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KN Nutzungsbedingungen für das Kommentarsystem auf KN-online
Nutzungsbedingungen für das Kommentarsystem auf KN-online
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§ 1    Geltungsbereich

1.            Die nachfolgenden Regelungen gelten für Nutzer von Plattformen die von der Kieler Zeitung, Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co. (nachfolgend KN für Kieler Nachrichten) betrieben werden und die auf diesen Plattformen angebotenen Leistungen.

1.1          Die KN bietet ihren Nutzern die Möglichkeit, auf kn-online.de ausgewählte Themen zu diskutieren. Die Anzahl der Kommentare ist der Redaktion dabei weniger wichtig als die Qualität der Diskussion – die Debatte soll vor allem sachlich und für die Leser interessant sein.

1.2          Die Kommentarfunktion wird von den KN freiwillig zur Verfügung gestellt und kann jederzeit (sowohl teilweise als auch komplett) ohne Angabe von Gründen eingeschränkt oder eingestellt werden.

1.3          Zwischen 22 und 7 Uhr ist das Kommentieren der Artikel auf kn-online.de nicht möglich. Um eine Moderation der Debatte zu gewährleisten, ist in dieser Zeit Nachtruhe.

1.4          Mit der Veröffentlichung eines Kommentars erklärt der Nutzer sein Einverständnis, dass der Benutzername und der Kommentartext vollständig oder in Auszügen auf der Internetseite kn-online.de, der App KN mobil, den KN-Facebook-Seiten und Twitter oder in der Printausgabe der Kieler Nachrichten/Segeberger Zeitung zitiert werden kann.

1.5          Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von den KN ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens KN gegen andere Nutzungsbedingungen führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

1.6          Für die Inhalte von KN gelten die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen. KN sind nicht für die Angebote von Dritten verantwortlich, auf die die KN verlinken oder die von den KN vermittelt werden. Für diese Angebote gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters. Die KN sind berechtigt, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ergänzen und zu ändern.

1.7          Abweichende Nutzungsbedingungen von Seiten der Nutzer werden nicht akzeptiert.

 

§ 2    Registrierung

2.1          Eine Registrierung ist nur mit einer gültigen E-Mail-Adresse möglich, die in der Datenbank des Systems gespeichert wird. Ohne eine gültige E-Mail-Adresse kann eine Aktivierung der Kommentarfunktion nicht erfolgen, da das Konto erst freigeschaltet wird, wenn der Nutzer einen Aktivierungslink angeklickt hat, der ihm per E-Mail zugestellt wird. Benutzerkonten, die nicht innerhalb von 48 Stunden aktiviert werden, werden wieder gelöscht.

2.2          Für die Anmeldung zum Kommentarbereich der KN ist die Angabe des Klarnamens erforderlich – den anderen Nutzern wird lediglich der Benutzername angezeigt.

2.3          Auf KN-online ist pro Person nur eine Registrierung gestattet. Mehrfachregistrierungen führen bei Kenntnisnahme zum dauerhaften Ausschluss von der Nutzung der Kommentarfunktion sowie zur Löschung des Nutzerkontos, gleiches gilt bei Scheinregistrierungen unter fremden Namen, die ebenfalls nicht gestattet sind.

2.4          Die Vortäuschung falscher Identitäten, etwa durch die Nutzung geschützter Markennamen oder die Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person, ist untersagt. Dies umfasst insbesondere, dass es Nutzern nicht gestattet ist, durch die Wahl des Nutzernamens den Eindruck zu erwecken, Administrator oder Betreiber des Online-Angebots der KN zu sein. Zudem ist es nicht gestattet, Benutzernamen zu verwenden, die Codes enthalten, an denen sich die Angehörigen einer extremistischen Szene erkennen.

2.5          Der Nutzer trägt die Verantwortung für eine ordnungsgemäße und für dritte Personen unzugängliche Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und ist nicht befugt, seine Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben.

2.6          Die KN behalten sich das Recht vor, die Registrierung einzelner Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.7          Die Nutzung des Onlineangebotes zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet.

