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Top-Thema Die Suche nach der Leitkultur
Sonntag Top-Thema Die Suche nach der Leitkultur
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20:00 13.11.2015
Von Reinhard Urschel
Vorbild Maus: Lach- und Sachgeschichten gibt es jetzt auch auf Arabisch, Kurdisch und Dari. Quelle: WDR

Schon das eine Wort ist rätselhaft genug. Willkommenskultur. Es gibt ja doch sehr unterschiedliche Auffassungen davon, was damit gemeint sein könnte. Und dann ist jetzt wieder die Rede von etwas, was ähnlich klingt. Leitkultur. Noch rätselhafter. Man weiß nur, dass es darum geht, wie die Einheimischen, die immer schon da waren, jenen begegnen, die von außen kommen. Jene, die die erschöpften, heimatlosen Menschen am liebsten gleich wieder zum Teufel wünschen, kann man deutlich sehen und vor allem hören. Sie schwenken die schwarz-rot-goldene Fahne, offenbar vollkommen ahnungslos, in was für einer freiheitsliebenden Tradition die Trikolore des "Hambacher Festes" von 1832 steht: in einer europäisch-weltoffenen nämlich.

Die Farbe der Reaktion in Deutschland wäre übrigens Schwarz-Weiß-Rot. Die Nazis wussten das. Aber die Fahnenschwenker sehen die Kulturschande nicht oder sie ist ihnen egal, wenn sie Schwarz-Rot-Gold neben Pappschildern mit Hassparolen und zugleich mit Holzgalgen hochhalten und dann Rednern applaudieren, die von Konzentrationslagern und von Verbrennungsöfen reden. Ganz offen. Das ist halt immer wieder ein mordsmäßiges Spektakel.

Benimmregeln vom Ortsbürgermeister

Andererseits gibt es in diesem Land aber auch Menschen, die den Erschöpften und Heimatlosen das freundliche und das helle Gesicht Deutschlands zeigen wollen. Sie stellen sich am Bahnhof auf, wenn ein Zug kommt, winken und applaudieren den Ankommenden. Das passiert aber nicht bei jedem Zug, und spektakulär ist es auch nicht. Genauso wenig wie zum Beispiel das mühsame und zeitraubende Sortieren von gespendeten Wintersachen in den Notunterkünften. Und ganz selten hört man von Leuten, die sich nicht so sehr ums Praktische kümmern, obwohl sie wissen, wie wichtig auch das ist. Sie wollen, dass die Flüchtlinge nichts falsch machen in der fremden Umgebung, vielleicht aus Unwissenheit über die Sitten und Gebräuche.

Da gibt es zum Beispiel die Ortsbürgermeister, die Zettel in den Registrierungsstellen aushängen, auf denen steht, dass man im Supermarkt für die Waren bezahlen muss, dass man reife Äpfel in den Vorgärten nicht einfach abreißen und aufessen darf und dass Männer und Frauen in diesem Land gleichberechtigt sind. Oder es treten Vertreter von politischen Parteien und Stiftungen auf den Plan, die das Grundgesetz in arabischer Sprache dabei haben und verteilen. Sie sind davon überzeugt, dass die Flüchtlinge auf diesem Weg die Werte dieser Gesellschaft verstehen lernen.

Mehr als nur ein Pass

In diesem Umfeld taucht sogar ein Begriff wieder auf, der vor mehr als einem Jahrzehnt für eine geraume Weile den politischen Diskurs bestimmt hat, der aber vor allem vom linken, grünen, fortschrittlichen Lager auf den Index gesetzt wurde. Vielleicht deshalb, weil viele glaubten, der Begriff Leitkultur stamme von dem stramm konservativen Politiker Friedrich Merz, der damals Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Deutschen Bundestag war.

Merz hatte sich den Begriff aber nur geliehen und ein wenig in seinem Sinn verbogen. Geschaffen hat ihn Professor Bassam Tibi, ein deutscher Politikwissenschaftler syrischer Herkunft. Tibi wollte, dass Deutschland seinen Migranten "nicht nur einen Pass, sondern auch eine Identität" bietet. Um Klarheit über diese Identität zu schaffen, brauche es eine Diskussion und einen Konsens über die Leitkultur.

