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Wirbel um Datei über gewaltbereite Fußball-Fans

Hamburg Wirbel um Datei über gewaltbereite Fußball-Fans

Eine Datei über gewaltbereite Fans gibt es in Hamburg bereits seit Juni 2006, aber erst jetzt wird ihre Existenz öffentlich bekannt. Kritik kommt aus der Fanszene, aber auch von Linken. Die Polizei verteidigt die Datei, räumt aber einen Kommunikationsfehler ein.

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Was weiß die Polizei über die gewaltbereiten Fans des Hamburger SV?

Quelle: Marcus Brandt/dpa

Hamburg. Die Hamburger Polizei führt seit mehr als neun Jahren eine Datei über gewaltbereite Fußball-Fans. Das geht aus einer Antwort des rot-grünen Senats auf eine Kleine Anfrage der Linken-Politikerin Christiane Schneider hervor. In der Datei „Gruppen- und Szenegewalt“ sind demnach 2170 Menschen aus dem Bereich Fußball registriert, darunter 1070 Fans des Bundesligisten Hamburger SV und 426 Anhänger des Zweitligisten FC St. Pauli. Eine ähnliche Datei gibt es nach Angaben der Landesregierung auch in Schleswig-Holstein.

„Das verletzt die informationelle Selbstbestimmung und darf in einem Rechtsstaat keinen Platz haben“, sagte Schneider am Samstag. Zuvor hatte das „Hamburger Abendblatt“ darüber berichtet. Auch die Daten von 30 Handball- und Eishockey-Fans sind in der Datei gelistet. Mit anderen Bundesländern oder der Bundespolizei werden die Informationen nach Angaben des Senats nicht ausgetauscht.

Wer in der Datei geführt wird, erfährt davon in der Regel nichts. Es bestehe keine Pflicht, Betroffene zu informieren, heißt es in der Senatsantwort. Gespeichert werden neben Namen und Adressen der Beschuldigten und Verdächtigen demnach auch Fotos sowie Informationen zu Kontakt- und Begleitpersonen. „Ich kann nur allen Fans raten, ein Auskunftsersuchen zu stellen“, sagte Schneider.

Ähnliche Datei gibt es auch in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein sind in einer ähnlichen Datei mit dem Namen „Strukturverfahren Fußball SH“ ebenfalls Fans registriert, wie die Landesregierung dem Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer bereits Ende 2013 in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage mitgeteilt hatte. Damals waren die Daten von mehr als 300 Menschen gelistet. Breyer forderte am Sonntag, Betroffene sollten umgehend schriftlich informiert werden, wenn über sie ein Datensatz angelegt wird.

Hamburgs Polizeisprecher Timo Zill bestätigte, dass seit 2006 eine Datei „Gruppen- und Szenegewalt“ geführt wird. Diese sei in einem Abstimmungsprozess unter anderem mit Hamburgs Datenschutzbeauftragten erstellt worden. Zugleich bestätigte er den Bericht des „Hamburger Abendblatts“, wonach die Polizei bei einer Bürgeranfrage im Rahmen des Transparenzgesetzes 2014 die Existenz einer Datei verneint habe.

„Dieser Fehler ist bedauerlich“, sagte Zill. Dies ändere aber nichts an der Rechtmäßigkeit der Datei. „Diese Datei ist für die Polizei Hamburg unter anderem für die Durchführung von Fußballspielen unerlässlich, um Straftäter und Störer erkennen zu können.“

Irritationen in der Fanszene

Die Nachricht von der Existenz der Datei löste in der Fanszene Irritationen aus. Von einem „herben Rückschlag“ schrieb der Fanladen St. Pauli auf Facebook: „Bei einem solchen Verstoß gegen das Recht auf informelle Selbstbestimmung über fast zehn Jahre muss der Umgang der Hamburger Polizei mit den Fans insgesamt hinterfragt werden.“ Von einem „Skandal“ sprach der Leiter des HSV-Fanprojekts, André Fischer. Er kritisierte im „Hamburger Abendblatt“, dass Menschen unter Generalverdacht gestellt würden.

Angelegt wurde die Datei am 1. Juni 2006 — wenige Tage vor Beginn der Fußball-WM in Deutschland. Der damalige Polizeipräsident habe die Einrichtung verfügt, teilte der Senat mit. Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit sei darüber informiert worden. 2006 hatte in Hamburg die CDU unter Bürgermeister Ole von Beust allein regiert.

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