18 ° / 11 ° wolkig

Navigation:
Bleibt es an Weihnachten dunkel?

Kronshagen Bleibt es an Weihnachten dunkel?

Oh, du fröhliche! Bis Heiligabend sind es zwar noch gut acht Monate hin, aber im Bauausschuss von Kronshagen wird schon am kommenden Donnerstag an Weihnachten gedacht. Damit es in der Adventszeit in den Straßen anheimelnd aussieht, hat die CDU den Antrag gestellt, die marode Weihnachtsbeleuchtung zu erneuern. Doch wer soll das bezahlen?

Voriger Artikel
Runder Tisch bei Ahlmann-Anwalt
Nächster Artikel
Eigene Station für Surfverein

Während der GHK als Verein aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit sieht, sich an den Kosten zu beteiligen, kündigte er die Bereitschaft einzelner Mitglieder an, sich an der Anschaffung der Weihnachtsbeleuchtung zu beteiligen.

Quelle: Sven Janssen (Archiv)

Kronshagen. Die festliche Straßengestaltung trieb die CDU bereits im vergangenen Jahr um. Damals bat sie die Verwaltung, Preisangebote für die Beleuchtung einzuholen. Nach Vorstellung der Fraktion könnte die Anschaffung auch über mehrere Jahre gestreckt werden. Als mögliche Sponsoren kamen für die CDU neben der Gemeinde auch Mitglieder des Gewerbe- und Handelsvereins (GHK) sowie die gemeindeeigenen Versorgungsbetriebe Kronshagen (VBK) in Frage.

 Da der Fachausschuss keine konkreten Vorgaben machte, blieb die Kalkulation der Gesamtkosten vage: Sie schwanken zwischen 10000 bis 80000 Euro. Für zunächst 20 Lichtelemente ermittelte die Verwaltung Kosten in Höhe von knapp 13500 Euro. Während der GHK als Verein aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit sieht, sich an den Kosten zu beteiligen, kündigte er die Bereitschaft einzelner Mitglieder an, sich an der Anschaffung der Weihnachtsbeleuchtung zu beteiligen.

 Die VBK lehnen eine Kostenübernahme jedoch ab. Geschäftsführer Joachim Kledtke führt dafür rechtliche Gründe an und weist auf das Mutter-Tochter-Verhältnis von Gemeinde und VBK hin. Nach seiner Einschätzung wäre eine Kostenübernahme ein klarer Gesetzesverstoß, weil dadurch der „Tatbestand einer verdeckten Gewinnausschüttung an den Gesellschafter“ erfüllt wäre. Die sei kein Kavaliersdelikt, sondern könnte sowohl für das Unternehmen als auch den Geschäftsführer mit finanziellen und rechtlichen Folgen verbunden sein.

 Darüber hinaus, so Kledtke, stünden VBK und Gemeinde in einem Konzessionsvertragsverhältnis zueinander. Nach der jüngsten Rechtsprechung seien „Nebenleistungen“ grundsätzlich verboten. Ein Verstoß könne potenzielle Mitwettbewerber zu einer Klage ermuntern, sodass der Konzessionsvertrag rückwirkend für ungültig erklärt werden könne.

 In Nortorf fanden Kommune und Stadtwerke im vergangenen Jahr eine gemeinsame Lösung für eine neue Weihnachtsbeleuchtung. Zum Advent brannten im Stadtzentrum durch Sponsoring der Stadtwerke gut 30000 Lichter – eine 40000-Euro-Investition. Auf Nachfrage dieser Zeitung sagte Stadtwerke-Vorstand Winfried Bentke am Freitag: „Die verdeckte Gewinnausschüttung war auch bei uns ein Riesenthema, gerade weil wir wissen, dass das Finanzamt genau hinschaut.“ Die Lösung bot ein mit Experten erarbeiteter Refinanzierungsvertrag, nach dem die Stadtwerke Investition und Dienstleistungen übernehmen und die Stadt die Kosten über Jahre nebst Zinsen zurückzahlt.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Torsten Müller
Redaktion Holsteiner Zeitung

THW-Liveticker!

Alle THW-Spiele live
online verfolgen. Mit
dem THW-Liveticker

Events: Rendsburg

Veranstaltungen in
Rendsburg. Aktuelle
Termine, News, Infos

Anzeige