 

§ 3    Pflichten des Nutzers

3.1           Durch die Registrierung erklärt der Nutzer rechtlich verbindlich, dass er auf kn-online.de keine Beiträge oder Dateianhänge verbreitet oder veröffentlicht, die beleidigend, belästigend, verleumderisch, hasserregend, obszön, in jeglicher Form jugendgefährdend, vulgär, sexuell orientiert, pornografisch, rassistisch, menschenverachtend, diskriminierend (beispielsweise bezüglich Alter, Geschlecht, Sprache, Herkunft, Religion, Weltanschauung, Behinderung), abscheulich oder bedrohlich sind oder sonst gegen geltendes Recht in der Bundesrepublik Deutschland oder die guten Sitten verstoßen; der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen ("Spam") enthalten, beziehungsweise auf sonstige Art und Weise gegen die guten Sitten und/oder gegen anerkannte Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette) verstoßen. Insbesondere Beleidigungen, Diffamierungen, üble Nachrede und Ähnliches gegen andere Nutzer oder andere natürliche oder juristische Personen oder Institutionen sind strikt untersagt. Ebenso ist es untersagt, zu widerrechtlichen oder illegalen Handlungen aufzurufen beziehungsweise die Möglichkeit solcher Handlungen in jeglicher Art und Weise zu begünstigen.

3.2.        Der Nutzer allein ist verantwortlich für die von ihm innerhalb des Onlineangebotes verbreiteten oder an andere Nutzer übermittelten Inhalte, Daten und Materialien. Der Nutzer sichert zu, sämtliche angebotene Dienste sowie deren Inhalte nicht missbräuchlich und nur in Übereinstimmung mit den jeweils anwendbaren Gesetzen zu nutzen.

Der Nutzer verpflichtet sich zudem, den KN sämtlichen Schaden (einschließlich aller Aufwendungen) zu ersetzen, der aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entsteht. Der Nutzer stellt die KN ausdrücklich auch von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen die KN aufgrund der vom Nutzer eingestellten Beiträge und deren Inhalten geltend gemacht werden.

3.3.        Die Verwendung vulgärer oder hasserfüllter Sprache, auch unterhalb der Beleidigungsgrenze, und insbesondere Schmähkritik wird nicht geduldet.

3.4          Die Textbeiträge sind in deutscher Sprache abzufassen, die Regeln der Rechtschreibung und Interpunktion sind zu beachten.

3.5          Die KN legen viel Wert auf einen sachlichen und seriösen Internetauftritt. Beiträge mit gehäuften sprachlichen und/oder orthographischen Fehlern und/oder unüblichen Abkürzungen oder in nicht deutscher Sprache können ohne Vorankündigung gelöscht werden.

3.6          Den Nutzern sind innerhalb des Forums jegliche Handlungen untersagt, die dem Ansehen des Forums, den KN, den Unternehmen der Madsack Mediengruppe oder ihren offiziellen Vertretern Schaden zufügen und/oder in ihrem Ruf beeinträchtigen. Dem Betreiber des Forums stehen bei Verstoß gegen diese Pflichten Sanktionsmöglichkeiten im freien Ermessen zur Verfügung.

3.7          Verletzt der Nutzer die ihm nach diesen Nutzungsbedingungen obliegenden Pflichten, ist er verpflichtet zum Ersatz der den KN entstandenen Aufwendungen sowie darüber hinaus zur Freihaltung und Freistellung derselben von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurde. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch andere verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist.

3.8          Jeder Kommentar drückt ausschließlich die Ansichten seines Autors aus. Die KN haben keinen Einfluss auf die Inhalte der von Nutzern veröffentlichten Kommentare und verweist auf die Eigenverantwortung der Nutzer für ihre Beiträge. Der Nutzer verpflichtet sich, die KN von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund eines von ihm verfassten Kommentars gestellt werden.

3.9          Persönliche Daten Dritter (wie etwa deren Adresse, Telefonnummer etc.) dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung der betroffenen Person in Forenbeiträgen veröffentlicht werden. Wenn nicht von einem Vorliegen einer solchen Genehmigung auszugehen ist, werden Administratoren oder Moderatoren diese Daten löschen. Als persönliche Daten in diesem Sinne gelten auch im Internet frei verfügbare Daten Dritter, wie sie sich etwa durch eine Who-is-Abfrage erzielen lassen. Auch E-Mails dürfen in den Kommentaren nur mit Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden.

3.10      Für die unzulässige Wiedergabe von persönlichen Daten Dritter haftet allein derjenige Nutzer, der die Angaben wiedergegeben hat.

3.11      Die Veröffentlichung von E-Mail-Adressen ist unerwünscht und wird nur in Ausnahmefällen geduldet, dies aber nur, wenn die Veröffentlichung zuvor mit dem Forenbetreiber abgesprochen wurde.

 

§ 4    Inhalte

4.1          Auf seinen Portalen bieten die KN aktuelle Nachrichten und Informationen aus den Bereichen Lokales, Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur sowie weitere Inhalte an. Alle diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.

