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Fraktion berät über Bürgervorsteher

CDU-Kaltenkirchen Fraktion berät über Bürgervorsteher

Die Kaltenkirchener CDU-Fraktion will am Mittwoch, 7. Juni, darüber entscheiden, ob sie einen Abwahlantrag gegen Bürgervorsteher Rüdiger Gohde stellt, der ebenfalls zur CDU gehört. Das kündigte Fraktionschef Hans-Jürgen Scheiwe an.

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Bürgervorsteher Rüdiger Gohde (CDU) ist bei zahlreichen seiner Parteifreunden in Ungnade gefallen.

Quelle: Archiv

Kaltenkirchen. Ein Parteiausschlussverfahren gegen den Vorsitzenden der Stadtvertretung hat der Kaltenkirchener CDU-Ortsvorstand bereits in die Wege geleitet. Gohde ist bei zahlreichen seiner Parteifreunden in Ungnade gefallen, nachdem er im März überraschend aus der CDU-Fraktion ausgetreten war, sich aber weigerte, sein Amt als Bürgervorsteher aufzugeben. Deshalb wurde in der CDU-Fraktion wohl die Parole ausgegeben, den Bürgervorsteher „kaltzustellen“.

Einige CDU-Vertreter gegen Abwahl

Diese Worte seien gefallen, bestätigte Scheiwe, aber nicht von ihm. Weiter kommentieren wolle er sie aber nicht. Zudem gab er zu, dass mehrere seiner Fraktionsmitglieder gegen einen Abberufungsantrag seien. Der mache aus Scheiwes Sicht aber nur Sinn, wenn es in der eigenen Fraktion eine deutliche Mehrheit dafür gebe, wonach es zur Zeit nicht aussieht. Deshalb kommt der neue Fraktionschef auch zu dem Schluss: „Was bei uns in der CDU gerade abläuft, ist nicht vergnügungssteuerpflichtig.“

Abwahl gilt als unwahrscheinlich

Um Gohde aus seinem Amt zu entfernen, wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. In der Vertretung sitzen 31 Männer und Frauen: Zehn gehören der CDU-, jeweils acht der SPD- und der Pro-Kaki-Fraktion sowie drei der FDP-Fraktion an. Dazu kommen ein Linker und Gohde als Unabhängiger. Die Abwahl Gohdes gilt zur Zeit als unwahrscheinlich.

Von Klaus-Ulrich Toedter

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