20 ° / 13 ° Gewitter

Navigation:
Blick in den 17.11.2016

Schleswig-Holstein Blick in den 17.11.2016

In Kiel berät die Ratsversammlung über den Steuerfall Uthoff, der Landtag diskutiert über die Schulpolitik und es gelten strengere Regeln für Geflügelhalter. Diese und weitere Themen des Tages finden Sie hier im Überblick:

Voriger Artikel
Blick in den 16.11.2016
Nächster Artikel
Blick in den 18.11.2016

Die Kieler Ratsversammlung entscheidet am Donnerstag über die Zustimmung zu einem Insolvenzplan.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Kieler Ratsversammlung berät über Votum im Steuerfall Uthoff

Im Steuerfall des Kieler Augenarztes Detlef Uthoff entscheidet die Ratsversammlung am Donnerstag über die Zustimmung zu einem Insolvenzplan. Die Stadt streitet mit dem Mediziner seit Jahren in dem sehr komplexen Fall um Forderungen in Millionenhöhe. In dem nicht öffentlichen Verfahren entscheidet auch die Ratsversammlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Nach dem Plan kann die Stadt einen Teil ihrer Ursprungsforderungen bekommen, aber weniger als nach dem sogenannten Steuerdeal, über den vor drei Jahren die damalige Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke gestürzt war. Jetzt kann die Stadt dem Vernehmen nach mit mehr als zwei Millionen Euro rechnen. Endgültig entscheiden Uthoffs Gläubiger über eine Annahme des Insolvenzplans bei einer Abstimmung im Amtsgericht am 24. November.

Landtag mit Regierungserklärung zur Bildungspolitik

Der Landtag in Kiel diskutiert am Donnerstag (10.00 Uhr) über die Schulpolitik. Ministerin Britta Ernst (SPD) gibt dazu eine Regierungserklärung ab. Anlass ist das gute Abschneiden der Neuntklässler im Norden bei einer bundesweiten Studie. Sie erreichten in den Fächern Deutsch und Englisch Plätze unter den drei besten Ländern. Ministerin Ernst stellte daraufhin fest, die mittlerweile akzeptierte Struktur mit dem Zwei-Säulen-Modell aus Gymnasien und Gemeinschaftsschulen biete einen guten Rahmen, um sich auf Qualitätsverbesserungen zu konzentrieren. Der Landtag berät auch über die Forderung der CDU, es den Gemeinden zu überlassen, ob sie für den Ausbau von Straßen die Anlieger zur Kasse bitten wollen.

 Strengere Vorschriften für kleine Geflügelhalter

Wegen der Ausbreitung der Geflügelpest im Norden gelten ab Donnerstag in Schleswig-Holstein strengere Vorschriften auch für kleinere Höfe. Laut Landwirtschaftsministerium betrifft dies Betriebe mit weniger als 1000 Tieren. Es müssten strenge Sicherheitsmaßnahmen wie das Tragen von Schutzkleidung und Hygienevorschriften eingehalten werden. Nach den Untersuchungen auf dem mit der Vogelgrippe befallenen Geflügelhof in Grumby bei Schleswig dauern die Untersuchungen von Experten des Friedrich-Loeffler Instituts weiter an. Sie wollen klären, wie das hoch aggressive Virus H5N8 in den abgeschotteten Betrieb mit 30 000 inzwischen getötenen Hühnern eindringen konnte. Der in mehreren europäischen Ländern nachgewiesene H5N8-Erreger war vermutlich von Zugvögeln aus Russland nach Mitteleuropa getragen worden.