Nicht nur die Bevölkerung, vor allem die Eliten haben seinerzeit die Diskussion darüber zuerst verweigert – schlimmer noch, sie haben sich einen Spaß daraus gemacht, sie ins Lächerliche zu ziehen. "Der Spiegel" schrieb genussvoll von der "Operation Sauerbraten", die "Süddeutsche Zeitung" mokierte sich über "das Geschwätz von der Leitkultur". Als das nicht wirkte, schwangen die Grünen die Fremdenfeindlichkeitskeule. Die Debatte um die Leitkultur sei "ein Feuerwerk des Rassismus", bei dem Merz "die erste Rakete gezündet" habe.

Das Grundgesetz ist zu wenig

Bewiesen haben die Gegner der Leitkulturdebatte nichts – außer dass sie rein gar nichts verstanden hatten. Was gibt es zu verstehen? Noch ist die Integrationsdebatte in Deutschland und Europa nicht so weit, unmissverständlich jene Kultur zu benennen, in die sich die Einwanderer einzufügen haben. Aber immerhin haben die einstigen Spötter mittlerweile begriffen, dass es ohne einen Konsens zur Leitkultur keine Aussicht auf eine gewaltlose Vernunft und kein Verhindern gewaltanfälliger Weltanschauungen geben kann.

Dabei genügt nicht der Verweis auf das Grundgesetz, dem immerhin, im Gegensatz zu früher, eine kulturschaffende Eigenschaft zugeschrieben wird: Es ist die Rede von der "Kultur des Grundgesetzes". Bei allem Respekt vor der demokratieschaffenden Kraft unserer Verfassung, für eine Leitkultur ist das zu wenig. Einmal abgesehen davon, was ein Migrant aus dem Nahen Osten von einer arabischen Übersetzung des Textes hat, wenn schon für die Einheimischen die muttersprachliche Fassung schwer zu verstehen ist. Wie versteht, ohne Erläuterung, ein Afghane den Satz "Männer und Frauen sind gleichberechtigt"? Wie klingt "die Würde des Menschen ist unantastbar" auf Arabisch?

Tradition der Aufklärung

Die Leitkultur, die den Einwanderern vermittelt werden muss, damit die Gesellschaft weiterhin ein gedeihliches Zusammenleben gewährleisten kann, geht weit über die Grundrechte, weit über die Buchstaben der Gesetze hinaus. Es geht um die europäische Tradition der Aufklärung, die unsere säkulare Gesellschaft prägt und das auch weiterhin tun soll. Die Aufklärung hat uns die Freiheit des Menschen gelehrt, etwas zu tun, oder auch etwas zu unterlassen – das heißt also zum Beispiel auch, zu glauben, oder auch, nicht zu glauben. Bei Fundamentalisten wird es also nicht genügen, ihnen den Artikel über die Religionsfreiheit ans Herz zu legen. Sie müssen auch zu hören bekommen, dass Ungläubige keineswegs Freiwild sind.

Wer meint, die Anerkennung der Werte des Grundgesetzes allein bilde schon eine ausreichende Grundlage für eine Leitkultur, der greift, viel, viel zu kurz. Ihre Geschichte hat die Deutschen dazu gezwungen, harte Lektionen zu lernen, nicht zuletzt die Fähigkeit zur Selbstkritik. Dieser Aspekt der Leitkultur ist nicht verhandelbar. Wer den Holocaust und die deutsche Verantwortung dafür leugnet, kann schwerlich einen Platz in dieser Gesellschaft beanspruchen oder gar finden.

Gegenüber den antidemokratischen Kräften in der Gesellschaft, ob sie schon hier leben – wie die Pegida-Leute – oder ob sie von außen Einlass begehren, muss dieser Teil der Leitkultur immer wieder neu eingefordert oder gegen gegenläufiges Bestreben verteidigt werden. Dieses gemeinsame Band gesellschaftlicher Zusammengehörigkeit nicht zerreißen zu lassen, ist die größte Herausforderung, der sich eine Zivilgesellschaft stellen muss. Übrigens: Beim Deutschen Bundestag kann man das Grundgesetz auf Arabisch bestellen. Leider ist es zurzeit vergriffen.

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