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AGB für Online-Abos

AGB für Online-Abos

Allgemeine Geschäftsbedingungen für kostenpflichtige Inhalte

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

KN-online.de und segeberger-zeitung.de (nachfolgend: KN-online.de) bietet Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur sowie zu weiteren Themen, im Folgenden „Inhalte“. Diese Inhalte sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung und Bezahlung durch den Nutzer erforderlich. Um Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten zu erhalten, müssen sich die Nutzer (nachfolgend: Auftraggeber) auf KN-online.de anmelden und ein Online-Abo bei der Kieler Zeitung, Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co.,(nachfolgend: Auftragnehmer) abschließen.  

2. Zugangsberechtigung

2.1 Anmeldung und Vertragsschluss

Online-Abos erfordern die elektronische Anmeldung des Auftraggebers. Diese hat mittels der auf der Website des Auftragnehmers vorhandenen Anmeldeformulare zu erfolgen. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Auftraggeber vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Der Auftraggeber bestimmt bei der Anmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort. Die Zugangsberechtigung gilt nur für den Auftraggeber persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Auftraggeber ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Passwortes selbst verantwortlich. Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Kenntnis eines möglichen Missbrauchs der Dienste eine Zugangssperre vorzunehmen. Ein Rechtsanspruch auf Zugang zu den Diensten besteht nicht.

2.2 Kostenpflichtige Inhalte und Cookies

Wenn Sie kostenpflichtige Inhalte lesen möchten, müssen Sie in Ihrem Browser Cookies für KN-online.de zulassen. Wie sehr viele andere Seiten im Internet benötigt auch KN-online.de Cookies, um Ihnen den Bezahldienst anbieten zu können. Cookies sind kleine Datenpakete, die auf Ihren PC geschrieben werden, um Sie identifizieren zu können. Mehr über Cookies erfahren Sie in unserem Datenschutzhinweis. Bitte beachten Sie, dass das Abschalten von Cookies die Nutzung von KN-online.de und der angebotenen Dienste einschränken kann. Unter keinen Umständen sind Cookies in der Lage, Festplatten auszulesen oder Cookies zu lesen, die von anderen Seiten gesetzt wurden. Gespeicherte Cookies können von Ihnen jederzeit gelöscht werden.

3. Preise und Abrechnung

Die aktuellen Preise und Leistungsumfänge der Online-Abos sind auf KN-online.de bei den Abo-Angeboten unter Online-Abos einzusehen. Die Abrechnung erfolgt per Bankeinzug (Monatsabos) oder über die Mobilfunkrechnung (Tagespass). Die jeweiligen Bezahlwege sind den Abo-Modellen zugeordnet und werden später durch weitere ergänzt.
Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten wurden.

4. Leistungsstörungen

4.1 Allgemein

Der Auftraggeber darf die kostenpflichtigen Inhalte von KN-online.de nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den AGB nutzen, die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung beachten, ausgehende E-Mails und Abfragen des Auftraggebers und seiner Kooperationspartner mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen und gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten.

4.2. Missbrauch

Der Auftragnehmer behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Auftraggebers zu den Inhalten - mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Auftraggebers - zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Auftraggeber den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Auftraggebers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat.

4.3. Zahlungsverzug

Sobald und solange sich ein Auftraggeber im Zahlungsverzug befindet, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten von KN-online.de zu sperren. Leistet der Auftraggeber keine fristgerechte Zahlung, wird der Auftragnehmer den Nutzer unter Fristsetzung mahnen. Lässt der Auftraggeber diese Mahnungen unbeachtet, steht es dem Auftragnehmer frei, weitere zweckentsprechende Maßnahmen der Rechtsverfolgung vorzunehmen und insbesondere ein Inkassobüro mit der Rechtsdurchsetzung zu beauftragen. Neben den rückständigen Bezugsgebühren hat der Auftraggeber alle anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung (u.a. Mahnkosten, Kosten für Inkassobüro etc.) zu tragen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche behält sich der Auftragnehmer ausdrücklich vor.

5. Kündigung

Eine Kündigung ist im Falle einer vereinbarten Mindestbezugsdauer während dieser ausgeschlossen. Die Mindestbezugsdauer für kostenpflichtige Inhalte richtet sich nach dem abgeschlossenen Abo-Vertrag. Online-Abos ohne Mindestbezugsdauer können online im Verwaltungsbereich des Abos beendet werden.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Umfang, Art und Inhalt der angebotenen Leistungen jederzeit zu ändern, den Betrieb von kostenpflichtigen Inhalten auf KN-online.de einzustellen oder ihn vollständig oder in Teilen auf Dritte zu übertragen. Im Voraus gezahlte Vergütungen für kostenpflichtige Inhalte werden bei Einstellung des Online-Abos anteilig erstattet.

6. Widerruf

Der Auftraggeber kann seinen Auftrag nach § 361 BGB innerhalb von 30 Tagen ohne Angaben von Gründen bei der Kieler Zeitung, Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co., Fleethörn 1-7, 24103 Kiel, in Textform widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Widerrufsfrist beginnt nach erfolgter Information des Auftraggebers nach § 2 Fernabsatzgesetz sowie nach einer Belehrung über das Widerrufsrecht, nicht jedoch vor dem Tag des Vertragsschlusses. Das Widerspruchsrecht erlischt, wenn der Auftragnehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Auftraggebers begonnen hat oder der Auftraggeber diese selbst veranlasst hat.

7. Änderung der AGB für Online-Abos

Der Auftragnehmer behält sich vor, die AGB für Online-Abos jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung auf KN-online.de unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens.
Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung dieser Frist hingewiesen.
Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Auftraggebers gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist der Auftragnehmer berechtigt, den mit dem Auftraggeber bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.
Der Auftragnehmer ist im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen sind, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Auftraggeber durch die neue, beziehungsweise geänderte Bedingung nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Kiel.

9. Datenschutz

Sämtliche vom Auftraggeber mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden vom Auftragnehmer ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.
Die personenbezogenen Daten des Auftraggebers, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses vonnöten sind, werden ausschließlich zur Abwicklung der mit dem Auftragnehmer abgeschlossenen Verträge erhoben und verwendet und dürfen zur weiteren Pflege der Kundenbeziehung herangezogen werden, sofern der Auftraggeber nicht widerspricht. Erhoben und verwendet werden personenbezogenen Daten des Auftraggebers, um die Inanspruchnahme des Online-Abos zu ermöglichen und abzurechnen. Zu Letzteren gehören insbesondere die Merkmale zur Identifikation als Auftraggeber, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung. Lesen hierzu auch unseren Datenschutzhinweis.

10. Kontakt

Rückfragen oder Beanstandungen können per Kontaktformular eingesendet oder an folgende Anschrift gerichtet werden:

Kieler Zeitung, Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co.
Fleethörn 1-7
24103 Kiel