4.2          Für etwaige, gesondert ausgewiesene Bereiche können gesonderte Nutzungsbedingungen gelten. Auf solche speziellen Nutzungsbedingungen wird der Nutzer an geeigneter Stelle hingewiesen. Diese speziellen Nutzungsbedingungen gehen den abweichenden Regelungen dieser speziellen Nutzungsbedingungen vor.

4.3          In diesem Forum gilt grundsätzlich die Meinungsfreiheit, die nur aufgrund bestehender Gesetze beschränkt wird. Die KN hält sich allerdings das Recht vor, Beiträge ohne weitere Begründung zu sperren bzw. zu löschen, einzelne Nutzer in die Moderation zu nehmen (das heißt, ihre Beiträge erst nach Sichtung zu veröffentlichen) sowie einzelne Nutzer zeitweise oder unbeschränkt dem Kommentarbereich zu verweisen (Löschung/Sperrung des Nutzernamens).

4.4          Sollte ein Beitrag nach Einschätzung der Administratoren oder Moderatoren geeignet sein, den Frieden zu stören oder zu gefährden, wird dieser Beitrag ohne Vorwarnung gelöscht oder editiert. Gleiches gilt für Beiträge, deren Inhalte nach Auffassung der Administratoren oder Moderatoren gegen geltendes Recht verstoßen. Es besteht ausdrücklich kein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung ihrer Beiträge.

4.5          Eine inhaltliche Prüfung von in den eingestellten Beiträgen getroffenen Aussagen auf ihren Wahrheitsgehalt hin wird von den KN nicht vorgenommen. Die KN weisen daher ausdrücklich darauf hin, dass Beiträge von Nutzern falsche Tatsachenbehauptungen enthalten und/oder Rechte Dritter verletzen können. Es ist auch nicht auszuschließen, dass Beiträge bewusst so verfasst wurden, um Leser über den Verfasser oder die Inhalte in die Irre zu führen und/oder zu täuschen. Sofern von Nutzern verfasste Beiträge offensichtlich rechtwidrige Inhalte enthalten, werden derartige Beiträge umgehend nach Kenntnisnahme von den KN gesperrt und ggf. gelöscht.

4.6           Im Falle strafrechtlich relevanten Inhalts eines Beitrags/Datenanhangs behalten sich die KN neben der sofortigen Löschung des Beitrags und Sperrung des Urhebers ausdrücklich die Erstattung einer Anzeige gegen den Urheber des Artikels vor. Zu diesem Zweck werden in diesem Fall auch die entsprechenden Daten (Datum, Uhrzeit, IP-Adresse) an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben.

4.7          Spam und Werbepostings werden gelöscht. Ebenso werden Mehrfachbeiträge mit gleichem Inhalt gelöscht. Sofern der Inhalt thematisch passend und sinnvoll ist, so kann einer dieser Beiträge erhalten bleiben.

4.8          Werbliche Inhalte in den Kommentaren und im Nutzernamen sind untersagt. Dies gilt auch für Parteiwerbung. Werbung für kommerzielle Webseiten wird in Artikeln nicht geduldet. Als Werbung in diesem Sinn sind auch Links zu kommerziellen Webseiten zu verstehen.

4.9          Artikel oder Nutzernamen, die Werbung beziehungsweise unerlaubte Links enthalten, werden ohne Vorwarnung gelöscht oder es werden die unerlaubten Links entfernt. Das Werbeverbot erstreckt sich ausdrücklich auch auf Werbung in Signatur und Nutzernamen. Die Entscheidung über die Zulässigkeit von Links sowie Nutzernamen steht ausschließlich den KN sowie den Administratoren und Moderatoren zu.

 

§ 5    Urheberrechte / Rechte an Inhalten

5.1          Den KN stehen sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw. die Nutzungsrechte an den Seiten der Portale, inklusive Layout, Software und bestimmten Inhalten zu.

5.2          Soweit Inhalte über die Portale öffentlich zugänglich gemacht werden, dürfen diese von den Nutzern nur für persönliche Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von Inhalten für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit nicht zuvor eine schriftliche Zustimmung von den KN erteilt worden ist.

5.3          Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten dürfen weder verändern noch beseitigen werden.

5.4          Die KN behalten sich das Recht vor, das Portal insgesamt oder auch Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote der Portale und auch solche im registrierungspflichtigen Bereich.

5.5          Nutzern ist es ausdrücklich gestattet, an den dafür vorgesehenen Stellen des Portals eigene Inhalte einzustellen. Ein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung ihrer Beiträge besteht hingegen ausdrücklich nicht. Kommentierungen, Aussagen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos etc. der Nutzer stammen nicht von den KN und werden auch nicht im Namen von den KN veröffentlicht. Die KN machen sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanzieren sich ausdrücklich von allen fremden Inhalten.

