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Kiel Rückenwind für die Straßenbahn in Kiel
Kiel Rückenwind für die Straßenbahn in Kiel
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17:59 09.02.2020
Von Niklas Wieczorek
Lange war dies in Kiel ein vertrauter Anblick: Bis vor 35 Jahren fuhr eine Straßenbahn durch die Landeshauptstadt. Dass eines Tages - wie in Mainz - wieder eine Tram durch Kiel fahren wird, ist nach einem Beschluss des Bundestags immer wahrscheinlicher. Quelle: KN-Archiv / Arne Dedert/dpa
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Kiel/Berlin

Die Entscheidung könnte eine Weichenstellung für die Stadtbahnplanung in Kiel sein. Unmittelbar danach erklärte der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein: „Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus: In Kiel wollen wir uns in zehn Jahren umweltfreundlich und bequem mit einer Stadtbahn fortbewegen. Daher kommen die zusätzlichen Bundesmittel genau zur rechten Zeit.“ Jetzt sei entscheidend das Geld auch abzurufen: „Aus den Finanzhilfen vom Bund muss am Ende Kieler-Stadtbahn-Geld werden.“

Die Reform besagt, dass die Fördermittel in diesem Jahr auf 665 Millionen Euro verdoppelt werden – ab 2021 ist dann eine Milliarde Euro vorgesehen. Im Rahmen des Klimaschutzpaktes der Bundesregierung sollen es ab 2025 sogar jährlich zwei Milliarden Euro sein. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, es gehe um attraktivere Angebote, um Menschen zum Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr zu motivieren.

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Im neuen Gesetzestext wird außerdem geregelt, dass lediglich Bahnsysteme gefördert werden können – Bussysteme dagegen nicht, auch nicht auf eigenen Fahrspuren oder mit Oberleitung. Richtungweisend könne das für die Entscheidung der Stadtbahn in Kiel sein.

Trassenstudie: Bei ausreichender Finanzierung eine Systemvariante bevorzugen

Wie berichtet, befindet sich in der von den Ausschüssen für Bauen und Wirtschaft bereits verabschiedeten Ausschreibung der Trassenstudie ein Passus, der anregt, bei nicht ausreichender Finanzierung bereits frühzeitig eine Systemvariante zu bevorzugen. In diesem Fall könnte das die Straßenbahn sein. Die Verantwortlichen und Fraktionen im Rathaus äußern sich zögerlich.

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„Da das Gesetz am 14. Februar noch im Bundesrat debattiert wird, bleibt dessen Entscheidung zunächst abzuwarten“, sagte Projektleiter Christoph Karius. Der Bundesrat könnte noch den Vermittlungsausschuss einberufen.

„Oberbürgermeister Ulf Kämpfer hatte bereits in einem Schreiben an Verkehrsminister Bernd Buchholz darum gebeten, sich im Gremium für die Förderfähigkeit von BRT-Systemen stark zu machen“, sagte Karius. Zunächst ändere sich am Vorgehen der Stadt Kiel daher nichts, da auch fachliche Gründe die Systemwahl beeinflussten. Letztendlich liege die Entscheidung ohnehin bei der Selbstverwaltung.

So reagieren die Fraktionen in Kiel

Dort sind die Reaktionen zunächst einmal kritisch: Die Entscheidung des Bundestags laufe auf eine einseitige Festlegung hinaus und schließe möglicherweise bessere Technologien aus, sagte Annkathrin Hübner, ÖPNV-Sprecherin der FDP-Ratsfraktion. Die bestmögliche Lösung für Kiel könne durchaus von der vom Bund favorisierten abweichen – daher sei der Abschluss der Trassenstudie abzuwarten.

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU, Rainer Kreutz, will sich ebenfalls für die Förderung eines BRT (Bus-Rapid-Transit) stark machen, das „zur Erschließung des Kieler Nordens und Dietrichsdorfs allein geeignete Stadtbahn-Projekt“. Er hoffe daher auf den Vermittlungsausschuss.

Dirk Scheelje, Grünen-Ratsheer und Sprecher für Verkehr, hielt den Ball flach: „Wir freuen uns jetzt erst einmal, dass der Bund die Mittel überhaupt erhöht.“ Es gelte also weiter in Ruhe zu überlegen, welche der Varianten sich lohnt – auch wenn eine Förderung natürlich begrüßt werde. Die von allen Fraktionen besetzte Lenkungsgruppe sei bestrebt, nur eine gemeinsame Entscheidung zu treffen. Und die Trassenstudie solle dazu beitragen, die Kieler mitzunehmen. „Wir wollen die Stadtbahn schnell. Aber wir sollten nicht über unsere eigenen Füße stolpern.“

Der lange Weg zur Kieler Stadtbahn

Zwei Jahre, bis 2022, gibt die Ausschreibung der Trassenstudie vor, um eine planbare Grundlage für die weitere Entstehung der Stadtbahn in Kiel zu haben. Jene Studie soll nicht nur die Systemfrage – ob Straßenbahn oder Schnellbusse auf eigener Trasse – klären, sondern auch den besten Streckenverlauf. Bisher hat eine Grundlagenstudie dafür Korridore ermittelt, in denen die Nachfrage absehbar ausreichend ist.

Über die Korridore hinaus soll der ÖPNV in der gesamten Stadt optimiert werden. Die Projektleitung hofft im Anschluss der Studie auf eine zügige, aber mehrjährige Planungs- und Bauphase – bis 2030 die ersten Stadtbahnen fahren.

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