Informationen über wirksame Wärmedämmung

In der kalten Jahreszeit ist eine warme Wohnung oder ein warmes Haus  besonders wichtig. Wärmedämmungen können den Wärmeschutz eines Gebäudes verbessern und können auch nachträglich angebracht werden. Hinweise über Materialen wie belastetes Polystyrol führen aber zu Verunsicherung. Welche Materialen sind für die Wärmedämmung geeignet? Worauf muss geachtet werden, damit keine Mängel am Gebäude oder Schimmel entstehen? Interessierte erfahren Wissenswertes zum Thema Wärmedämmung bei einem Informationsabend der Kieler Umweltberatung am Donnerstag von 17 Uhr an in der Zentralbücherei im Neuen Rathaus, Andreas-Gayk-Straße 31.  Ümit Karaarslan, Architekt und unabhängiger Energieberater der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein, erklärt den Teilnehmenden, wann eine nachträgliche Dämmung sinnvoll ist und welche Dämmmaßnahmen geeignet sind. Außerdem informiert er über Kosten, Nachhaltigkeit und Energieeinsparung und gibt Empfehlungen zu weiteren Sanierungsmaßnahmen. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos.

„Spiegel“-Affäre beschäftigt Bundesverwaltungsgericht

Die sogenannte „Spiegel“-Affäre beschäftigt am Donnerstag (10.00 Uhr) das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der Spiegel-Verlag fordert vom Bundesnachrichtendienst die Herausgabe von Archivmaterial aus der Zeit vor, während und nach der Affäre. Der BND verweigert die vollständige Einsichtnahme in die Unterlagen. Er beruft sich unter anderem auf weiterhin bestehenden Geheimhaltungsbedarf. Redakteure des Magazins waren 1962 wegen vermeintlichen Landesverrats strafrechtlich verfolgt worden. Erst Jahre später war bekannt geworden, dass der BND die Redaktion bespitzelte. Das Nachrichtenmagazin hatte 1962 unter dem Titel „Bedingt abwehrbereit“ Informationen veröffentlicht, wonach die Bundeswehr für einen Atomkrieg nicht gerüstet sei. Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Strauß (CSU) war außer sich vor Wut. Der Bundesgerichtshof lehnte ein Verfahren wegen Landesverrats schließlich ab.

Flintbek I

Auf der Kreisstraße15 sollen zwischen Flintbek und dem Ortsteil Kleinflintbek einige Schadstellen saniert werden. Aufgrund der geringen Fahrbahnbreite müssen die Arbeiten unter Vollsperrung ausgeführt werden: Wegen der Maßnahme ist deshalb auf der K15 am Donnerstag in der Zeit von 8 bis 16 Uhr kein Durchkommen für Fahrzeuge. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Radfahrer und Fußgänger können den Baubereich passieren.

Flintbek II

Erneut steht die Bebauung am Heimstättenweg im Mittelpunkt der Sitzung des Flintbeker Bauausschusses unter Leitung von Stefan Hansen: Am Donnerstag werden ab 19.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses neue Planungsideen vorgestellt. Darüber hinaus wollen die Ausschussmitglieder an dem Abend über die Erweiterung der Schule sowie über den Neubau einer Kindertagesstätte diskutieren.

Diskussion um Stadtverkehr in Rendsburg

Die Übernahme des Stadtverkehrs Rendsburg durch den Konzern Transdev zum 1. Januar ist Thema im Kreis-Regionalentwicklungsausschuss am Donnerstagabend um 19 Uhr im Kreishaus in Rendsburg. Die Sitzung ist öffentlich.

Neue Schwarzdecke für Tonberg und Lauenburger Straße 

Die Lauenburger Straße und der Tonberg in Gaarden-Süd erhalten in den kommenden Wochen jeweils im Kreuzungsbereich mit der Ratzeburger Straße eine neue Asphaltdecke. Das Tiefbauamt begann bereits am Montag mit den vorbereitenden Arbeiten. Betroffen ist im Tonberg der Bereich der Häuser 1 bis 10 und in der Lauenburger Straße der Bereich der Häuser 23 bis 39. Am Donnerstag wird in diesen Abschnitten die alte Asphaltdecke gefräst. Für die Dauer der Arbeiten können alle Grundstücke eingeschränkt erreicht werden. Die neue Deckschicht wird am Freitag aufgebracht. An diesem Tag müssen die Straßenbereiche voll gesperrt werden. Anschließend finden noch Regulierungsarbeiten an den Abläufen und Schächten statt.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Veranstaltung in...

Aktuelle
Veranstaltungen
und Tagestipps!

Anzeige
Mehr aus Blick in den Tag 2/3