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Schulbus nicht mehr für alle?

Schulverband Nortorf Schulbus nicht mehr für alle?

„Es ist absurd“, beschreibt Jochen Runge den Streit zwischen dem Schulverband Nortorf und der Kreisverwaltung. Der Verbandsvorsteher wettert gegen den Plan des Kreises, bei der Schülerbeförderung eine Satzung durchsetzen, bei der manche Schüler teure ÖPNV-Karten für die Mitfahrt lösen müssten.

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Schüler aus den Umlandgemeinden werden per Bus zur Grund- und zur Gemeinschaftsschule befördert.

Quelle: Beate König

Nortorf. Die bisherige Praxis soll durch ein theoretisch richtiges, aber aus Runges Sicht unpraktikables Berechnungsmodell ersetzt werden. Seit 40 Jahren, schätzt Runge, werden alle Kinder aus den umliegenden Dörfern mit Schulbussen zu den Schulen nach Nortorf transportiert. Der Verband mietet die Busse, der Kreis übernimmt zwei Drittel der Kosten. „Freigestellter Schulverkehr“ nennt sich das Verfahren. Mitfahren dürfen bislang alle Schüler bis zur zehnten Klasse, deren Eltern die nach der Kreissatzung fällige Beteiligung für einen Fahrausweis zahlen. Zwei Drittel der Elternbeiträge gibt der Verband an den Kreis weiter. So weit die Praxis.

 In der Satzung des Kreises sind jedoch das Alter der Kinder und die Distanz zur Schule die exakt messbare Grundlage, von der ein Recht auf Schulbeförderung abgeleitet wird. Je älter das Kind, desto größer die Distanz, ab der es im Schulbus zur Schule befördert werden darf. Für Grundschüler gilt eine Mindeststrecke von zwei Kilometern, für Fünft- bis Sechstklässler eine Distanz von vier Kilometern zur Schule. Unterschreitet die Strecke Wohnort-Schule die Mindestdistanz, sollen Eltern, die ihr Kind trotzdem per Bus zur Schule schicken wollen, zukünftig ein deutlich teureres Ticket beim ÖPNV kaufen. Der Schulbus ist identisch mit dem ÖPNV. Er wird seit Jahren auch als Öffentliches Personennahverkehrsmittel von allen Dorfbewohner genutzt, erläutert Runge, weshalb der Kreis diesen Vorschlag machen kann.

 Runge ist sauer über die Satzung, mit der die Gleichbehandlung aller Kinder und Eltern trotz Kostenneutralität beendet werden soll. „Eine kommunale Familie stelle ich mir anders vor.“ Er rechnet vor: „Man spart kein Geld mit der Umstellung. Der Bus wird vom Verband voll bezahlt. Der Kreis wird nicht geschädigt, er erhält die Elternbeiträge.“ Kleinere Busse können nicht eingesetzt werden, die Häufigkeit der Touren werde gleich bleiben. Für Runge erhöht der Bus die Sicherheit auf dem Schulweg. Kreis- und Landesstraßen ohne Fußweg sind für Grundschüler gefährliches Pflaster.

 Verärgert ist Jochen Runge auch über den Verlauf des Verfahrens: Kurz vor den Sommerferien erhielt der Verband den Bescheid vom Kreis, dass gemäß Satzung abgerechnet werden soll. „Da waren die Bescheide für die Fahrausweise an die Eltern längst verschickt.“

 Die Kreisverwaltung stellte dem Verband zudem in Aussicht, dass die Zweidrittel-Beteiligung entsprechend der Menge der aus Kreissicht unberechtigt ausgegebenen Fahrausweise gekürzt werden könne. Dies würde für den Schulverband geschätzt zusätzliche Kosten von über 100000 Euro bedeuten. Für Runge ist das nicht nachvollziehbar. Aus seiner Sicht genießt der Verband beim Kreis Vertrauensschutz. Immerhin 40 Jahre wurde das Mitnehmen aller Kinder beim Kreis geduldet und wurde nicht beanstandet.

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