Corona-Regeln: Polizei in Kiel könnte sich für Fotos im Netz interessieren

Wenn auf den Fotos plötzlich entfernte Verwandte oder Angehörige fremder Haushalte zu sehen sind, könnte das die Behörden auf den Plan rufen. Polizei wird bei konkreten Hinweisen aktiv: „Natürlich werden wir nicht von Haus zu Haus fahren und Heiligabend durch die Fenster in die Wohnzimmer schauen. Das hat ja auch schon der Ministerpräsident klargestellt. Wenn es aber konkrete Hinweise auf Verstöße gegen die Kontaktregeln gibt, wird die Polizei natürlich tätig“, sagt Matthias Felsch von der Polizeidirektion. So sieht es auch das Ordnungsamt. „Grundsätzlich wird plausiblen Hinweisen, zum Beispiel auf unerlaubt geöffnete Gaststätten, nachgegangen. Erfahrungsgemäß ist bei Bildern aus sozialen Medien aber Vorsicht geboten, da Zeit und Ort nie eindeutig zu identifizieren sind“, so Stadtrat Christian Zierau. Stadtrat Zierau appelliert an Vernunft der Bürger: Wer frei im Netz einsehbare Bilder einer Weihnachtsfeier postet, sollte sicher sein, dass auf den Bildern nur die für den jeweiligen Haushalt erlaubten Personen sichtbar sind. Die Polizei stellt aber klar, dass auch sie nicht die sozialen Netzwerke nach möglichen Verstößen im privaten Umfeld durchstöbert. Anders sieht es aus, wenn Nachbarn oder nicht eingeladene Angehörige die Polizei alarmieren und auf die im Netz dokumentierten Verstöße hinweisen. „Dann müssen wir natürlich tätig werden. Das ist wie bei einer Ruhestörung. Dann kommen wir“, so Felsch. Wenn auf den Bildern zu viele Menschen zu sehen sind und dann auch noch irgendwo ein Kalender und eine Uhr im Bild ist, ist die Beweisführung für die Bußgeldvergabe klar. Zierau stellt aber auch klar, dass es keine anlasslosen Kontrollen geben wird. „Das Bürger- und Ordnungsamt hat grundsätzlich keine Befugnisse zu Kontrollen im häuslichen Bereich“, so Zierau. Er appelliert aber ganz vehement auch an die Bürger, die Regeln und Empfehlungen zur Eindämmung der Pandemie einzuhalten. Lesen Sie auch: Was ist denn nun rund ums Fest erlaubt? An Heiligabend und an den Weihnachtsfeiertagen gelten spezielle Regelungen für Familienzusammenkünfte in kleinem Kreis. Hier sind Treffen von Personen eines gemeinsamen Haushaltes mit bis zu vier weiteren Personen möglich, die jeweils zum engsten Familienkreis eines oder mehrerer der Hausstandsangehörigen gehören. Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. 53 Prozent aller deutschen Nutzer von sozialen Netzwerken verschickten im vergangenen Jahr statt klassischer Weihnachtskarten die Festtagsgrüße an Freunde und Angehörige über soziale Netzwerke, hat der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) ermittelt. 43 Prozent der Nutzer von Facebook, Instagram oder Twitter sind nach eigenen Angaben während der Feiertage aktiver in sozialen Netzwerken als sonst – und 33 Prozent teilen dort sofort ihre Weihnachtserlebnisse.