langjährige Mitglieder der Ratsversammlung.

Der SPD-Kreisvorsitzende Rix bedauert die Entwicklung: „Ich finde es schade, weil sie sehr viel für die Partei getan haben.“ Der Parteivorsitzende sagt aber auch: „Sie sind langjährige Mitglieder der SPD. Sie wissen, was sie tun. Es gibt klare Regeln.“

Ein Parteiausschluss „wäre eine logische Konsequenz“, findet auch Matthias Bruhn, der SPD-Vorsitzende in Rendsburg. Am kommenden Mittwoch treffe sich der Ortsvorstand, die Fraktionsspitze sei zu dieser Sitzung eingeladen. „Da ist das Thema“. Bruhn sagt auch: „Die SPD muss jetzt schnellstmöglich zur Ruhe kommen. Wir müssen uns um Politik für die Stadt kümmern. Es geht nicht um Posten.“ Es gebe keinen Grund, den beiden ihre Ämter als Vorsitzender des Senats und als Stadtpräsidentin streitig zu machen.

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Ein Artikel von
Hans-Jürgen Jensen
Holsteiner Zeitung

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