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Rettungsdienst vor dem Umbruch

Segeberger Kreistag Rettungsdienst vor dem Umbruch

Es geht um die Versorgung Tausender Patienten, zweistellige Millionenjahresumsätze und 200 Mitarbeiter: Der Rettungsdienst steht vor dem Umbruch. Der Kreis trennt sich möglicherweise von DRK und KBA und schließt sich einem Rettungsverbund vier anderer Kreise an, dem RKiSH.

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Rund 25000 Fahrten leisten 160 hauptamtliche Rettungsdienstmitarbeiter des DRK pro Jahr im Kreis Segeberg.

Quelle: Detlef Dreessen

Kreis Segeberg. Ab 2019 könnte die Aufgabe der gemeinnützigen Rettungsdienstkooperation in Schleswig-Holstein gGmbH (RKiSH) übertragen werden, die die Kreise betreiben.

 KBA (Verein für Krankentransport, Behinderten- und Altenhilfe), der mit Falck kooperiert, einem bundesweit tätigen Unternehmen mit 60 Standorten, und Deutsches Rotes Kreuz (DRK) kämpfen gegen den Verlust des Geschäftsfelds. Die Kreistagspolitiker beraten noch. Dem Vernehmen nach wird im Dezember entschieden. Die Kündigungsfrist für die Verträge mit DRK und KBA soll bei zwei Jahren liegen. Sie würden also Ende 2018 auslaufen.

 Grob unzufrieden ist mit der Leistung der beiden Rettungsdienstorganisationen keiner, ist zu hören. Es gibt andere Auslöser. „Das Rettungsdienstgesetz wird geändert“, erklärt Rosemarie Jahn (FDP), Vorsitzende des Ordnungsausschusses. So soll der öffentliche Rettungsdienst gestärkt werden. Und das Kooptionsmodell ginge nicht mehr, also dass der Kreis als offizieller Träger des Rettungsdienstes das DRK und den KBA quasi mit der Arbeit beauftragt.

 Außerdem hat das Kreisrechnungsprüfungsamt das Vergabeverfahren schon vor längerer Zeit beanstandet. Nicht zuletzt spielt auch das komplizierte EU-Recht hinein.

 Ein weiteres Problem soll sein: Die Gebühren des Rettungsdienstes rechnen DRK und KBA selbst ab, was der Kreis kontrollieren müsste. Das ist ein umständliches Verfahren und bei dünner Personaldecke des Kreises kaum möglich. Und zuweilen fehlt Geld, weil die Krankenkassen nicht ausreichend zahlen wollen. Zwischenfinanzieren muss der Kreis. Die Beträge erreichen die Million-Grenze. Und die Verhandlungen mit den Kassen sind schwierig.

 Die Kreisverwaltung ist nun offenbar zum Schluss gekommen, dass eine Weitervergabe des Auftrags an DRK und KBA oder eine Ausschreibung zu viele Risiken in sich bergen. Die sichere Nummer sei eine Konstruktion wie sie wohl die RKiSH bietet. Die 200 Segeberger Arbeitnehmer könnten womöglich in den neuen Betrieb übernommen werden.

 Die Politiker wägen derzeit ab. Beim RKiSH wäre Segeberg neben den vier anderen Kreisen Dithmarschen, Pinneberg, Rendsburg-Eckernförde und Steinburg nur fünftes Rad am Wagen. Wegen seiner Größe könnte die RKiSH aber wohl effizienter arbeiten. Andererseits würde beim DRK ohne hauptamtlichen Rettungsdienst der ehrenamtliche Unterbau gefährdet, wie die jüngst gegründete Motorradstaffel. „Das DRK darf nicht austrocknen“, warnt Linke-Kreistagsfraktionschef Heinz-Michael Kittler. Es gehe um 250 Ehrenamtler, sagt Segebergs DRK-Vorstandschef Stefan Gerke. Er bedauert umlaufende Fehlinformationen der Politik. Das neue Recht lasse über die „Bereichsausnahme“ sehr wohl die Direktvergabe an DRK und KBA zu. Auch Ingo Lender, Vorsitzender des KBA, betont: „Es kann so bleiben wie es ist.“ Außerdem würde die RKiSH weniger effizient arbeiten.

 Zuständig für den Rettungsdienst im Kreis Segeberg ist der Kreis. Er hat die Aufgabe an das Deutsche Rote Kreuz (DRK) und, im Raum Norderstedt, an den KBA übertragen. Reste deckt der Ambulanzdienst ASG ab. Insgesamt fahren kreisweit über 20 Rettungswagen pro Jahr rund 40000 Touren. Die Gebühren zahlen die Krankenkassen. Die Höhe werden in harten Verhandlungen festgelegt, an denen auch der Kreis beteiligt ist.

 Ein RKiSH-Sprecher sagt, für einen Anschluss Segebergs sei man „grundsätzlich immer gesprächsbereit“. Seine Rettungsleitstelle in Norderstedt könne Segeberg behalten.

 Segebergs Kreispressesprecher Gernot Schramm hält sich bedeckt. Rechtliche Änderungen machten „Anpassungen notwendig“. Welcher Art, sei noch offen. „Der Kreis befindet sich noch in der Entscheidungsfindung.“

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Ein Artikel von
Gerrit Sponholz
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