Die KN weisen darauf hin, dass hinsichtlich eingestellter Fremdbeiträge eine inhaltliche Prüfung von Aussagen auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht vorgenommen wird. Beiträge von Nutzern können falsche Tatsachen enthalten und/oder Rechte Dritter verletzen. Zudem können Beiträge bewusst so verfasst sein, die Leser über den Verfasser oder auch die Inhalte in die Irre zu führen und/oder zu täuschen. Soweit Nutzer-generierte Beiträge offensichtliche, rechtswidrige Inhalte enthalten, wie in § 3 beschrieben, werden solche Beiträge durch die KN umgehend nach Kenntniserlangung aus dem Portal entfernt. Die KN sind nicht verpflichtet, den Nutzer über diese Löschung in Kenntnis zu setzen. Hinweise bezüglich möglicher rechtswidriger Inhalte von Beiträgen können den KN gemailt werden. Die KN bedanken sich an dieser Stelle ausdrücklich für entsprechende Hinweise bei den Nutzern.

 

§ 6    Nutzungsrechte

6.1          Der Nutzer räumt den KN mit Einstellung seines Beitrages das Recht ein, diesen unentgeltlich, sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten auf Internetseiten der KN öffentlich zugänglich zu machen. Von der Rechteeinräumung umfasst ist die Möglichkeit Beiträge ohne weitere Zustimmung zum Abruf durch Dritte zur Verfügung zu stellen und Beiträge zu archivieren. Ausdrücklich räumt der Nutzer den KN das Recht ein, ohne weitere Zustimmung die Inhalte für entgeltliche und/oder unentgeltliche Zwecke zu nutzen, insbesondere sie zu vervielfältigen und zu verbreiten, darüber hinaus auch in weiteren Printprodukten- Hörfunk oder Video-Bereich, und durch alle anderen Nutzungsarten zu verwenden und/oder zu veröffentlichen bzw. verwenden und/oder veröffentlichen zu lassen.

6.2          Eine wie auch immer geartete Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte und die Verwendung der Beiträge und Inhalte durch die KN, insbesondere nach § 32ff. UrhG, ist ausgeschlossen, soweit nicht anderweitig vereinbart.

6.3          Mit Einstellung seiner Beiträge sichert der Nutzer zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte von den KN beeinträchtigten könnte. Sollte diese Zusicherung ganz oder teilweise nicht eingehalten werden, so stellt der Nutzer den Verlag von jedweden hieraus resultierenden Ansprüchen Dritter ausdrücklich und in vollem Umfang frei.

 

§ 7    Haftung

7.1          Die KN und ihre Mitarbeiter übernehmen keine Haftung für Schäden, die Autoren, Lesern, Teilnehmern, Interessierten und Nutzern eines der Portale entsteht. Eine Gewähr für die einwandfreie Funktionalität und Qualität der Seiten übernimmt LVDG ebenso wenig wie für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit oder Geeignetheit der eingestellten Inhalte und/oder Beiträge. Eingestellte Nutzerbeiträge, Informationen und Meinungen stellen nicht die Meinung von den KN dar. Diese macht sich diese Meinungen auch nicht zu Eigen.

7.2          Die von Nutzern eingestellten bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Inhalte unterliegen keiner Kontrolle durch die KN. Die KN übernehmen aus diesem Grund auch keine Verantwortung und Gewähr für diese und sonstige Inhalte oder Aktivitäten von Nutzern. Dies gilt explizit auch für externe links auf die im Rahmen von Beiträgen verwiesen wird.

7.3          Der Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung ist der Nutzer verpflichtet, den Verlag von der Haftung freizustellen.

7.4          Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von KN, bzw. deren gesetzlichen Vertretern, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen zurückzuführen und/oder von diesen zu vertreten sind. Jeglicher Schaden, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht, ist im Übrigen auf das Vorhersehbare beschränkt. Diese Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten nicht bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.5          Die Haftungsausschlüsse beziehungsweise -beschränkungen nach diesem § 7 gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen Unternehmen sowie unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

 

§ 8    Sonstige Regelungen

8.1          Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine Bestimmung als vereinbart, die dem von den Vertragsparteien gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

8.2          Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für diese Klausel.

8.3          Die KN sind jederzeit berechtigt, das Onlineangebot einzustellen oder zu verändern. Ein Anspruch auf Nutzung des Onlineangebotes besteht nicht.

8.4          Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Kiel, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.

8.5          Sowohl auf diese Nutzungsbedingungen als auch das Verhältnis zwischen dem Nutzer und KN findet ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN Kaufrechts, Anwendung.

 

Stand März 2018