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Rewe-Urteil überraschte fast alle

Henstedt-Ulzburg Rewe-Urteil überraschte fast alle

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes gegen den Bürgerentscheid zur Rewe-Ansiedlung in Henstedt-Ulzburg sorgt für Aufsehen. Er ist damit hinfällig. Gerechnet hat damit wohl kaum einer. Die Gemeinde war vor Gericht gezogen, weil sie die Fragestellung im Bürgerbegehren für unrechtmäßig hielt.

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Der Beschluss des Verwaltungsgerichtes Schleswig zum Bürgerbegehren in Henstedt-Ulzburg gegen die Rewe-Ansiedlung hat viele überrascht.

Quelle: Nicole Scholmann

Henstedt-Ulzburg. Die Kommunalaufsicht mit Uwe Stamer an der Spitze sah das anders und bestärkte die Bürgerinitiative, die gegen das Rewe-Projekt mobil gemacht hatte. Diesen Beschluss kassierte das Gericht ein. Der Bürgerentscheid ist damit hinfällig. Der Kreis Segeberg hat nun zwei Wochen Zeit, um Beschwerde einzulegen.

Karin Honerlah von der Wählergemeinschaft WHU – die sich auf die Seite der Bürgerinitiative gestellt hatte – ist enttäuscht von der Entscheidung der Richter. „Damit hatte ich nicht gerechnet“, sagte sie. Jetzt müsse die Begründung gut geprüft werden.

Die Kommunalaufsicht erarbeitet gerade eine Stellungnahme

BFB-Fraktionsvorsitzender Tile Abel zeigte sich verwundert über die Kommunalaufsicht, denn immerhin habe die Bürgerinitiative in Zusammenarbeit mit der Behörde die Fragestellung ausformuliert, die nun als nicht rechtmäßig bewertet wurde. Enttäuscht von dem Urteil sei er nicht, denn so funktioniere ein Rechtsstaat.

„Es ist gut für Henstedt-Ulzburg, wenn Rewe kommt“, meint Horst Ostwald, SPD-Fraktionsvorsitzender und von Anfang an ein Befürworter des Projektes. Er sei zwar zuversichtlich gewesen, aber vor Gericht wisse man ja nie, wie es ausgehe. Der Chef der CDU-Fraktion, Sven Oldag ist froh, dass es weitergeht. Auch ihn habe das Urteil überrascht. FDP-Chef Klaus-Peter Eberhard hingegen hatte fest daran geglaubt, dass die Schleswiger Richter so urteilen werden: „Da war ich mir sicher.“

Laut Uwe Stamer erarbeitet die Kommunalaufsicht derzeit eine Stellungnahme zum Urteil.

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