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Bürgerentscheid 2014
Kiel
Foto: Eine Gartenlaube im Kieler Kleingartengelände "Prüner Schlag" ist am Sonntagnachmittag niedergebrannt.

Eine Gartenlaube im Kieler Kleingartengelände "Prüner Schlag" ist am Sonntagnachmittag niedergebrannt. Sie steht auf dem Gelände, auf dem Möbel Kraft angesiedelt werden soll.

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Bürgerentscheid zu Möbel Kraft
Foto: Ja für die grüne Lunge, ja zum Planungsstopp: Dafür wirbt die Bürgerinitiative um (v.l.) Björn Sander, Ulrike Hunold, Jan Barg

Die heiße Phase für den Bürgerentscheid zu Möbel Kraft am 23. März hat begonnen. Nachdem das Möbelhaus seine Kampagne für ein Nein zum Planungsstopp einer Ansiedlung vor Kurzem vorgestellt hatte, war am Freitag der Tag der Gegner: Die Linke und die Initiatoren des ersten Kieler Bürgerentscheids präsentierten ihre Werbung um ein Ja der Bürger. Denn dies bedeute ein Ja für „die grüne Lunge am Westring“.

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Demonstration in Kiel
Foto: OB-Kandidat Detlef Hackethal demonstrierte ganz vorne mit.

Die Gegner der Ansiedlung von Möbel Kraft auf dem Kleingartengelände Prüner Schlag am Kieler Westring sind weiter aktiv. Bei der Demonstration am Sonnabend warben nach Angaben der Initiatoren in Spitzenzeiten bis zu 500 Menschen (nach Polizeiangaben über 200) für ein „Ja“ beim ersten Kieler Bürgerentscheid am 23. März. An diesem Tag wird auch Kiels neuer Oberbürgermeister gewählt.

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Verwirrend
Foto: Möbel Kraft wirbt mit Prominenten wie Timm Kaminski von den Canes.

Nicht nur für die OB-Wahl am 23. März hat die heiße Phase begonnen, sondern auch für den damit gekoppelten Bürgerentscheid zu Möbel Kraft. Das Möbelhaus wirbt mit seiner Kampagne um ein „Nein“ der Bürger. Denn dies bedeute ein „Ja“ für das 60-Millionen-Euro-Projekt.

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197.000 Wahl- und Stimmberechtigte

Mehr als 197.000 Kieler Wahl- und Stimmberechtigte erhalten derzeit die Benachrichtigung zur Oberbürgermeister-Wahl und zum Bürgerentscheid am Sonntag, 23. März. Wer die Benachrichtigung am Sonnabend, 1. März, noch nicht erhalten hat, sollte Kontakt mit dem Wahlbüro im Rathaus aufnehmen. Das gilt auch für Fragen zur Wahl- und Abstimmungsberechtigung.

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Ansiedlung in Kiel
Foto: 250 neue Arbeitsplätze sollen durch die Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel entstehen.

Durch die Ansiedlung von Möbel Kraft sollen in Kiel 250 sozialabgabepflichtige Arbeitsplätze geschaffen werden. Das geht aus einem Brief an Kiels Bürgermeister Peter Todeskino (Grüne) hervor.

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Ratsversammlung zu Möbel Kraft

Die Stimmung zwischen Gegnern und Befürworter der Ansiedlung von Möbel Kraft bleibt aufgeheizt. Bei einer Sondersitzung der Ratsversammlung kam eine Abstimmung über die Stellungnahme der Stadt zum Bau des Möbelhauses erst nach einer heftigen Debatte zustande.

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Möbel Kraft
Foto: Am 23. März wird über Möbel Kraft abgestimmt.

Auf die Stadt Kiel kommt mit dem Bürgerentscheid zur umstrittenen Ansiedlung von Möbel Kraft am 23. März eine Premiere zu. Eine Änderung der Gemeindeordnung vom Februar 2013 machte die Abstimmung innerhalb eines bereits laufenden Bauvorhabens erst möglich. Der von Möbel-Kraft-Gegnern initiierte Entscheid zielt dabei auf die Aufhebung des Planungsverfahrens, was sich in der kompliziert klingenden Fragestellung auf dem Stimmzettel niederschlägt.

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Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke hat einem Kieler Unternehmer eine Steuerschuld in Höhe von knapp 3,7 Mio Euro erlassen. Lesen Sie an dieser Stelle alles zum Kieler Steuer-Deal. mehr

Am 23. März fällen die Kieler eine Entscheidung über die Zukunft von Möbel Kraft in der Landeshauptstadt. mehrKostenpflichtiger Inhalt