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Etat muss nachgebessert werden

Kaltenkirchen Etat muss nachgebessert werden

Die Stadtverwaltung Kaltenkirchens muss nachbessern. In der Hauptausschusssitzung wurde der von Bürgermeister Hanno Krause (CDU) vorgelegte Nachtragshaushalt nicht genehmigt. Dabei ist wegen einiger Bauvorhaben Eile geboten.

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Die Erweiterung des Umkleidegebäudes der Sportanlage an der Schirnau muss noch warten.

Quelle: Klaus-Ulrich Tödter

Kaltenkirchen. Die Mitglieder des Gremiums beschlossen, dass Nachbesserungen nötig sind und eine große Investition herausgenommen werden muss. Die Neufassung muss die Verwaltung jetzt schnell den Fraktionen vorlegen, damit die Stadtvertretung bei ihrer Sitzung am Dienstag, 31. Mai, über den neuen Nachtrag abstimmen kann.

 Der Beschluss ist unbedingt notwendig, weil einige Posten dringend verabschiedet werden müssen. So muss am Flottkamp ein neuer Kinderhort errichtet werden. wofür insgesamt 250000 Euro benötigt werden. Hier muss schnell gehandelt werden, weil die Stadtverwaltung bei der Kostenermittlung einen Fehler gemacht hatte. Auch die Erneuerung der Lüftung der Sporthalle am Marschweg duldet keinen Aufschub. Hierfür müssen 420000 Euro bereitgestellt werden.

 Sauer aufgestoßen war den Hauptausschussmitgliedern vor allem, dass Krause in den Nachtrag 500000 Euro für die Erweiterung der Umkleideräume in der Johannes-Kelmes-Sportanlage an der Schirnau eingesetzt hatte: 80000 Euro für Planungs- und 420000 Euro für Baukosten. „Im Nachtrag tauchen Positionen auf, die nicht auf einem Beschluss im Ausschuss basieren“, monierte der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft Pro Kaki, Reinhard Bundschuh. Bevor ein Betrag für die Erweiterung der Sportanlage freigegeben werde, müsse doch erst einmal ein Sportstättenkonzept vorliegen. Unterstützung erhielt er vom FDP-Fraktionschef Eberhard Bohn: „Wir haben nie über so ein Konzept abgestimmt. Das kann nicht sein.“

 Krause sprach von „keiner sehr glücklichen Situation“. Er habe aber das Recht, Vorschläge einzubringen, ohne dass das Thema zuvor in einem Ausschuss behandelt wurde. „Das ist das normale Geschäft.“ Im übrigen habe er vorgeschlagen, die Baukosten mit einem Sperrvermerk zu versehen. Das bedeutet, dass die Stadtvertretung das letzte Wort bei der Freigabe der Mittel habe. Doch der Bürgermeister konnte den Hauptausschuss nicht überzeugen.

 Vor der Sitzung hatte sich schon angedeutet, dass der Nachtragshaushalt bei einer Abstimmung scheitern würde. Das wollte CDU-Fraktionschef Hauke von Essen verhindern. Er stellte den Antrag, dass der Punkt abgesetzt und während der nächsten Stadtvertretersitzung behandelt werden sollte, ohne dass der Hauptausschuss noch einmal darüber berät. Dieser Vorschlag wurde nach vielem Hin und Her modifiziert. Die Verwaltung soll jetzt einen neuen Nachtrag vorlegen und ihn mit den einzelnen Fraktionen besprechen. Einige aufgeführte Investitionen, wie die Sportlerheimerweiterung, sollen aus dem Papier verschwinden und erst im zuständigen Ausschuss noch einmal erörtert werden. Denn es könne nicht sein, dass einige Positionen plötzlich ohne Diskussion durchgewunken werden und dann für andere, beschlossene Projekte später das Geld fehle, gab Bundschuh zu bedenken.

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