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Viel Aufwand, wenig Geld

Schülp/Nortorf Viel Aufwand, wenig Geld

Straßenausbaubeitragssatzungen sollen Geld in die Gemeindekassen spülen. Für die Amtsverwaltung Nortorfer Land bedeutet die Ausarbeitung solcher Satzungen viel Arbeit. Schülps Bürgermeister Ratjen fragt sich angesichts von zweistelligen Euro-Beträgen, die seine Gemeinde kassiert: „Ist das sinnvoll?“

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Der Looper Weg wurde sauber saniert, die Verwaltung muss die Kostenanteile auseinanderrechnen.

Quelle: Beate König

Nortorf/Schülp. Seit einer Gesetzesänderung 2012 sehen sich Gemeindevertreter unter Zugzwang, Grundstückseigentümer an Straßen bei bestimmten Baumaßnahmen zur Kasse zu bitten. Ein Urteil des Oberlandesgerichtes Naumburg gibt die Marschrichtung vor. Marcus Dröge aus der Bauverwaltung des Amtes erläutert das Urteil: „Gemeindevertreter haben die Pflicht, Ausbaubeitragssatzungen zu entwickeln und anzuwenden. Sie machen sich strafbar, wenn sie keine Beiträge von Anwohnern erheben. Das Land kann jeden Einzelnen wegen Untreue anklagen.“

 Folge: Auf die Verwaltungen rollt eine neue Welle an Recherche-Aufgaben zu. Früher sei Straßenausbau Gemeindesache gewesen, erklärt Dröge. Der Ausbau wurde beschlossen, ein Ingenieur plante, ein Unternehmen baute, die Gemeinde zahlte. Jetzt werden die Einwohner in den Planungsweg einbezogen, sie werden über geschätzte Kosten informiert, können Widerspruch einlegen.

 Freiraum, den Gemeinden mit Grenzen ausnutzen können, bieten die Schlüsselfaktoren, nach denen Beiträge erhoben werden. Sie können Gemeindestraßen klassifizieren, Beiträge nach Grundstücksgröße, -nutzung und nach Geschosshöhe der Häuser festlegen. Anwohner von Durchgangsstraßen zahlen beispielsweise in Schülp zehn Prozent der Ausbaukosten, Anwohner in Anliegerstraßen 53 Prozent. Wer einen durchgehenden Knick und damit nachweislich keine Zufahrt zur Straße hat, muss keine Beiträge zahlen. „Er nutzt die Straße ja nicht“, sagt Dröge.

 Um so differenzieren zu können, reicht das Füttern eines Computerprogramms mit Daten aus hinterlegtem Karten samt dem Beitragsschlüssel nicht aus. „Das Problem steckt im Detail“, fährt Dröge fort. „Aktuelle Bebauungen mit Scheunen, Knicks und die Zufahrtssituation fehlen oft, bei alten Häusern fehlt die Zahl der Geschosse. Für über 100 Jahre alte Gebäude gibt es nicht immer Bauakten.“ Also geht der Verwaltungsfachmann auf Recherche, setzt sich ins Auto und begutachtet die aktuelle Situation vor Ort. Auch Nachforschungen bei anderen Ämtern nach Grundstückserben sind Dröges Job, damit die Berechnung für alle fair ist. Das kostet Zeit.

 Am Looper Weg sind manche Moor-Parzellen so klein, dass die Besitzer nur rund 20 Euro Ausbaubeitrag zahlen werden. „Ein Bagatellbetrag“, bewertet Bürgermeister Volker Ratjen den Gewinn für die Gemeinde. Steht bei Einnahmen in dieser Höhe der betriebene Aufwand in einem vernünftigen Verhältnis? Marcus Dröge will das nicht bewerten: „Da halte ich mich bedeckt.“

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