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OB-Wahl 2014
Bürgerentscheid kommt
Foto: Über den Bau einer neuen Möbel Kraft-Filiale zwischen Westring und Hasseldieksdammer Weg sollen die Bürger im kommenden Jahr entscheiden.

Eins der größten Bauprojekte in Kiel könnte auf der Kippe stehen: Die Kieler und Kielerinnen werden im Frühjahr 2014 über die umstrittene Ansiedlung von Möbel Kraft abstimmen. Das Innenministerium hält das Bürgerbegehren gegen den entsprechenden Aufstellungsbeschluss für zulässig.

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Bürgerbegehren

Die Gegner der Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel haben einen weitere Hürde auf dem Weg zu einem Bürgerentscheid genommen: Das Innenministerium hält ihren Antrag auf Bürgerbegehren für „inhaltlich zulässig.“

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Kiel
Foto: Björn Sander (links) und Jan Barg (rechts) überreichten Stadtpräsident Hans-Werner Tovar 10212 Unterschriften.

Der Kasten, den Björn Sander und Jan Barg am Mittwoch ins Büro des Stadtpräsidenten trugen, enthielt Listen mit 10212 Unterschriften gegen den Bau von Möbel Kraft. Ein Bürgerentscheid gilt jetzt als wahrscheinlich.

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Versuch eines Bürgerbegehrens in Kiel
Foto: Ulrike Hunold, Jan Barg und Björn Sander wollen mit einem Bürgerentscheid die Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel verhindern. In einem ersten Schritt sammeln sie Unterschriften für ein Bürgerbegehren.

Noch liegt die Kieler Verwaltung mit Blick auf den Bau von Möbel Kraft auf einem ehemaligen städtischen Kleingarten-Gelände im Zeitplan. Doch die Unterschriftenaktion von Gegnern des Ansiedlungsprojekts könnte dies ins Wanken bringen. Etwa 5000 der knapp 7797 erforderlichen Unterschriften haben die Initiatoren für ein Bürgerbegehren bereits zusammen.

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Ansiedlung in Kiel
Foto: Auf der Kleingartenanlage Prüner Schlag soll Möbel Kraft gebaut werden.

Das Thema Möbel-Kraft-Ansiedlung in Kiel ist abgeschlossen – zumindest aus Sicht der Verwaltung sowie der Ratsmehrheit. So beschlossen die Fraktionen, bei Enthaltung der FDP und Gegenstimmen von Linken und Direkter Demokratie, den Verwaltungsantrag zur Auflösung des Beirats für Kleingärtner.

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Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke hat einem Kieler Unternehmer eine Steuerschuld in Höhe von knapp 3,7 Mio Euro erlassen. Lesen Sie an dieser Stelle alles zum Kieler Steuer-Deal. mehr

Am 23. März fällen die Kieler eine Entscheidung über die Zukunft von Möbel Kraft in der Landeshauptstadt. mehrKostenpflichtiger Inhalt