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21:48 Uhr |
Digitalisierung
Habeck setzt auch bei IT auf Ökogedanken Umwelt, Landwirtschaft und nun noch die IT: Der neue Digitalisierungsminister Habeck will eine Green-IT-Strategie für Schleswig-Holstein. Der Grünen-Politiker will auch dabei R... mehr
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21:41 Uhr |
Gesundheitsreform
US-Senat eröffnet Debatte zur Abschaffung von „Obamacare“ Der US-Senat hat seinen ersten Schritt zur Abschaffung von „Obamacare“ unternommen. Er stimmte am Dienstag mit knappest möglicher Mehrheit dafür, eine Debatte über ein Alternat... mehr -
19:26 Uhr |
Donald Trump
Neue Attacken gegen Justizminister SessionsTrump wäre seinen Justizminister lieber heute als morgen los. Das bestätigt auch der neue Kommunikationsdirektor des Präsidenten. mehr
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18:36 Uhr |
Mutmaßliche Dschihadistinnen
Vier deutsche Frauen in Mossul festgenommenNun ist es bestätigt: Neben der mutmaßlichen Dschihadistin Linda aus Sachsen sind drei weitere im irakischen Mossul festgenommene Frauen Deutsche. mehr
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18:00 Uhr |
Frankreichs Präsident
Die Entzauberung des Emmanuel Macron Fast spielerisch ist der französische Präsident an die Macht gelangt. Doch nach einem glanzvollen Start sind Macrons Beliebtheitswerte nun gefallen. Auch in seiner Partei wächs... mehr -
16:21 Uhr |
Friedensverhandlungen
Macron will Libyen-Konflikt entschärfen Als der libysche Machthaber Gaddafi 2011 gestürzt und ermordet wurde, versank das ölreiche Land im Bürgerkrieg. Zwar gibt es eine international anerkannte Regierung. Doch die i... mehr -
15:51 Uhr |
Innenministerium
Land will Pferdesteuer verbieten Städte und Gemeinden im Land sollen keine Pferdesteuer erheben dürfen. Das sieht ein am Dienstag im Kabinett beschlossener Gesetzentwurf vor. Damit schiebt die Landesregierung... mehr
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13:46 Uhr |
Gerichtsverhandlung
AfD-Spitzenkandidat soll Fußballfans überfallen haben Der rheinland-pfälzische AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Sebastian Münzenmaier, muss sich wegen versuchten Raubes und gefährlicher Körperverletzung vor Gericht vera... mehr -
13:31 Uhr |
„Agenten zerteilen mein Land“
Erdogan erhebt Spionagevorwürfe gegen Berlin Im Konflikt zwischen Deutschland und der Türkei hat der türkische Staatspräsident Erdogan nachgelegt. Im Fall der Festnahme von Menschenrechtler Steudtner wirft Erdogan der Bun... mehr -
12:56 Uhr |
Neue Liste zur Wahl
Spalt-Pilz bei Österreichs Grünen Die Grünen in Österreich sind bei den bevorstehenden Parlamentswahlen mit Konkurrenz aus den eigenen Reihen konfrontiert. Ihr bekanntester Abgeordneter und Ex-Bundessprecher Pe... mehr -
12:09 Uhr |
Plädoyers im NSU-Prozess
Bundesanwaltschaft: Zschäpe als Mittäterin verurteilen Nach mehr als vier Jahren ist der NSU-Prozess am 375. Verhandlungstag endgültig auf die Zielgerade eingebogen. Zunächst waren noch Befangenheitsträge erwartet worden. Doch nun... mehr -
11:15 Uhr |
Polens Präsident
Was bedeutet das Veto gegen die Justizreform? Nach wochenlangen Protesten hat Polens Präsident Andrzej Duda angekündigt, gegen wichtige Gesetze der Justizreform sein Veto einzulegen. Gibt es einen Sinneswandel? Oder ist di... mehr -
08:08 Uhr |
Regierung
Aus für Pferdesteuer? Kaum eine Entscheidung hat in Schleswig-Holstein in den letzten Monaten so viel Aufregung ausgelöst wie die Pferdesteuer der Gemeinde Tangstedt im Kreis Stormarn. Jetzt will di... mehr
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08:07 Uhr |
Studie
So anfällig sind die Deutschen für PopulismusEine Studie untersucht die Empfänglichkeit der Deutschen für populistische Einstellungen. Demnach spielen Einkommen und Bildung eine entscheidende Rolle. mehr
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07:18 Uhr |
„Obamacare ist der Tod“
Trump drängt Senat zu Abstimmung über Gesundheitsgesetz US-Präsident Donald Trump verlangt von den Republikanern im Senat, zügig mit der Debatte über die Abschaffung und den Ersatz von Obamacare fortzufahren. Er will so schnell wie... mehr -
07:00 Uhr |
Vor den Brüsseler Verhandlungen
EU-Milliarden stützen die Türkei Die Beitrittsgespräche der EU mit der Türkei stoppen – das fordert das EU-Parlament. Zahlungen der EU für Ankara überprüfen – das will Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. Doch... mehr -
06:52 Uhr |
Jerusalem
Israel entfernt Metalldetektoren am Tempelberg Der Klügere gibt nach. Israel geht auf die Palästinenser zu. Das Sicherheitskabinett entschied, die umstrittenen Metalldetektoren am Tempelberg zu entfernen. Stattdessen setzt... mehr -
05:00 Uhr |
Kinderrechte ins Grundgesetz
Weitreichende Folgen für Flüchtlingspolitik Familienministerin Barley warnt die Union vor unüberlegten Forderungen im Wahlkampf. CDU und CSU hatten zuvor in ihrem Wahlprogramm vorgeschlagen, Kinderrechte ins Grundgesetz... mehr -
05:00 Uhr |
Migration
Sinkende Flüchtlingszahlen im Juni Die Migration aus Krisengebieten nach Deutschland ist derzeit rückläufig. Die Zahl der Geflüchteten ist im Juni im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich gesunken. Das geht aus... mehr -
05:00 Uhr |
Bundestagswahl
Hier stehen Politiker Rede und Antwort Wofür die Kandidaten aus dem eigenen Wahlkreis stehen, ist nicht immer leicht in Erfahrung zu bringen. Das will die Seite abgeordnetenwatch.de ändern. Sie erlaubt es Bürgern, i... mehr
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