25 ° / 17 ° Gewitter

Navigation:
Umsonst gekämpft?

Sammelunterkunft für Flüchtlinge Umsonst gekämpft?

Monatelang hat der Kreis Rendsburg-Eckernförde Druck in Berlin gemacht, damit er eine ehemalige Bundeswehr-Immobilie zum Schnäppchenpreis als neue Sammelunterkunft für Flüchtlinge bekommt - mit Erfolg. Inzwischen steht das aber infrage. Landrat Rolf-Oliver Schwemer ist sauer.

Voriger Artikel
Richtfest am neuen Stadtteilhaus
Nächster Artikel
„Ich weiß, wie Männer ticken“

Die ehemalige Standortverwaltung der Bundeswehr in der Kaiserstraße in Rendsburg.

Quelle: Hans-Jürgen Jensen

Rendsburg. Es geht um die ehemalige Bundeswehr-Standortverwaltung (Stov) in der Kaiserstraße in Rendsburg. Der Kreis will das leer stehende Gebäude vom Bund kaufen und zu einer Sammelunterkunft für 90 Flüchtlinge umbauen. Es soll die heruntergekommene Sammelunterkunft in der Nachbarschaft ersetzen. 

Statt des Marktwerts von rund 360000 Euro soll der Kreis jetzt  nur noch 80000 Euro für die alte Stov zahlen. Monatelang hatte der Kreis über seine Bundestagsabgeordneten Druck auf den Bundestagshaushaltsausschuss ausgeübt, bis dieses Ergebnis Ende April stand. Jetzt wollte der Kreis den Kaufvertrag in wenigen Tagen bei einem Notar abschließen. Daraus wird zumindest vorerst nichts.

Denn seit dem Flüchtlingsgipfel vom Mittwoch in Kiel kursiert das Protokoll einer Abmachung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden, datiert auf den 24. April. Inhalt: Sammelunterkünfte auf Kreisebene soll es künftig nicht mehr geben. Kreise, die dennoch Sammelunterkünfte haben, müssten mit einer Kürzung der zum 1. Juni geplanten Integrationspauschale von 900 Euro pro Flüchtling rechnen. Flüchtlinge sollen zunächst in zentralen Auffangstellen des Landes in Neumünster und Boostedt, später auch in Flensburg, Kiel und Lübeck unterkommen und von dort aus in Gemeinden reisen, wo sie endgültig leben sollen. 

„Das kommt völlig überraschend“: Rolf-Oliver Schwemer, Landrat im Kreis Rendsburg-Eckernförde, reagiert sauer. Womöglich seien alle Mühen um den Kauf der alten Stov vergeblich gewesen. „Monatelang haben wir an dem Thema gearbeitet und jetzt das. Es ist mehr als ärgerlich.“ Und: „Die Rahmenbedingungen haben sich geändert, das müssen wir zu Kenntnis nehmen.“

Sollte der Kreis die alte Stov kaufen, werde das Land die von Schwemer auf über eine halbe Million Euro geschätzten Umbaukosten und den laufenden Betrieb mitfinanzieren, sagte der Landtagsabgeordnete Kai Dolgner (SPD) am Freitagnachmittag. Er berief sich dabei auf Informationen aus dem Innenministerium. Je nach Aufenthaltsdauer von Flüchtlingen in der Stov werde das Land aber die Flüchtlingspauschale von 900 Euro kürzen. Sinn der neuen Regelung sei, den Flüchtlingen überflüssige Wohnortwechsel zu ersparen. „Alle haben das für eine gute Idee gehalten.“

Die Kürzung der Flüchtlingspauschale müssten am Ende die Gemeinden und Städte hinnehmen, sagte Thilo Rohlfs, der Leitende Kreisverwaltungsdirektor von Rendsburg-Eckernförde. Daher wolle der Kreis ab Montag mit seiner kommunalen Familie diskutieren, ob er die Stov kaufen soll oder nicht.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Hans-Jürgen Jensen
Holsteiner Zeitung

THW-Liveticker!

Alle THW-Spiele live
online verfolgen. Mit
dem THW-Liveticker

Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Anzeige
Mehr zum Artikel
Rendsburg
Foto: Der Kreis Rendsburg-Eckernförde will die ehemalige Bundeswehr-Standortverwaltung in der Kaiserstraße in Rendsburg zu einer Flüchtlingsunterkunft umbauen.

Der Kreis kann die ehemalige Bundeswehr-Standortverwaltung (Stov) in der Kaiserstraße in Rendsburg nach einem entsprechenden Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses vom Mittwochabend zum Schnäppchenpreis kaufen. Und es könnte noch billiger gehen, als bisher gedacht.

  • Kommentare
Kostenpflichtiger Inhalt mehr