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Rocker-Affäre
Interview Rainer Wendt

"Die Rocker-Affäre ist auch eine Chance"

Foto: Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Berlin, rechnet mit einer "sauberen Untersuchung" der Rocker-Affäre.

Aktenmanipulation, Mobbing, zweifelhafte Informanten – die Spitze der Landespolizei Schleswig-Holstein steht seit Wochen in der Kritik. Im KN-Interview spricht nun Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Berlin, über das Thema.

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Rocker-Affäre

Stegner rechnet mit Konsequenzen

Foto: Für Ralf Stegner führt an einem Untersuchungsausschuss in der Rocker-Affäre kein Weg vorbei.

An einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Rocker-Affäre bei der schleswig-holsteinischen Landespolizei führt nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Ralf Stegner kein Weg vorbei. Alles, was er dazu gelesen und gehört habe, überzeuge ihn nicht davon, diesen Weg nicht zu gehen.

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Untersuchungsausschuss

Die vielen Fragen zur Rocker-Affäre

Foto: Kai Dolgner von der SPD lud zur Pressekonferenz, um einen Paralmentarischen Untersuchungsausschuss zur Rocker-Affäre anzukündigen. Neben ihm der pensionierte Richter Jochen Strebusch (73).

Die SPD macht ernst: Nach Abschluss der Akteneinsicht will die Landtagsfraktion im Herbst einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Rocker-Affäre beantragen. Mehrere Themenkomplexe sollen behandelt werden.

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Kommentar

Ulf B. Christen zur Rocker-Affäre

Die SPD hat in der Rocker-Affäre den richtigen Riecher. Vieles spricht dafür, dass die Polizei und insbesondere das LKA im Kampf gegen die Rocker über das Ziel hinausgeschossen sind und Fehler möglicherweise vertuscht haben.

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Rocker-Affäre

SPD will Untersuchungsausschuss

Foto: Kai Dolgner (SPD) wollte ein Zwischenfazit zum Stand der Aufarbeitung des Falls durch Polizei und Landesregierung ziehen.

Die Rockeraffäre beschäftigt bald einen Untersuchungsausschuss des Landtags. Es geht um mögliche Aktenmanipulationen, Vorwürfe der Überwachung und die Führung von Informanten des Landeskriminalamts. Von Widersprüchen in den Akten berichtet der SPD-Innenpolitiker Kai Dolgner.

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Rocker-Affäre

Neuer Ärger wegen Akteneinsicht

Foto: Im August will der Landtag die Rocker-Affäre untersuchen.

In der Rocker-Affäre lässt das Innenministerium zurzeit alle verfügbaren Unterlagen zusammentragen. Ende August sollen diese dem Landtag zur Verfügung gestellt werden. Dass ausgerechnet Joachim Gutt als Vize von Landespolizeidirektor Ralf Höhs damit beauftragt wurde, stößt allerdings auf Kritik.

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Offener Brief

Rocker-Affäre sorgt für Unmut

Foto: Die Landespolizei Schleswig-Holstein hat einen offenen Brief veröffentlicht.

In der Rocker-Affäre haben sich Polizisten mit einem Offenen Brief zu Wort gemeldet: Sie erheben darin schwere Vorwürfe gegen die Berichterstattung und sorgen sich, dass „das Vertrauen des Bürgers in die Rechtsstaatlichkeit der Polizei“ beschädigt werden könnte.

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Rocker-Affäre

Ex-Innenminister wird Sonderbeauftragter

Foto: Buß war von 2000 bis 2005 im Kabinett von Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD).

Schleswig-Holsteins Ex-Innenminister Klaus Buß (SPD) soll bei der Aufarbeitung der Rocker-Affäre bei der Landespolizei helfen. Innenminister Grote (CDU) ernannte Buß zum unabhängigen Sonderbeauftragten in diesem Fall. Ihm zur Seite steht der frühere Geschäftsführer des Städteverbandes, Harald Rentsch.

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Rocker-Affäre

Zwei Gewerkschaften – zwei Meinungen

Foto: Wie bewerten die zwei Polizei-Gewerkschaften die Stimmung bei den 8400 Beschäftigten der Polizei?

Vor einem Jahr gab es Kritik an der Polizeiführung. Die Stimmung sei „besorgniserregend“, und „von Unsicherheit geprägt“. „Viele haben Angst, offen ihre Meinung zu sagen, weil sie Repressalien fürchten“, sagte damals Torsten Jäger (GdP). Doch wie bewerten die Interessenvertreter die Lage heute?

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Rocker-Affäre

In Leipzig lauschten die Ermittler mit

Foto: Neben Rechtsanwälten und Ärzten waren vom Abhörangriff in Leipzig (Sachsen) auch vier Journalisten betroffen, die mit den Verdächtigen kommunizierten.

Die mutmaßliche Überwachung von Journalisten der Kieler Nachrichten hat in der schleswig-holsteinischen Landespolizei zu heftigen Reaktionen geführt. Ein Beispiel aus Sachsen zeigt, wie schnell Journalisten in den Fokus der Fahnder geraten können – Reporter wurden monatelang abgehört.

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Kieler Nachrichten

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Spitzel

Unbekannte Täter spähten den Computer eines Polizeireportes der Kieler Nachrichten aus.

Der Vorgang ist ungeheuerlich: Das Auto des Chefredakteurs der Kieler Nachrichten war verwanzt. Zudem hackten Unbekannte den Computer eines Polizeireporters der Zeitung. Der Verdacht steht im Raum, die Landespolizei hätte die Journalisten bespitzelt. Am Dienstag leitete die Staatsanwaltschaft Lübeck Ermittlungen gegen Unbekannt ein.

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Kommentar

Christian Longardt zu Grotes Ankündigungen

Niemand hat erwartet, dass die Polizeiführung vor der Presse reumütig eine Überwachung von Journalisten einräumen würde.

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